Gesundheitsversorgung Thurgauer Kantonsräte sorgen sich um Zukunft der Herzklinik

Das Herz-Neuro-Zentrum Bodensee (HNZB) steht im Zentrum eines gemeinsamen Vorstosses von Thurgauer Parlamentariern von links bis rechts. Die Interpellanten stellen kritische Fragen zum Fortbestand der Herzklinik und zu einer Anklage gegen drei Führungsorgane.

Das HNZB führt Kliniken in Konstanz D und Kreuzlingen TG. Von Ende 2005 bis 2011 bezog die Herzklinik gewisse Medizinalprodukte über eine Handelsgesellschaft. In diesem Zusammenhang wurde der Vorwurf laut, die Firma verrechne der Herzklinik die Produkte angeblich zu überteuerten Preisen.

Die Thurgauer Staatsanwaltschaft hat vor einigen Wochen Anklage erhoben wegen gewerbsmässigen Betrugs sowie ungetreuer Geschäftsführung mit Bereicherungsabsicht. Die Vorwürfe richten sich gegen drei Organe der Handelsfirma. Diese sitzen gleichzeitig auch in der Leitung der Herzklinik.

Die Staatsanwaltschaft fordert bedingte Freiheitsstrafen von zwei bis vier Jahren und geht von Ersatzforderungen von jährlich durchschnittlich rund 700'000 Franken für die zur Frage stehenden sechs Jahre aus.

Warnende Stimmen

Die Herzklinik wehrte sich Ende Oktober gegen die Vorwürfe: Fakt sei, dass das HNZB bei einem Direktbezug beim Hersteller unter keinen Umständen die gegenüber der Handelsfirma eingeräumten tieferen Preise für die betreffenden Medizinalprodukte hätte bekommen können und das trotz intensiver Verhandlungen.

Am Mittwoch haben sechs Kantonsräte gemeinsam einen Vorstoss im Thurgauer Grossen Rat eingereicht. Unter dem Titel "Herzklinik: Rückblick und Ausblick" fragen sie, ob der Regierungsrat mit der nötigen Sensibilität auf warnende Stimmen reagiert habe, die seit rund zehn Jahren auf Missstände im Herzzentrum hinwiesen.

Mögliche Folgen für Neubau

Hinterfragt wird, ob der Regierungsrat seiner Verantwortung gerecht werde, indem er belastende Dokumente mit der Begründung, sie seien anonym, vernichtet habe. Auch wird die Frage nach den Folgen einer allfälligen Verurteilung der Geschäftsleitung für das Neubauprojekt aufgeworfen.

In Münsterlingen TG ist auf dem Spitalcampus neben dem Kantonsspital ein Neubau mit 54 Betten und drei Operationssälen, darunter ein Herzkatheter-Labor, geplant. Mit dem Neubau soll die Zusammenarbeit mit der Spital Thurgau AG und der Rehaklinik Zihlschlacht verstärkt werden. Das HNZB wird als Betreiber die neue Klinik führen. Der Baubeginn ist für Anfang 2019 geplant.