BodenseekonferenzSt. Gallen übernimmt Vorsitz der Internationalen Bodenseekonferenz
gn
11.12.2020 - 14:30
Vorarlberg hat am Freitag das Steuerrad der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) – das Symbol für den Vorsitz – an den Kanton St. Gallen weitergereicht. Der St. Galler Regierungsrat Fredy Fässler (SP) will 2021 unter anderem die «S-Bahn-Bodensee» in den Fokus stellen.
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) betonte im Anschluss an eine Videokonferenz mit den Regierungschefs der IBK-Mitgliedsländer die Bedeutung offener Grenzen in der Region. Man trete vehement dafür ein, dass der Berufsverkehr und der Austausch zwischen Familien über die Grenzen hinweg möglich bleibe.
Die Erfahrungen des Frühjahrs – als die Grenzen geschlossen wurden – würden als «schmerzliche Erinnerung» im Gedächtnis bleiben, sagte Wallner. Es habe sich gezeigt, wie gut die Bodenseeregion als Lebens- und Wirtschaftsraum bereits heute vernetzt sei und «was Schliessungen nicht nur wirtschaftlich, sondern auch zwischenmenschlich anrichten».
Mittlerweile sei es aber gelungen, die Interessen der Bodenseeregion frühzeitig in den nationalen Parlamenten zu artikulieren. «Wir sind in einer ähnlichen Entwicklung der Pandemie, haben ähnliche Massnahmen und Regeln», stellte Wallner fest. Es habe überhaupt keinen Sinn, «in Richtung Grenzschliessung auch nur nachzudenken».
Auch wenn das Vorsitzjahr Vorarlbergs von der Pandemie geprägt worden sei, so sei es doch gelungen, einen Teil der inhaltlichen Schwerpunkte umzusetzen. Beschlossen wurde von den Regierungschefs etwa eine neue Leistungsvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2025 für die Internationale Bodensee-Hochschule (IBH).
Vernetzung verstärken
Im Rahmen der IBH kooperieren 27 Hochschulen in der Region. Thematischer Schwerpunkt werde noch stärker die digitale Transformation sein, sagte Wallner. Darüber hinaus wolle man die IBH in einen eigenen Rechtskörper verabschieden, um damit Zugang zum europäischen Förderprogramm zu erhalten.
Der St. Galler Regierungsrat Fredy Fässler (SP) will das nächste Jahr unter das Motto «Dialog fördern – Vernetzung stärken» stellen. Im Fokus stünden etwa die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Verkehrsanbindung, konkret nannte er unter anderem das Projekt «S-Bahn-Bodensee». Auch werde man beim Klimaschutz voranschreiten müssen.
Die 1972 gegründete IBK ist ein kooperativer Zusammenschluss der Regierungen der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Länder und Kantone. Mitglieder sind das Fürstentum Liechtenstein, in Österreich das Bundesland Vorarlberg, in Deutschland die Länder Baden-Württemberg und Bayern und in der Schweiz die Kantone Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell-Ausserrhoden und Appenzell-Innerrhoden. Im Kerngebiet der «Regio Bodensee» leben auf rund 14'800 Quadratkilometern etwa 4,1 Millionen Menschen.
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