Coronavirus – Schweiz Zürich kehrt nach Corona-Pandemie zur «ordentlichen Lage» zurück

Der Kanton Zürich beendet die «ausserordentliche Lage» wegen der Corona-Pandemie am Freitag. Ab dann gilt wieder die «ordentliche Lage». Die erneut steigenden Fallzahlen habe man aber im Auge.

Die Zürcherinnen und Zürcher werden von dieser Lage-Veränderung im Alltag wenig spüren. Die Hygiene- und Abstandsregeln bleiben. Als symbolischer Akt und für die Behörden ist sie aber wichtig. Denn mit der Rückkehr in die «ordentliche Lage» wird die Arbeit des eingesetzten Regierungsrats-Ausschusses beendet.

Gleichzeitig kehrt die Kantonale Führungsorganisation (KFO) zum Normalbetrieb zurück. Somit wird die Pandemie zumindest organisatorisch für beendet erklärt.

Die «ausserordentliche Lage» galt seit Mitte März. Regierungsrat und KFO erhielten mit dieser Ausrufung zusätzliche Kompetenzen, damit sie rasch organisatorische und finanzielle Entscheide treffen konnten, etwa das Schnüren des Hilfspakets für die Wirtschaft oder das Ausgangs- und Besuchsverbot in den Alters- und Pflegeheimen.

Der Bund wechselt zur «besonderen Lage»

Auch der Bund wird die «ausserordentliche Lage» voraussichtlich diesen Freitag beenden. Anders als im Kanton Zürich, der nur «ausserordentliche» und «ordentliche» Lage kennt, gibt es auf Bundesebene aber noch ein drittes Stadium, die «besondere Lage».

Wechselt der Bund am Freitag in die «besondere Lage», kann der Bundesrat immer noch Entscheide fällen, die sonst eigentlich bei den Kantonen liegen würden.

Infektionszahlen wieder zweistellig

Für die Zürcher Regierungspräsidentin Silvia Steiner (CVP) ist jetzt der richtige Zeitpunkt, die «ausserordentliche Lage» zu beenden. Die Ansteckungszahlen hätten sich positiv entwickelt, sagte sie am Donnerstag vor den Medien.

Seit den letzten Lockerungsschritten steigen die Zahlen allerdings wieder leicht. Das Fallwachstum war am Mittwoch erstmals seit Anfang Mai wieder zweistellig. «Wir beobachten das», sagte Steiner weiter. Die Gesundheitsdirektion werde in der kommenden Woche dazu informieren. Im Notfall könnten die Zürcher Pandemie-Strukturen in Regierung und Verwaltung jederzeit wieder hochgefahren werden.

«Mit einem zweiten Lockdown rechnen wir aber nicht», sagte Steiner weiter. Bei einer allfälligen zweiten Welle würden wohl eher lokale Infektionsherde zu bewältigen sein. Wichtig sei, dass die Bevölkerung jetzt nicht nachlasse und die Regeln weiter befolge.

Loch in der Kasse noch nicht berechnet

Welchen finanziellen Schaden das Virus in der Kantonskasse hinterlässt, ist noch nicht klar. Nach den Sommerferien will Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) konkrete Zahlen vorlegen.

Bis September will der Kanton noch ergänzende finanzielle Hilfe für die Wirtschaft leisten. Bis jetzt wurden vom 425-Millionen-Paket der Banken erst 33,5 Millionen Franken vergeben. Die Nachfrage hält sich in Grenzen, weil die kantonalen Kredite ergänzend zu jenen des Bundes sind. Das Geld aus Zürich ist nur in speziellen Fällen notwendig, wie Stocker weiter sagte.

Als Schritt zurück in die Normalität entschied der Kanton, dass die Rechnungsfristen per 1. Juli wieder normalisiert werden.

Corona-Hotline noch bis Juli in Betrieb

Bei der Corona-Hotline des Kantons gingen seit Beginn der Pandemie 11‘824 Anrufe von Zürcherinnen und Zürchern ein, die Rat und Hilfe benötigten. Mit dem Rückgang der Infektionszahlen wird nun auch diese Hotline eingestellt. Sie ist voraussichtlich noch bis 9. Juli in Betrieb. Danach werden die Fragen aus der Bevölkerung wieder von den zuständigen Direktionen und Ämtern beantwortet.