EuropaEU-Parlament billigt gemeinsame Verfolgung von Verkehrssündern
SDA
24.4.2024 - 16:35
Die länderübergreifende Verfolgung von Verkehrsverstössen hat in der EU eine weitere Hürde genommen.
24.4.2024 - 16:35
SDA
Das Europaparlament stimmte am Mittwoch in Strassburg dafür, dass EU-Staaten beim Eintreiben von Geldstrafen wegen Verkehrsverstössen stärker zusammenarbeiten sollen. Zuvor hatten sich Unterhändlerinnen und Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten darauf geeinigt, Amtshilfeverfahren zwischen den Ländern zu stärken. Derzeit bleiben etwa 40 Prozent der grenzüberschreitenden Verkehrsdelikte ungestraft, wie das Parlament weiter mitteilte.
Ob Raser, Parksünder oder Falschfahrer: Wenn ein Bürger oder eine Bürgerin im EU-Ausland einen Verkehrsverstoss begeht, können die Behörden des jeweiligen Heimatlandes den neuen Regeln zufolge Geldstrafen eintreiben. Das gilt demnach auch, wenn ein anderer Staat die Strafe verhängt hat. Privaten Unternehmen soll es verboten werden, Bussgelder von Ausländern einzutreiben.
Zudem wird den Angaben zufolge eine Liste von Verkehrsverstössen erweitert, die ein grenzüberschreitendes Verfahren auslösen und zu Geldstrafen für gefährliches Fahren führen können. Neben Fehlverhalten wie zu schnellem oder betrunkenem Fahren gehören künftig auch gefährliches Parken und gefährliches Überholen sowie Fahrerflucht und Missachtung von durchgezogenen Linien zu solchen Verstössen.
Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben noch zustimmen. Das gilt aber als Formsache. Im Anschluss müssen die neuen Vorgaben noch in nationales Recht umgesetzt werden. Dafür ist eine Übergangsfrist von 30 Monaten vorgesehen.
Britney Spears und ihr Vater einigen sich vor Gericht
03.05.2024
Rückkehr nach Diagnose: König Charles III. besucht Krebszentrum
London, 30.04.2024: Der König zeigt sich wieder: Rund drei Monate nach Bekanntmachung seiner Krebsdiagnose nimmt Charles III. erstmals wieder einen öffentlichen Termin wahr.
Der 75-Jährige besucht am Dienstag mit seiner Frau Königin Camilla ein Krebszentrum in London. In der Klinik sollte es ein Treffen mit Patienten und medizinischem Personal geben. Charles wird auch neuer Schirmherr der Organisation Cancer Research UK, die sich für Krebsforschung einsetzt.
Das britische Königshaus hatte Anfang Februar öffentlich gemacht, dass Charles an Krebs erkrankt ist. Er nahm auf Anraten seiner Ärzte seitdem keine grösseren öffentlichen Termine wahr. Charles führte aber die Staatsgeschäfte fort und liess sich zum Beispiel auf dem Weg zum Gottesdienst fotografieren.
02.05.2024
Lockanrufe auf Whatsapp: Konsumenschützer warnen vor Rückrufen
Aktuell häufen sich Warnungen vor sogenannten Ping-Calls, besonders auf WhatsApp. Doch was steckt eigentlich dahinter?
22.02.2024
Britney Spears und ihr Vater einigen sich vor Gericht
Rückkehr nach Diagnose: König Charles III. besucht Krebszentrum
Lockanrufe auf Whatsapp: Konsumenschützer warnen vor Rückrufen