Parlament SP übernimmt Stadtzürcher Ratspräsidium

Sofia Karakostas ist für ein Jahr die höchste Stadtzürcherin: Die SP-Gemeinderätin ist am Mittwochabend mit 108 von 116 massgebenden Stimmen zur Ratspräsidentin gewählt worden.

Keystone-SDA, olgr, sda

10.05.2023, 09:49

10.05.2023, 18:00

SDA

Karakostas tritt die Nachfolge von Matthias Probst (Grüne) an. Der 56-Jährigen zur Seite steht als erster Vizepräsident Guy Krayenbühl (GLP), der mit 97 von 110 Stimmen bestätigt wurde. Neu auf dem «Bock» sitzt zudem Christian Huser (FDP), der mit 92 von 102 Stimmen zum zweiten Vize bestimmt wurde.

Im Stadtzürcher Gemeinderat werde zwar gut und gern miteinander gesprochen, hielt der abtretende Präsident in seiner kurzen Abschiedsrede fest. Allerdings verabschiede der Rat am Ende dann doch zu selten grosse, mehrheitsfähige Kompromisse.

Indem nur mit hauchdünnen Mehrheiten Politik gemacht werde, werde die Hälfte der Stadt marginalisiert, hielt Probst fest, der sich darauf freut, nach seinem Präsidialjahr endlich wieder ohne Hemd auftreten zu können.

Viele viele Vorstösse

Das Stadtparlament startet mit seiner Neukonstituierung in das neue Amtsjahr 2023/2024. Das vergangene war ein arbeitsintensives, wie dem im Verlaufe des Mittwochs veröffentlichten Tätigkeitsbericht zu entnehmen ist.

So reichten die Zürcher Gemeinderätinnen und Gemeinderäte 2022/2023 so viele Postulate, Motionen und Anfragen ein wie noch nie zuvor: Mit insgesamt 516 Vorstössen kamen doppelt so viele zusammen wie im langjährigen Durchschnitt. Der bisherige Vorstossen-Rekord stammte aus dem Amtsjahr 2020/2021, als 391 verschiedene Anliegen vorgebracht wurden.

Die grosse Zahl an Vorstössen – gerade an unverbindlichen Postulaten – kritisierte der Gemeinderat in seiner Medienmitteilung vom Mittwoch gleich selber: Die Parlamentsmitglieder von links bis rechts würden sich offenbar schwer daran tun, die strategische Flughöhe des Parlaments zu treffen. Mit ihren Vorstössen würden sie «ein Mikromanagement in der operativen Umsetzungszuständigkeit der Verwaltung» betreiben.

Insgesamt tagte der Stadtzürcher Gemeinderat im Amtsjahr 2022/2023 während 162 Stunden. Das waren – wie immer in Wahljahren – weniger als in den beiden Vorjahren. Da unter anderem die Kommissionen neu zusammengesetzt wurden, brauchten sie eine gewisse Anlaufzeit, bis sie die Vorlagen beraten hatten und beschlussfähig waren.

Trotz geringerer Sitzungszeit behandelte der Gemeinderat insgesamt 409 Geschäfte und damit ähnlich viele wie im Jahr davor (424). Er befasste sich dabei mit 285 Motionen und Postulaten aus den eigenen Reihen (230). Zudem debattierte er über 124 Weisungen des Stadtrates (Vorjahr: 194).