Kantonsrat SG St. Galler Kantonsrat tagt nochmals in der Olma-Halle

Das Präsidium des St. Galler Kantonsparlaments hat die eigentlich geplante Rückkehr in den traditionellen Ratssaal verschoben. In der kommenden Februarsession wird nochmals in einer der Olma-Hallen getagt.

Seit April 2020 trifft sich das St. Galler Kantonsparlament für seine Sessionen jeweils in einer der Olma-Hallen. Je nach Corona-Situation galt dort die Maskenpflicht am Platz – oder es genügte der grosse Abstand zum nächsten Pult.

Im letzten November begannen dann aber die Vorbereitungen auf die Rückkehr in den dritten Stock des Regierungsgebäudes. Das Ratspräsidium erhielt mit einem Parlamentsbeschluss die Kompetenz, im traditionellen Ratssaal die Zertifikatspflicht «light» verlangen zu können. Die Idee dahinter war, dass dann in der Februarsession Maskenpflicht und Abstandsvorschriften aufgehoben werden könnten.

Vorlaufzeit für Saalmiete

Doch nun wird es nichts mit der Rückkehr. Das Ratspräsidium habe den Entscheid für die Durchführung in der Olma-Halle bereits am 12. Januar gefällt, erklärte Beat Müggler, stellvertretender Leiter der Parlamentsdienste, auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Für die Buchung bei den Olma-Messen gebe es eine Vorlaufzeit von vier bis sechs Wochen. Ein kurzfristige Rücknahme sei nicht möglich.

Beim Entscheid hätten mehr oder weniger die gleichen Argumente gegen die Durchführung im Kantonsratssaal gesprochen wie vor der Novembersession: Die rein quantitative Bedrohung durch die Omikron-Variante «schien sogar grösser».

Eine Rückkehr in die beengten Platzverhältnisse des Kantonsratssaals habe das Ratspräsidium auch mit Auflagen wie einer Zertifikatspflicht «light» wegen der hohen Ansteckungszahlen und der andernorts geltenden Einschränkungen als «sehr schwierig zu rechtfertigen» beurteilt.

Die Mehrkosten für die Durchführung «extra muros» belaufen sich auf 60'000 bis 80'000 Franken je Sessionstag. Darin seien neben der Infrastruktur und dem Personal der Olma-Messen unter anderem auch die Verpflegung sowie die ganze Technik mit Audio-, Video- und Abstimmungsanlage enthalten.

ka, sda