Bündner Baukartell Puk zum Bündner Baukartell braucht mehr Geld

Die Arbeit der parlamentarischen Untersuchungskommission (Puk) zum Bündner Baukartell wird teurer als erwartet. Die Puk hat beim Grossen Rat einen Zusatzkredit von 150'000 Franken beantragt. Damit dürfte die Puk-Untersuchung auf insgesamt 1,1 Millionen Franken zu stehen kommen.

Keystone-SDA, uj, sda

15.04.2021, 18:23

SDA

Noch Ende 2020 war die Puk davon ausgegangen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel von 950'000 Franken für die vor dem Abschluss stehende Untersuchung ausreichen würden. Kosten verursachten die Sitzungen der Puk, Expertenhonorare, eine umfangreiche Protokollführung und das Puk-Sekretariat.

Das geht hervor aus dem am Donnerstag veröffentlichten Protokoll einer Sitzung der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zum beantragten Zusatzkredit.

Anfang 2021 zeigte sich aber, dass der Schlussbericht der Puk sehr umfangreich ausfallen wird – mit entsprechenden Kosten für dessen Erarbeitung. Zudem musste laut der Puk bei den Verifizierungen von Aussagen unvorhergesehener Aufwand betrieben werden.

Das Verfahren für die Gewährung des rechtlichen Gehörs wird allen von der Untersuchung Betroffenen gewährt. Jede dieser mehreren Dutzend Personen hat Anspruch auf eine individualisierte, also entsprechend geschwärzte Version des Puk-Berichts. Diese Arbeit sei anspruchsvoll und zeitintensiv, schrieb die Puk in ihrem Kreditantrag.

1,1 Millionen Franken gelten als Kostendach

Die GPK beantragt dem Kantonsparlament, den Zusatzkredit zu genehmigen. Der Betrag werde als Kostendach betrachtet, das nicht überschritten werden dürfe. Somit sollte die Arbeit der Puk auf maximal 1,1 Millionen Franken zu stehen kommen. Nicht benötigtes Geld soll wieder in die Staatskasse zurückfliessen.

Die Puk «Submissionsabreden im Unterengadin» untersucht die Rolle der kantonalen Verwaltung im Zusammenhang mit dem Unterengadiner Baukartell. Sie nimmt zudem den Umgang der Behörden mit Whistleblower Adam Quadroni unter die Lupe.

Die vom Kartell getätigten illegalen Absprachen im Unterengadin sind schweizweit der bisher grösste aufgeflogene Fall von Manipulationen im Bauwesen.