St. Galler Stadtparlament gegen neue Ladenöffnungszeiten am Sonntag

ka, sda

3.11.2021 - 11:12

In der Stadt St. Gallen sollen die Ladenöffnungszeiten am Sonntag nicht erweitert werden. Dies hat das Stadtparlament beschlossen.
Keystone

Das St. Galler Stadtparlament hat einem Gegenvorschlag zugestimmt, mit dem erweiterte Ladenöffnungszeiten von Montag bis Samstag beibehalten werden können – nicht aber am Sonntag. Eine weitergehende Initiative wurde abgelehnt.

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3.11.2021 - 11:12

Der St. Galler Stadtrat hatte im Mai 2020 überraschend mit einem Reglement die Ladenöffnungszeiten in der Stadt St. Gallen liberalisiert. Demnach dürfen die Geschäfte unter der Woche bis 20 Uhr offen halten und am Samstag bis 18 Uhr.

Für den Sonntag berief sich der Stadtrat auf eine Ausnahmebestimmung für Tourismusorte und erklärte mehr oder weniger die gesamte Innenstadt zu einem Tourismusgebiet. Damit wäre es nach Ansicht der Stadtregierung möglich, dass Läden innerhalb dieses Perimeters am Sonntag geöffnet haben können.

Im Alltag zeigten die neuen Bestimmungen kaum Auswirkungen. Die erweiterten Öffnungszeiten unter der Woche werden nur von einigen Grossverteilern genutzt. Am Sonntag veränderte sich das Angebot bisher nicht. Nach Meinung des Stadtrats war dafür vor allem die Corona-Pandemie verantwortlich.

Erfolgreicher Gegenvorschlag

Gegen die Liberalisierung wehrte sich ein Komitee mit SP, Grünen und Gewerkschaften. Es reichte eine Initiative ein, mit der dem Stadtrat die Kompetenz entzogen werden sollte, ein Reglement über die Ladenöffnungszeiten zu erlassen. Diese Initiative wurde am Dienstagabend im Stadtparlament mit 36 gegen 22 Stimmen abgelehnt.

Erfolgreich war hingegen ein Kompromissvorschlag der Geschäftsprüfungskommission (GPK). Danach sollten die erweiterten Ladenöffnungszeiten unter der Woche sowie am Samstag beibehalten werden – nicht aber am Sonntag. «An öffentlichen Ruhetagen gibt es keine erweiterten Ladenöffnungszeiten», heisst es im Text. Dieser Gegenvorschlag zur Initiative wurde mit 34 gegen 22 Stimmen gutgeheissen.

Das Initiativkomitee wird in den nächsten Tagen entscheiden, ob es sich mit dem Gegenvorschlag zufriedengibt und das Volksbegehren zurückzieht.

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