Kantonsfinanzen Kommission für nachhaltige Sanierung der St. Galler Spitalverbunde

Die Rechnung 2021 des Kantons St. Gallen hat mit einem Plus von 160 Millionen Franken abgeschlossen. Die Finanzkommission will sie genehmigen und spricht sich dabei auch für eine nachhaltige Sanierung der Spitalverbunde aus. Was mit dem Gewinn geschieht, ist noch offen.

Einmal mehr hat die St. Galler Staatsrechnung das Budget weit übertroffen: 2021 gleich um 403 Millionen Franken. Damit erhöht sich das Eigenkapital weiter. Der Kantonsrat wird das Ergebnis in der kommenden Junisession beraten.

In der Finanzkommission seien die Meinungen auseinander gegangen, wie mit dem Gewinn umgegangen werden soll, heisst es in der Mitteilung der Staatskanzlei vom Dienstag. Mehrere Anträge hätten keine Mehrheit gefunden.

Im Vorfeld der Beratung hatte die SP-Fraktion angekündigt, sie werde vier Anträge stellen, um die Haushalte zu entlasten. Unter anderem sollen die Mittel für die Prämienverbilligung erhöht werden. Rund 80 Millionen wollte die SP für die Förderung der Energieautarkie und der Energiesicherheit einsetzen.

Nicht nur Zuschüsse für Spitalverbunde

Die Finanzkommission beschäftigte sich auch mit der wirtschaftlichen Situation der Spitalverbunde. 2021 habe der Kanton auf Darlehen und Beteiligungen Wertberichtigungen von 26,4 Millionen Franken vornehmen müssen. Zudem sei im letzten Jahr bereits eine Eigenkapitalerhöhung um 88 Millionen Franken vorgenommen worden.

Die Kommission betrachte die Sanierung «als essentiell», heisst es in der Mitteilung. Diese dürfe aber nicht nur aus Eigenkapitalzuschüssen des Kantons bestehen. Die Spitalverbunde müssten zwingend mittelfristig in der Lage sein, ausgeglichene Ergebnisse zu erzielen. Sonst sei es nur eine Frage der Zeit, bis die nächste Sanierung anstehe.