Regierungsrat BS Basler Regierung ist gegen eine kantonale Medienförderung

Die Basler Regierung spricht sich gegen eine kantonale Medienförderung aus. Sie beantragt dem Grossen Rat, einen entsprechenden Vorstoss der GLP abzuschreiben, wie sie am Dienstag mitteilte.

Dem Regierungsrat seien ein qualitativ hochstehender Journalismus und eine vielfältige regionale Berichterstattung wichtig, heisst es. Er sehe auch die Herausforderungen der regionalen Medien und sei sich des schleichenden Strukturwandels in der Medienbranche bewusst. Dennoch spricht sich die Regierung gegen eine finanzielle Medienförderung durch den Kanton aus, ohne diesen Entschluss im Communiqué zu begründen.

GLP-Grossrat Johannes Sieber hatte den Vorstoss im Nachgang zum ablehnenden Volksentscheid zum «Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien» vom 13. Februar 2022 eingereicht. Der Anzug war vom Grossen Rat im April 2022 mit 57 zu 33 Stimmen bei einer Enthaltung zur Berichterstattung überwiesen worden.

dosp, sda