Ostschweiz Rapperswil-Jona entscheidet an der Urne über Stadtparlament

Rapperswil-Jona vertagt den Entscheid über die Einführung des Stadtparlaments. Die Bürgerversammlung hat am Donnerstagabend beschlossen, die Abstimmung an die Urne zu verweisen.

Die Bürgerversammlung hatte die Möglichkeit, die neue Gemeindeordnung mit Stadtparlament entweder direkt zu beschliessen oder eine Urnenabstimmung anzuberaumen.

1102 Stimmberechtigte waren am Donnerstagabend in die Sporthalle Grünfeld gekommen. Die Bürgerversammlung stimmte dem Antrag zu, die Schlussabstimmung zur neuen Gemeindeordnung an die Urne zu verweisen, wie die Stadt Rapperswil-Jona auf Twitter mitteilte. Eine Urnenabstimmung musste von mindestens einem Drittel der Bürgerversammlung verlangt werden.

Rapperswil-Jona soll ein Stadtparlament mit 36 Mitgliedern erhalten. Gleichzeitig soll der Stadtrat (Exekutive) von sieben auf fünf Sitze verkleinert werden.

Neuer Anlauf nach Nein von 2015

Rapperswil-Jona ist mit 27'500 Einwohnerinnen und Einwohnern die grösste Schweizer Stadt ohne Parlament. 2015 schickte die Bürgerversammlung Rapperswil-Jona eine Initiative für ein Stadtparlament bachab.

Vor zwei Jahren unternahmen die Behörden und Parteien einen neuen Anlauf. Die vorgeschlagene, gemeinsam ausgearbeitete Änderung der Gemeindeordnung kam in der Vernehmlassung bei der Bevölkerung gut an.