Initiative Juso zieht mit "Züri Autofrei" vor Verwaltungsgericht

Die Juso der Stadt Zürich setzt sich weiterhin ein für ihre Initiative "Züri Autofrei". Sie will - wie bereits der Gemeinderat - eine Beurteilung des Bezirksratsentscheides durch das Verwaltungsgericht.

Der doppelte Weiterzug werde die Erfolgschancen erhöhen, teilte die Jungpartei am Montag mit. Denn dem Verwaltungsgericht lägen nun verschiedene Argumentarien vor.

Die im August 2017 von der Juso Stadt Zürich eingereichte Initiative verlangt, dass in der Gemeindeordnung festgeschrieben wird, dass das Stadtgebiet vom motorisierten Individualverkehr befreit werden soll. Erlaubt blieben einige Ausnahmen, beispielsweise für den ÖV. Zudem sollen Alternativen gefördert werden.

Für den Bezirksrat lässt sich die Initiative in wesentlichen Teilen nur unter Verstoss gegen übergeordnetes Recht umsetzen, "weshalb die Initiative für ungültig zu erklären ist", wie er am 18. September mitteilte.

Bereits am Folgetag entschied dann das Zürcher Stadtparlament, den Entscheid des Bezirksrates ans Verwaltungsgericht weiterzuziehen. Dies tun nun auch noch die Initianten. Für diese ist die Ungültigerklärung "ein Kniefall vor der Autolobby".

SDA