Initiativen FDP und SVP reichen Initiative gegen Tempo 30 ein

paja, sda

18.11.2022 - 14:23

Tempo-30-Zonen auf wichtigen Strassen sind FDP und SVP ein Dorn im Auge. Sie gehen mit zwei Initiativen dagegen vor. (Archivbild)
Tempo-30-Zonen auf wichtigen Strassen sind FDP und SVP ein Dorn im Auge. Sie gehen mit zwei Initiativen dagegen vor. (Archivbild)
Keystone

SVP und FDP des Kantons Zürich haben über 7000 Unterschriften gegen flächendeckendes Tempo 30 eingereicht. Gleichzeitig lancierten die Parteien eine ähnlich gelagerte Initiative, mit der Tempo 50 auf Hauptverkehrsachsen generell gelten soll.

Die beiden Initiativen ergänzten einander, wie FDP und SVP am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung schrieben. Mit der Mobilitätsinitiative solle es weiterhin Ausnahmen für Tempo 30 aus Gründen der Sicherheit oder der Lebensqualität geben.

Gelte auf den Hauptverkehrsachsen Tempo 50, würden die Quartierstrassen entlastet, heisst es in der Mitteilung. Offiziell heisst die Initiative denn auch «Gemeinsam vorwärtskommen auf Hauptverkehrsachsen – Ruhe im Quartier».

Die Mobilität steige weiter, Temporeduktionen auf Staatsstrassen führten aber zu Kapazitätseinbussen, wird Kantonsrat Christian Lucek (SVP), Präsident des Initiativkomitees, zitiert.

Für die nötigen 6000 Unterschriften haben die Parteien sechs Monate Zeit. Gemäss Mitteilung soll die Sammlung im Dezember starten.

Gegen Zürich und Winterthur

Die sogenannte öV-Initiative ist insbesondere auf Bestrebungen der Städte Zürich und Winterthur zurückzuführen, die grossflächig Tempo 30 einführen wollen oder schon haben.

FDP und SVP argumentierten, dass sich der öffentliche Verkehr durch Temporeduktionen auf Hauptverkehrsachsen verlangsame, die Angebotsqualität sinke und Anschlüsse nicht mehr gewährleistet werden könnten.

paja, sda