Ostschweiz Kein generelles St. Galler Nein zu einer Landesausstellung

Die St. Galler Regierung ist grundsätzlich interessiert an einer nächsten Landesausstellung. Kritik der SVP-Fraktion, die darin «einen eklatanten Widerspruch» zum kantonalen Volksentscheid von 2016 sieht, weist sie zurück.

Keystone-SDA, ka, sda

02.06.2022, 15:05

SDA

Auslöser des Vorstosses der SVP-Fraktion war eine Mitteilung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) vom letzten Dezember. Darin erklärte die KdK, die Bemühungen für eine nächste Landesausstellung würden begrüsst.

Es sei nach der Corona-Pandemie angezeigt, dass sich die «gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Akteure auf einen Dialog mit der Bevölkerung über die Zukunft der Schweiz einlassen», heisst es in der Begründung.

Die SVP-Fraktion des St. Galler Kantonsrats reagierte auf diese Erklärung mit einem Vorstoss und verwies darin auf die Abstimmung vom Juni 2016, an der die St. Galler Stimmberechtigten mit rund 60 Prozent Nein-Stimmen einen Planungskredit von fünf Millionen für eine Expo2027 abgelehnt hatten.

Damit sei klar geworden, dass eine neue Landesausstellung als nicht mehr zeitgemäss angesehen werde, folgerte die SVP. Die Regierung solle nun erklären, ob sie an der KdK-Plenarsitzung das Projekt einer Landesausstellung ebenfalls unterstützt habe und wie sie ihre Haltung rechtfertige, die «im eklatanten Widerspruch» zum Volksentscheid stehe.

Kein generelles Votum gegen eine Expo

Die Regierung bestätigte in ihrer kürzlich veröffentlichten Antwort, dass sie dem Positionsbezug für eine nächste Landesausstellung zugestimmt habe. Mit Blick auf die ganze Schweiz stehe sie der Durchführung einer Landesausstellung grundsätzlich positiv gegenüber.

Aus ihrer Sicht könne die Abstimmung von 2016 «nicht als generelles Votum gegen jegliche Landesausstellungen in der Schweiz» aufgefasst werden. Seit dem Urnengang seien aber keine Projektarbeiten Dritter in Sachen Landesausstellung unterstützt worden und es werde auch nicht verwaltungsintern an solchen Vorhaben gearbeitet.

Aktuell sind laut Regierung mehrere Projekte für eine neue Expo in Planung. Dazu gehört «Svizra27» der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn. Weiter gibt es «X27 – Reclaim the Future», ein Vorhaben, das sich auf zukunftsweisende Projekte konzentriert. Bei «Nexpo» arbeiten die zehn grössten Städte der Schweiz, inklusive der Stadt St. Gallen, zusammen. «Muntagna» soll eine Ausstellung «in den Alpen für die Alpen» werden.