Grosser Rat TG Reduziertes Thurgauer Energieförderprogramm löst Kritik aus

Im Kanton Thurgau sind auf den 1. Juli die Leistungen verschiedener Energiefördermassnahmen reduziert oder gestrichen worden. Dies gehe in die falsche Richtung, hiess es am Mittwoch im Grossen Rat. Zum Thema wurden Vorstösse angekündigt.

Wegen sinkender Beiträge des Bundes würden Kürzungen des kantonalen Energieförderprogramms notwendig, teilte der Kanton auf der Webseite des Amtes für Energie mit. Der reduzierte Beitrag des Bundes müsste mit Mitteln des Kantons ausgeglichen werden. Aufgrund der aktuellen finanziellen Lage sei dies aber nicht möglich.

In verschiedenen Kategorien würden deshalb die Fördersätze reduziert oder ganz gestrichen. Betroffen davon sind etwa Gebäudemodernisierungen, Minergie-Neubauten und Wärmenetzprojekte, aber auch Ladeinfrastrukturen für Elektrofahrzeuge, Energieanalysen oder Machbarkeitsstudien.

Ganz gestrichen wurden auf den 1. Juli die Förderkategorien Heizungsersatz für Wärme in Industrieprozessen, Batteriespeicher für Solarstromanlagen, thermische Solaranlagen und Komfortlüftungsanlagen.

Vorstösse angekündigt

Diese Anpassungen lösten im Grossen Rat bei der Beratung des Geschäftsberichts der Regierung Kritik aus. Dies gehe in die falsche Richtung, hiess es etwa. Die massive Reduktion komme völlig unerwartet.

Bisher habe der Thurgau bei der Energieförderung in der Champions League mitgespielt, nun steige man in die dritte Liga ab. Angekündigt wurden Vorstösse, um diesen Abwärtskurs zu korrigieren.

Regierungspräsident Walter Schönholzer (FDP) reagierte «auf die Empörung im Raum». Er erklärte, dass jährlich 7 Millionen Franken in den Energiefonds eingelegt würden. In guten Zeiten kämen weitere Mittel dazu. Nun gebe es aber ein paar magere Jahre. Deshalb habe man das Förderprogramm neu ausrichten müssen.