Energie Schaffhausen wagt weiteren Vorstoss für mehr Wasserkraft

Der Kanton Schaffhausen will einen neuen Anlauf machen, um mehr Wasserkraft aus dem Rhein nutzen zu können. Der Kantonsrat hat am Montag mit 43 zu 6 Stimmen eine Motion an die Regierung überwiesen, die eine Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes verlangt.

Im Mai 2014 hatten die Stimmberechtigten eine solche Revision abgelehnt. Damit wollte man die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, um Aus- und Neubauprojekte zur Energiegewinnung am Rhein prüfen und planen zu können. Um ein konkretes Projekt ging es dabei nicht.

Nun brachte Thomas Hauser (FDP) das Thema erneut in den Kantonsrat. Die damalige Abstimmung sei verfrüht gewesen, sagte er. Seit dem 21. Mai 2017 habe sich mit der Annahme der Energiestrategie 2050 auf eidgenössischer Ebene einiges verändert. Wenn der Kanton ohne Atomenergie auskommen müsse, sei der Ausbau der Energiegewinnung am Rhein sinnvoll und nötig.

Von Seiten der SP gab es zwar demokratiepolitische Bedenken gegen eine 1:1 Wiederauflage nach der Volksabstimmung. Die Fraktion stellte sich jedoch nicht grundsätzlich gegen den Vorstoss.

SDA