Kantonsfinanzen Schaffhauser Kantonsrat genehmigt Staatsrechnung einstimmig

Der Schaffhauser Kantonsrat hat am Montag die Staatsrechnung 2018 einstimmig genehmigt. Diese schliesst mit einem Plus von 43,8 Millionen Franken. Darin ist sogar noch eine finanzpolitische Reserve in der Höhe von 12 Millionen Franken enthalten. Mit ihr sollen die Kosten für die familienergänzende Kinderbetreuung gesenkt werden.

Ohne diese Reserve hätte die Rechnung des Kantons Schaffhausen gar mit einem Überschuss von 55,8 Millionen Franken abgeschlossen. Hauptsächlich höhere Erträge sorgten für das ausgezeichnete Ergebnis. Insgesamt nahm der Kanton über 30 Millionen Franken mehr Steuern ein als er budgetiert hatte.

Es ist das vierte Plus in Folge, welches Schaffhausen präsentieren konnte. Nach Jahren mit einem strukturellen Defizit wuchs der Überschuss auch dank Sparprogrammen seit 2015 von Jahr zu Jahr. «Das Ergebnis ist jenseits von allen Erwartungen ausgefallen», sagte Finanzdirektorin Cornelia Stamm-Hurter (SVP) am Montag.

Die Jahresrechnung fand im Rat denn auch grossen Zuspruch. Mit 56 Ja-Stimmen und keiner Gegenstimme genehmigte das Parlament die Jahresrechnung mit ihrem rekordhohen Überschuss. Unbestritten war auch die vorgesehene Reserve von 12 Millionen Franken.

Eltern finanziell unterstützen

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Kanton in der Rechnung eine Reserve in der Höhe von 50 Millionen Franken gebildet – für finanzpolitische Zwecke. Die diesjährige Reserve soll zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter verwendet werden. Aktuell wird diese grösstenteils durch die Eltern finanziert.

Anerkannte Betreuungseinrichtungen sollen finanziell unterstützt werden, wenn sie die Preise für die Eltern angemessen senken. Jährliche Beiträge von rund zwei Millionen Franken würden die Betreuungskosten um bis zu einem Viertel reduzieren. Geplant ist die Vergabe von Betreuungsgutschriften.

28 Prozent der 3572 Kinder im Vorschulalter im Kanton Schaffhausen werden extern betreut. Momentan könnten Eltern von Kindern aus insgesamt 29 anerkannten Kindertagesstätten von den Betreuungsgutschriften profitieren. Der Kanton wird die Wirksamkeit der Massnahme nach einer ersten Phase überprüfen.

Weniger investiert als budgetiert

Zum guten Rechnungsabschluss beigetragen haben aber auch die Investitionen. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von 33,9 Millionen Franken, realisiert wurden aber nur 10,6 Millionen. Bei den Liegenschaften im Verwaltungsvermögen betrugen die Investitionen nur 4,1 Millionen Franken statt wie geplant 11,8 Millionen Franken.

Der Selbstfinanzierungsgrad des Kantons beträgt 675,9 Prozent. Selbst wenn die gesamten budgetiert Nettoinvestitionen umgesetzt worden wären, hätte er immer noch 212 Prozent betragen. Das Eigenkapital stieg auf 465 Millionen Franken.