Ukraine-Übersicht vom Montag Kiews Armee meldet Durchbruch nahe Bachmut

Agenturen/red

18.9.2023

USA und Deutschland: Schulterschluss gegen Russland in UN-Woche

USA und Deutschland: Schulterschluss gegen Russland in UN-Woche

Washington, 16.09.2023: Deutschland und die USA starten mit einem demonstrativen transatlantischen Schulterschluss gegen Russland in die am Montag beginnende UN-Vollversammlung in New York. Kremlchef Wladimir Putin laufe «ins Leere», wenn er denke, die Welt würde sich an den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gewöhnen. Das sagte Aussenministerin Annalena Baerbock am Freitag nach einem Treffen mit ihrem US-Kollegen Antony Blinken in Washington. Blinken lobte, nach den Vereinigten Staaten komme Deutschland an zweiter Stelle, was den Umfang der bereitgestellten Hilfen für Kiew angehe. In den vergangenen anderthalb Jahren habe Baerbock mit Blick auf die Ukraine und viele andere Themen zu seinen engsten Kollegen gehört, lobte Blinken. Deutschland spiele für die Nato und bei der Anstrengung für Sicherheit und Frieden eine entscheidende Rolle. Blinken und Baerbock hatten sich bereits am Donnerstagabend bei einem zweistündigen Abendessen ausgetauscht.

17.09.2023

Moskau will in der Nacht ukrainische Drohnen in mehreren Regionen abgewehrt haben. Die Verteidigungslinien nahe Bachmut konnte Putins Armee aber offenbar nicht halten. Die Entwicklungen im Ticker.

Agenturen/red

18.9.2023

Das Wichtigste im Überblick

  • Der Nato-Generalsekretär schaltet sich in Debatte um die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an Kiew ein.
  • Die Ukraine vermeldet Erfolge an mehreren Frontabschnitten – darunter einen Durchbruch in der Nähe von Bachmut.
  • Die anhaltende Besorgnis über den Gesundheitszustand des tschetschenischen Machthabers Ramsan Kadyrow im russischen Informationsraum unterstreicht Putins Abhängigkeit von Kadyrow für die weitere Stabilität in Tschetschenien.
  • Die Entwicklungen von Sonntag findest du hier.

Seit Juni läuft eine gross angelegte Gegenoffensive der ukrainischen Armee zur Rückeroberung russisch besetzter Gebiete im Süden und Osten des Landes. Nun meldet die Ukraine einen Erfolg nahe der im Mai nach einer monatelangen Schlacht von Russland eingenommenen Stadt Bachmut. Dort habe man die russischen Verteidigungslinien durchbrochen.

Ukrainischer Druck nimmt zu

Der Druck der ukrainischen Armee ist an einigen Stellen offenbar so gross, dass Moskau gezwungen ist,  Elite-Fallschirmjäger als Fusssoldaten an die Front zu schicken. Der militärische Erfolg bleibt dabei allerdings aus, wie blue News-Redaktor Philip Dahm im aktuellen Lagebild analysiert.

Die russischen Besatzer in Donezk melden derweil den Beschuss ihres Hauptquartiers. Offenbar haben Raketen aus der Ukraine den Sitz von Putins Statthalter in der Gebietshauptstadt in der gleichnamigen Oblast getroffen.

Beim Getreide streitet sich Kiew mit den Verbündeten

Weniger Erfolg hat Kiew im Streit um Getreidelieferungen: Gegen drei Nachbarländer  klagt die Ukraine nun sogar vor der Welthandelsorganisation. Die EU hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Zölle auf ukrainische Exporte gestrichen. Landwirte in den Nachbarländern der Ukraine protestierten jedoch gegen den dadurch verursachten Preisverfall. Nachdem die EU-Kommission ein Importverbot in der vergangenen Woche aufgehoben hatte, stellten sich Polen, die Slowakei und Ungarn gegen diese Entscheidung.

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  • 21.57 Uhr

    Wir beenden unseren Ticker am Montag

  • 21.22 Uhr

    Ukraine klagt gegen Polen, Slowakei und Ungarn

    Im Streit um Einfuhrbeschränkungen für Getreide hat die Ukraine wie angekündigt vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen ihre Nachbarstaaten Polen, die Slowakei und Ungarn geklagt. Es sei für Kiew «von entscheidender Bedeutung», feststellen zu lassen, dass einzelne EU-Mitgliedstaaten den Import ukrainischer Güter nicht verbieten könnten, erklärte die ukrainische Handelsministerin Julia Swyrydenko am Montag zur Begründung.

    Ihre Regierung hoffe jedoch, «dass diese Länder ihre Beschränkungen aufheben und wir die Angelegenheit nicht lange vor Gericht klären müssen», fügte die Ministerin hinzu.

    Die Regierung in Warschau äusserte sich kurz darauf wenig beeindruckt von der Klage. «Wir bleiben bei unserer Position», sagte Regierungssprecher Piotr Müller dem Fernsehsender Polsat News. Diese sei «gerecht» und im Einklang mit EU-Recht und Völkerrecht.

