Initiative Stadtzürcher Initiative zu Grundeinkommen zustande gekommen

In Zürich ist die städtische Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» zustande gekommen. Von den geprüften 3430 Unterschriften sind 3120 gültig.

Keystone-SDA, falu, sda

14.07.2021, 13:30

SDA

Für das Zustandekommen einer städtischen Initiative braucht es 3000 gültige Unterschriften, wie der Zürcher Stadtrat am Mittwoch mitteilte. Das überparteiliche Initiativekomitee hatte die Unterschriften Anfang Mai der Stadt übergeben.

Die Initiative will, dass mindestens 500 Personen während drei Jahren ein Grundeinkommen erhalten. Wie viel Geld diese Personen erhalten sollen, ist nicht festgelegt. Der Betrag soll aber das soziale Existenzminimum der Stadt Zürich nicht unterschreiten.

Im Mai letzten Jahres unterstützte der Zürcher Kantonsrat eine Einzelinitiative für einen wissenschaftlich begleiteten Pilotversuch ganz knapp. Seither ging es dort aber nicht mehr vorwärts. In der Gemeinde Rheinau scheiterte im Jahr 2018 ein Versuch mit dem bedingungslosen Grundeinkommen am Geld. Eine Initiative auf nationaler Ebene wurde 2016 von den Stimmberechtigten abgelehnt.