Spitäler Schaffhausen: Entschädigung des Spitalrats wird untersucht

Der Schaffhauser Kantonsrat hat am Montag eine externe Untersuchung zur Honorierung und Mandatsvergabe des Spitalrats beschlossen. Bis dahin wird der Entscheid über die Entlastung sistiert. Den Geschäftsbericht samt Rechnung 2020 dagegen genehmigte er und stimmte der Gewinnverwendung zu.

Die Spitäler hätten in schwierigen Zeiten gute Arbeit geleistet, sagte Stefan Lacher (SP). Am Spitalrat, der einen «Selbstbedienungsladen» gleiche, wie Kantonsräte von rechts bis links betonten, gab es jedoch vernichtende Kritik. Hintergrund sind überhöhte Entschädigungen und ein Beratungsmandat für die Firma des Spitalratspräsidenten Rolf Leutert.

«Bezüge verdoppelt»

Der Gesundheitskommission war bei ihrer Beratung des Geschäftsberichts aufgefallen, dass es bei der Entschädigung des Spitalrats eine grosse Differenz zum Vorjahr gab. So waren es 193'000 Franken im Jahr 2019 und im Jahr darauf 383'000 Franken.

Grund für diese massive Steigerung war ein Mandatsvertrag mit der Firma Xelion GmbH, deren Inhaber der Spitalratspräsident ist. Er hatte nach dem Weggang des früheren Spitaldirektors vorübergehend die Projektleitung für den Neu- und Umbau des Kantonsspitals übernommen – ohne Ausschreibung.

«Der Spitalratspräsident hat sich seine Bezüge verdoppelt», sagte Pentti Aellig (SVP). Corinne Ullmann (SVP) forderte die sofortige Freistellung von Leutert. Von rapide gesunkenem Vertrauen, sprach Urs Capaul (Grüne) und betonte: «Der gesamte Spitalrat steht in der Verantwortung.»

«So einiges nicht in Ordnung»

«Es ist und war so einiges nicht in Ordnung», räumte Gesundheitsdirektor Walter Vogelsanger (SP) ein, aber der Problem sei gewesen, dass das Projekt Um- und Neubau gefährdet gewesen sei. Dies sei zum damaligen Zeitpunkt die beste Lösung gewesen. Im Rückblick seien diese Entscheide zu hinterfragen.

Leutert hatte am Freitag seinen Rücktritt per Ende August angekündigt. Damit sei die Angelegenheit nicht erledigt, sagte Ueli Böhni (GLP), Präsident der Gesundheitskommission. Alle Entscheidungen seien durch den gesamten Spitalrat getragen worden. Eine unabhängige externe Untersuchung, die von der Gesundheitskommission geleitet wird, soll nun Klarheit bringen.

Darin sollen auch die Fragen, die neu aufgeworfen wurden, geklärt werden. So beispielsweise diejenige nach zusätzlichen Spesenabrechnungen oder wie die hohe Summe von Sitzungsgeldern zustande kam.

kl, sda