Bei der Suche nach Halteplätzen für Fahrende hat der Kanton einen weiteren Rückschlag erlitten. Der Gemeinderat von Thal hat entschieden, den provisorischen Durchgangsplatz für Schweizer Jenische und Sinti nicht weiterzuverfolgen.
«Das Baudepartement bedauert den Entscheid, akzeptiert diesen jedoch», heisst es in der Mitteilung der St. Galler Staatskanzlei vom Montag. Der provisorische Durchgangsplatz im Fuchsloch in Thal werde aufgrund des Entscheids des Gemeinderates nicht realisiert.
Der Kanton St. Gallen hat den Auftrag, für die Fahrenden Durchgangsplätze bereitzustellen. Trotz intensiver Suche konnte bis heute kein definitiver Standort realisiert werden.
Aus diesem Grund entschied das Baudepartement vor drei Jahren, Standorte für provisorische Durchgangsplätze zu suchen. Solche Plätze können in der Regel ohne Baubewilligung erstellt werden und sind zeitlich befristet, heisst es im Communiqué weiter.
Absage aus Thal
Ein weiterer Vorteil bestehe darin, dass die Bevölkerung sieht, wie die Fahrenden auf den Plätzen leben und arbeiten. Der Testbetrieb soll der Bevölkerung mögliche Befürchtungen und Ängste nehmen.
Da der Standort in Thal aus Sicht des Kantons ideal gelegen ist, sollte nach dem negativen Volksentscheid zur Umzonung im Jahr 2014 ein zweiter Versuch mit einem provisorischen Platz gestartet werden.
«Wir waren für einen Testbetrieb offen, als wir vor zwei Jahren vom Kanton angefragt wurden», sagte Robert Raths, Gemeindepräsident von Thal, auf Anfrage der Agentur Keystone-SDA.
Nach einem Infoabend für die Bevölkerung im April sei der Gemeinderat nochmals über die Bücher. «Der Gemeinderat war nicht einstimmig dafür», so Raths. Dies sei die Bedingung für die Umsetzung des provisorischen Durchgangsplatzes gewesen. «Ich bedauere den Entscheid sehr», sagte der künftige Stadtpräsident von Rorschach. Er nannte Ängste und Ungewissheit als Gründe.
Standortsuche geht weiter
Nun geht für den Kanton die Suche nach Standorten für Testbetriebe weiter. «Das Thema Durchgangsplätze für Fahrende ist emotional», sagte der St. Galler Bauchef Marc Mächler (FDP) auf Anfrage. Er glaube aber immer noch an den Ansatz der provisorischen Durchgangsplätze.
Nach der Absage der Gemeinde Thal will das Baudepartement nun die Planung in Vilters-Wangs intensivieren. Ab Frühling 2020 soll im Gebiet Rheinau ein Testbetrieb mit maximal zehn Plätzen bereit stehen. «Wir sind mit den umliegenden Gemeinden und Eigentümern im Gespräch», so Mächler. Ein gewichtiger Vorteil: Das Grundstück gehört dem Kanton.
Der Kanton plant und zahlt die Infrastruktur. Die Standortgemeinde stellt den Unterhalt sicher. Im Gegenzug soll die Gemeinde die Mieteinnahmen, welche die Jenischen und Sinti bezahlen, erhalten.
Auch hier liessen die Reaktionen nicht lange auf sich warten: Im April sind drei einfache Anfragen von SVP- und CVP-Kantonsräten zum geplanten Durchgangsplatz in Vilters-Wangs eingegangen.
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