Coronavirus – Schweiz Unklare Zuständigkeiten und Reibungsverluste im Bevölkerungsschutz

Die Staatswirtschaftliche Kommission des St. Galler Kantonsrats hat nach dem Lockdown im Frühjahr die Zusammenarbeit zwischen Kantonsverwaltung und Führungsstäben untersucht. Das Fazit: Es braucht Verbesserungen.

Befragungen hätten gezeigt, dass es unklare Abgrenzungen von Zuständigkeiten sowie Führungsstrukturen mit Reibungsverlusten gegeben habe, stellte die Staatswirtschaftliche Kommission in ihrem Vorstoss fest. Sie hatte sich im Juni mit «Lehren aus der Corona-Krise» während der Zeit von März bis Juni befasst, als die ausserordentliche Lage gegolten hatte.

Es habe sich weiter gezeigt, dass die Zusammenarbeit der Ämter und Dienststellen der kantonalen Verwaltung mit dem Kantonalen Führungsstab nicht optimal funktioniert habe. Es brauche künftig eine klare Zuteilung der Aufgaben und zwar politisch, strategisch und operativ. Weiter fehle ein Stufenplan für den Übergang der Verantwortung von einer normalen zur besonderen oder zur ausserordentlichen Lage.

Die Kommission verlangt von der Regierung mit der Motion Anpassungen im Bevölkerungsschutzgesetz. Der Vorstoss wird in einer der kommenden Sessionen behandelt.