Der Zürcher Gemeinderat will noch nicht zurück ins Rathaus

olgr, sda

17.11.2021 - 17:33

Da waren Corona, Abstand und Masken noch kein Thema: Eng beieinander sitzend starten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Zürcher Rathaus im Dezember 2016 die Budgetdebatte. (Archivbild)
Keystone

Der Zürcher Gemeinderat will noch nicht ins Rathaus am Limmatquai zurückkehren: Er hat am Mittwochabend mit 48 zu 67 Stimmen einen Beschlussantrag abgelehnt und will vorerst in seinem Corona-Exil in Oerlikon bleiben.

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17.11.2021 - 17:33

Das Büro des Gemeinderates hätte dafür besorgt sein sollen, dass die Sitzungen «ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt» wieder am traditionellen Sitzungsort abgehalten werden können, hiess es im Antrag. Diesen hatten Hans Dellenbach (FDP), Andreas Kirstein (AL) und 40 Mitunterzeichnende eingereicht.

Eine Frage des Zeitpunkts

Mindestens 94 Prozent der 125 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten sind gemäss einer internen, anonymen Umfrage geimpft oder genesen. Das sollte reichen, um die Sitzungen unter einem angepassten Schutzkonzept ins Rathaus verlegen zu können, sagte Dellenbach.

Das Rathaus sei für den Politbetrieb besser geeignet, hielt der FDP-Politiker fest. Dort könnten sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäten besser austauschen, zudem sei das historische Haus auch zentraler gelegen.

«Natürlich wäre es schöner, im Rathaus zu diskutieren», räumte Matthias Probst (Grüne) ein. Es handle sich aber um den falschen Zeitpunkt für eine Rückkehr, die Pandemie sei noch nicht vorbei.

Darauf wies auch Davy Graf (SP) hin: Die Fallzahlen würden wieder steigen, und der Winter stehe erst noch bevor. Im Exil in Oerlikon funktioniere der Betrieb unter angepassten Bedingungen – es sei bislang keine Sitzung ausgefallen. Und darum gehe es letztlich: «Wir müssen debattieren und abstimmen können», sagte Graf.

Kein Publikum vor Ort

Weil sich im altehrwürdigen Rathaus mit seinen beengten Platzverhältnissen die Abstandsregeln nicht einhalten liessen, tagt der Gemeinderat der Stadt Zürich – wie der Zürcher Kantonsrat – seit Beginn der Coronapandemie in Oerlikon.

Besucherinnen und Besucher haben dort keinen Zugang; sowohl das Stadt- als auch das Kantonsparlament streamen ihre Sitzungen aber über das Internet.

Eine allfällige rasche Rückkehr des Zürcher Gemeinderates ins Rathaus wäre ohnehin nur von kurzer Dauer gewesen: Ab 2023 soll das Gebäude saniert werden – Kantons- und Gemeinderat werden dann während vier Jahren in der Bullingerkirche in Aussersihl tagen.

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