KlimaschutzBundesgericht erklärt Zürcher Richter definitiv für befangen
fn, sda
26.4.2024 - 12:00
Ein Richter des Bezirksgerichts Zürich darf definitiv nicht mehr über Klimaschützer urteilen. Das Bundesgericht hat ihn für befangen erklärt, weil er sich mit ihnen solidarisiert habe.
26.4.2024 - 12:00
SDA
Der Richter hatte im September 2022 eine Klimaaktivistin von «Extinction Rebellion» freigesprochen. Auslöser für den Prozess war eine Strassenblockade in der Zürcher Innenstadt.
Bei der Urteilseröffnung sagte er ihr, dass sie sich nicht einschüchtern lassen solle. «Machen Sie weiter so.» Ihren Kindern gab er ausserdem mit, dass sie «stolz sein können auf ihre Mutter».
Das Bundesgericht kommt in seinem am Freitag publizierten Urteil zum Schluss, dass sich der Richter offensichtlich mit den Klimaschützern solidarisiert habe. Damit habe er bewusst oder unbewusst den Eindruck erweckt, dass seine freie Meinungsbildung – auch bei künftigen, ähnlichen Fällen – beeinträchtigt sein könnte.
Der Antrag, ihn von Prozessen gegen Klimaschützer abzuziehen, stammte von der Zürcher Staatsanwaltschaft.
Britney Spears und ihr Vater einigen sich vor Gericht
03.05.2024
Rückkehr nach Diagnose: König Charles III. besucht Krebszentrum
London, 30.04.2024: Der König zeigt sich wieder: Rund drei Monate nach Bekanntmachung seiner Krebsdiagnose nimmt Charles III. erstmals wieder einen öffentlichen Termin wahr.
Der 75-Jährige besucht am Dienstag mit seiner Frau Königin Camilla ein Krebszentrum in London. In der Klinik sollte es ein Treffen mit Patienten und medizinischem Personal geben. Charles wird auch neuer Schirmherr der Organisation Cancer Research UK, die sich für Krebsforschung einsetzt.
Das britische Königshaus hatte Anfang Februar öffentlich gemacht, dass Charles an Krebs erkrankt ist. Er nahm auf Anraten seiner Ärzte seitdem keine grösseren öffentlichen Termine wahr. Charles führte aber die Staatsgeschäfte fort und liess sich zum Beispiel auf dem Weg zum Gottesdienst fotografieren.
02.05.2024
Lockanrufe auf Whatsapp: Konsumenschützer warnen vor Rückrufen
Aktuell häufen sich Warnungen vor sogenannten Ping-Calls, besonders auf WhatsApp. Doch was steckt eigentlich dahinter?
22.02.2024
Britney Spears und ihr Vater einigen sich vor Gericht
Rückkehr nach Diagnose: König Charles III. besucht Krebszentrum
Lockanrufe auf Whatsapp: Konsumenschützer warnen vor Rückrufen