Kosovo Albin Kurti mit Regierungsbildung im Kosovo beauftragt

Im Kosovo ist der linke Reformpolitiker Albin Kurti mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Das Mandat erteilte der amtierende Staatspräsident Glauk Konjucfa, wie die Präsidialkanzlei in Pristina am Montag mitteilte.

Wenige Stunden zuvor hatte sich das neue Parlament konstituiert, das aus den Wahlen am 14. Februar hervorgegangen war. Kurtis Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) hat darin 58 der 120 Mandate. Zusammen mit Vertretern von ethnischen Listen hat Vetevendosje eine absolute Mehrheit.

Deshalb wird mit einer zügigen Regierungsbildung gerechnet. Kurti war bereits von Februar bis Juni 2020 Regierungschef. Seine Amtszeit endete, nachdem der damalige konservative Partner LDK die Koalition aufgekündigt und sich mit anderen Parteien zusammengetan hatte. Kurti hatte sich als Bürgerrechtler unter der serbischen Herrschaft einen Namen gemacht. Die von ihm gegründete Vetevendosje war mit spektakulären Aktionen gegen die UN-Verwaltung Unmik (1999-2008) zu Felde gezogen.

Konjucfa, der gleichfalls Kurtis Partei angehört, wurde am Montag mit 69 Stimmen und 33 Gegenstimmen zum Parlamentspräsidenten gewählt. Damit übernahm er zugleich interimistisch das Amt des Staatspräsidenten. Das höchste Staatsamt ist eigentlich vakant, nachdem Amtsinhaber Hashim Thaci wegen einer Anklage des Kosovo-Sondertribunals im vergangenen November zurückgetreten war.

Thaci muss sich vor dem Gericht in Den Haag wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen im Unabhängigkeitskrieg der Kosovo-Albaner gegen Serbien (1998-1999) verantworten. Sein Amt hatte interimistisch die damalige Parlamentspräsidentin Vjosa Osmani übernommen. Sie soll vom neuen Parlament zur nächsten regulären Staatspräsidentin gewählt werden.

SDA