Verkehrspolitik Bundesratsentscheid bremst Glattalbahn-Verlängerung aus

leph, sda

10.6.2022 - 15:52

Der Bundesrat hat die Verlängerung der Glattalbahn zurückgestuft. Der Zürcher Regierungsrat will sich gegen den Entscheid wehren. (Archivbild)
Der Bundesrat hat die Verlängerung der Glattalbahn zurückgestuft. Der Zürcher Regierungsrat will sich gegen den Entscheid wehren. (Archivbild)
Keystone

Der Zürcher Regierungsrat äussert sich enttäuscht zum Entscheid des Bundesrates, die Verlängerung der Glattalbahn vorerst nicht mitfinanzieren zu wollen. Dem Projekt droht deshalb eine jahrelange Verzögerung. Der Regierungsrat will sich wehren.

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Der Bundesrat hat am Freitag bekannt gegeben, welche Projekte er im Rahmen der Agglomerationsprogramme der 4. Generation mit bis zu 40 Prozent mitfinanzieren will. Nicht dabei ist die Glattalbahn-Verlängerung. Für den Zürcher Regierungsrat ist das ein «völlig unerwarteter Entscheid», wie er am Freitagnachmittag mitteilte. «Wir sind sehr erstaunt über den Entscheid des Bundesrats und können ihn prima Vista nicht nachvollziehen», wird Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh (FDP) zitiert.

Das Projekt Verlängerung Glattalbahn ist nach Ansicht des Regierungsrats für die Flughafenregion und den ganzen Kanton besonders wichtig. Erst im April hat der Bundesrat dem Projekt durch die Erteilung der Infrastrukturkonzession grünes Licht gegeben – nun steht er bei der Finanzierung auf die Bremse. Dabei geht es um rund 140 Millionen Franken.

Noch hat der Regierungsrat die Hoffnung nicht aufgegeben, das Projekt doch noch wie geplant vorantreiben zu können. Die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion würden sich in der Vernehmlassung dafür einsetzen, dass das Projekt berücksichtigt werde.

Es droht jahrelange Verzögerung

Bleibt es jedoch beim heute kommunizierten Entscheid des Bundesrates, das Finanzierungsgesuch der Glattalbahn-Verlängerung auf Priorität B zurückzustufen, hat das laut Regierungsrat «einschneidende Konsequenzen». Das Vorhaben könnte dann frühestens im Programm der 5. Generation berücksichtigt werden. Folge wäre eine Verzögerung des Baustarts um mindestens zwei Jahre.

Zum Projekt gehören neben einer Verlängerung der Glattalbahn vom Flughafen aus durch die Stadt Kloten hindurch auch eine Velohauptverbindung mit separatem Fussweg sowie Massnahmen für den Hochwasserschutz. Insgesamt kostet das Projekt rund 440 Millionen Franken, davon entfallen 350 Millionen Franken auf die Glattalbahn und die Velohauptverbindung.

Zu den anderem vom Bundesrat am Freitag kommunizierten Entscheide zu den Agglomerationsprogrammen im Kanton Zürich äusserte sich der Regierungsrat zufrieden. Der Bundesrat stellte für die drei vom Kanton eingereichten Programm «Limmattal», «Stadt Zürich/Glattal» und «Oberland» eine Kostenunterstützung von rund 300 Millionen Franken in Aussicht.