Grosser Rat TG Thurgauer Grosser Rat startet in die neue Legislatur

Der Thurgauer Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch die Legislatur mit verschiedenen Wahlen begonnen: Neue Parlamentspräsidentin ist Barbara Dätwyler von der SP. Cornelia Komposch, ebenfalls von der SP, ist neue Regierungspräsidentin.

Die Parlamentssitzung begann am Mittwochvormittag mit dem Amtsgelübde von Dominik Diezi (Mitte). Der bisherige Stadtpräsident von Arbon war im Februar in die Thurgauer Regierung gewählt worden. Er übernimmt das Departement für Bau und Umwelt seiner Vorgängerin und Parteikollegin Carmen Haag.

Neue Regierungspräsidentin ist Cornelia Komposch von der SP. Sie erhielt 118 von 121 gültigen Stimmen. Der neue Vizepräsident heisst Urs Martin (SVP). Er bekam 105 von 114 Stimmen.

Danach wurde Barbara Dätwyler von der SP mit 119 von 124 gültigen Stimmen zur neuen Präsidentin der Grossen Rats gewählt. Die Frauenfelder Stadträtin war vor einem Jahr erst verspätet zur Vizepräsidentin gewählt worden. Die zuerst von den Grünen portierte Karin Bétrisey wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt und scheiterte in zwei Wahlgängen. Danach trat sie nicht mehr an und die Grünen verzichteten darauf, einen Ersatz zu nominieren. Schliesslich schlug die SP die unbestrittene Dätwyler vor.

Am Mittwoch ging die Wahl des Vizepräsidiums problemlos über die Bühne: Andreas Zuber von der SVP wurde mit 116 von 119 gültigen Stimmen gewählt.

Niederlage der Grünen

Eine Auswahl gab es danach bei den Wahlen ans Obergericht. Dort musste eine zusätzliche Richterstelle besetzt werden. Die SVP schlug Irene Herzog vor, bisher Richterin am Bezirksgericht Frauenfeld.

Die Grünen, die am Obergericht nicht vertreten sind und auf den freiwilligen Proporz verwiesen, portierten den Anwalt Fabian Mörtl. Im Rat ergriff vor der Wahl niemand das Wort. Mit 70 von 125 Stimmen wurde Irene Herzog gewählt. Der Kandidat der Grünen erhielt 55 Stimmen.