Coronavirus – Schweiz

St. Galler Stadtparlament tagt in der Sporthalle

SDA

28.4.2020 - 16:51

Der St. Galler Stadtparlament hat am Dienstag wegen des Coronavirus erstmals in der Sporthalle Kreuzbleiche statt im Waaghaus getagt. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier können so die Abstandsregeln einhalten.

Nachdem die Parlamentssitzung vom 23. März wegen der Coronapandemie abgesagt werden musste, fällt die Legislative der Stadt St. Gallen ab sofort wieder Entscheide. Um die geltenden Hygiene- und Verhaltensregeln des Bundesamts für Gesundheit (BAG) einhalten zu können, tagte das Stadtparlament am Dienstag aber nicht im Waaghaus, sondern in der Sporthalle Kreuzbleiche.

«Die Verlegung ist ein historisches Ereignis», sagte Stadtschreiber Manfred Linke auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Gossau und Wil verzichten im Mai auf eine Sitzung ihrer Parlamente. Die nächste Session des St. Galler Kantonsrats – mit dem Schwerpunkt Spitalstrategie – beginnt am 18. Mai. Der 120-köpfige Rat tagt in einer Olma-Halle.

Das Stadtparlament von St. Gallen zählt 63 Mitglieder. Jede und jeder erhält in der Sporthalle einen eigenen Tisch, um die Abstandsregeln einhalten zu können. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurden vorgängig in einem Brief über die Verhaltensregeln informiert.

Vorstösse elektronisch einreichen

«Wer krank ist, wurde gebeten, zuhause zu bleiben», sagte Linke. Am Eingang zur Kreuzbleiche werde aber kein Fieber gemessen und es würden keine Schutzmasken abgegeben. Wer einer Risikogruppe angehöre, müsse selber entscheiden, ob er oder sie an der Sitzung teilnehmen wolle.

Die ganze Technik wurde vom Waaghaus in die Kreuzbleiche gezügelt. «Es wird möglich sein, drahtlos abzustimmen», so Linke. Für Wortmeldungen stehen zwei freistehende Mikrophone zur Verfügung. «Bitte stehen sie nur auf, wenn sie ein Votum halten oder austreten müssen», sagte Stadtparlamentspräsident Beat Rütsche (CVP) zu Beginn der Sitzung.

Neue Vorstösse müssen statt auf Papier elektronisch eingereicht werden und können über Doddle unterzeichnet werden. Weil das Publikum ausgeschlossen werden musste, wurde die Sitzung via Livestream übertragen.

Die Verlegung hat ihren Preis. Die Sitzung in der Sporthalle verursacht Kosten von rund 14'000 Franken. Mit dem Ausfall der Sitzung vom März und dem Verzicht auf einen Imbiss spare die Stadt rund 7500 Franken, erklärte der Stadtschreiber.

Das Stadtparlament tagt einmal im Monat. Auch die Sitzung vom 19. Mai soll nochmals in der Kreuzbleiche stattfinden. Auf die Stadt kommen nochmals Kosten von rund 12'000 Franken zu. «Wir können das Material stehen lassen, da in der Halle nicht vor dem 11. Juni wieder Sport unterrichtet wird», sagte Linke.

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