Zürich Kantonale Ombudsstelle muss wieder mehr Fälle bearbeiten

Bei der kantonalen Ombudsstelle sind im Jahr 2022 insgesamt 817 neue Fälle eingegangen. Im Vorjahr waren es nur 754. Die Zunahme ist nach Aufhebung der Coronamassnahmen allerdings nicht erstaunlich. So liess der Mobilitätsdrang etwa die Fallzahlen beim ZVV sprunghaft ansteigen.

Keystone-SDA, kl, sda

03.05.2023, 10:04

SDA

So musste die Ombudsstelle 216 Fälle bearbeiten, die den Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) betrafen. Im Vorjahr waren es nur 117 Fälle. Die Leute seien allgemein dünnhäutiger geworden, heisst es in dem am Mittwoch veröffentlichten Tätigkeitsbericht.

Fake News und die oftmals fehlende Trennung von Tatsachen und Meinungen machten die Arbeit von Juristinnen und Juristen und dem Kanzleipersonal auf der Ombudsstelle nicht einfacher.

88 Fälle betrafen die Sicherheitsdirektion, also Kantonspolizei, Migrationsamt und Strassenverkehrsamt. Ausserdem machte sich der Anschluss von mehreren Gemeinden bemerkbar. So stieg die Zahl der Gemeindefälle von 18 im Vorjahr auf 46.

Aber nicht nur politische und Schulgemeinden schliessen sich der kantonalen Ombudsstelle an. Auch die Kirchensynode der evangelisch-reformierten Landeskirche hat im Sommer 2022 beschlossen, dass sich die Kirchgemeinden an den Ombudsmann wenden können. Die Verhandlungen laufen.

Glückliche Seniorin hat Führerschein zurück

Eine überwiegende Anzahl von Beschwerden konnten so erledigt werden, dass am Schluss Glück, Zufriedenheit oder zumindest Verständnis resultierte, wie es im Bericht heisst. So erhielt eine Seniorin, die 50 Jahre unfallfrei unterwegs gewesen war, ihren Führerausweis zurück, den die 75-Jährige nach einer schlechten Diagnose durch den Hausarzt hatte abgeben müssen.

Die Frau musste eine ärztlich begleitete Kontrollfahrt absolvieren. Weil sie so nervös war, setzte sich der Ombudsmann dafür ein, dass eine Vertrauensperson sie begleiten durfte. Dem stimmte auch das Strassenverkehrsamt zu, so dass schliesslich drei Passagiere im Auto sassen: ein Experte, ein Arzt und die Vertrauensperson. Die Kontrollfahrt verlief erfolgreich und die Seniorin darf nun wieder Auto fahren.

Dieser Fall zeigt, dass es nicht immer auf die rechtlichen Aspekte eines Falls geht, sondern um die betroffenen Menschen und ihre Eigenarten. So könne sich auch einmal ein unkonventionelles oder gar «massgeschneidertes Setting» als zielführende Lösung erweisen, heisst es im Bericht.

Wie lange es dauert, einen Fall zu erledigen, variiert stark. Einige lassen sich in Stunden oder Tagen erledigen, andere dauern Monate oder sogar Jahre.