  • 20.29 Uhr

    Kiews Armee meldet Durchbruch durch russische Verteidigungslinie nahe Bachmut

    Der Ukraine ist bei ihrer Gegenoffensive nach eigenen Angaben im Osten des Landes ein Durchbruch durch russische Stellungen gelungen. Ukrainische Truppen hätten nahe der kriegszerstörten Stadt Bachmut «die Verteidigungslinie des Feindes» durchbrochen, teilte der Kommandeur der ukrainischen Landstreitkräfte, Oleksandr Syrskyj, am Montag mit.

    Seinen Angaben zufolge habe man mehrere der besten russischen Brigaden im ostukrainischen Gebiet Donezk aufgerieben. «In den Kämpfen im Abschnitt Bachmut wurden einige der besten Einheiten des Feindes zerschlagen und haben vollständig ihre Kampfkraft verloren», so Syrskyj.

    Dabei handle es sich um die 72. Motorschützenbrigade und die 31. und 83. Luftlandebrigaden. Die ukrainischen Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.

    Syrskyj zufolge setzten die ukrainischen Einheiten ihren Vormarsch fort. Gleichzeitig betonte der Generaloberst, dass die allgemeine Lage im Ostabschnitt der Front weiter schwierig bleibe. Mit Gegenangriffen versuchten die Russen verloren gegangene Positionen bei den Orten Andrijiwka und Klischtschijiwka wieder zurückzuerobern.

  • 18.28 Uhr

    UN-Expertin: Menschenrechte in Russland seit Kriegsbeginn beschnitten

    In Russland sind nach dem Bericht einer UN-Expertin seit vergangenem Jahr mindestens 295 Menschen wegen angeblicher Falschnachrichten oder Verunglimpfung der Streitkräfte angeklagt oder verurteilt worden.

    Die Bulgarin Mariana Katzarova bezog sich in ihrem am Montag in Genf vorgelegten Bericht auf neue Gesetze, die diese Straftatbestände aufnahmen. Der UN-Menschenrechtsrat hatte 2022 die Sonderberichterstatterin zur Lage in Russland eingesetzt.

    Katzarova nennt unter anderem Kremlkritiker Ilja Jaschin, der im Dezember 2022 wegen angeblicher Verunglimpfung der russischen Streitkräfte zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden war. «Die Menschenrechtssituation Russland hat sich seit der Invasion der Ukraine im Februar 2022 deutlich verschlechtert», berichtete sie.

  • 18 Uhr

    Ukraine greift offenbar Besatzer in Donezk mit Raketen an

    Das Verwaltungsgebäude der russischen Besatzer in Donezk ist deren Angaben zufolge von der ukrainischen Armee mit Raketen angegriffen worden. «Tote oder Verletzte gab es vorläufigen Informationen nach nicht», teilte der Donezker Besatzungschef Denis Puschilin am Montag per Videobotschaft bei Telegram mit.

    Es habe Schäden an ziviler Infrastruktur im Stadtzentrum gegeben. Örtliche Ermittler bestätigten russischen Reportern, dass es sich dabei um den Sitz von Puschilin gehandelt habe.

    Donezk ist die Hauptstadt des gleichnamigen ostukrainischen Gebiets Donezk. Die Frontlinie zwischen russischen und ukrainischen Truppen verläuft nur wenige Kilometer nördlich der Gebietshauptstadt.

  • 16.30 Uhr

    Angespült am Schwarzen Meer: Bulgarien entschärft Sprengkörper auf Drohne

    An der bulgarischen Schwarzmeerküste ist ein auf einer Drohne befestigter Sprengkörper entschärft worden, der Behörden zufolge wohl aus dem Ukraine-Krieg stammt. Der Sprengkörper sei von einem Spezialteam der Seestreitkräfte direkt am Fundort des beschädigten Flugapparats im Ort Tjulenowo im Nordosten des Landes entschärft worden, teilte das Verteidigungsministerium in Sofia am Montag mit. Es war zunächst unklar, wie die Drohne ans Ufer gelangt war - ob sie aus der Luft gefallen oder von der Strömung angespült wurde - und ob es sich um eine russische oder ukrainische Drohne handelt.

    Ein Hotelier hatte seiner eigenen Darstellung zufolge das Wrack der Drohne am Sonntagabend entdeckt und die Behörden alarmiert.

    «Ich kann noch nicht sagen, wem die Drohne gehört und woher sie gekommen ist», sagte Verteidigungsminister Todor Tagarew am Montag. Man könne aber mit Sicherheit vermuten, dass sie mit dem Krieg in Zusammenhang stehe, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, sagte er. «Dieser Krieg ist unvermeidlich mit höheren Risiken für unsere Sicherheit verbunden», sagte der Minister weiter.

  • 13.12 Uhr

    Ukraine entlässt sechs Vizeverteidigungsminister

    Rund zwei Wochen nach der Entlassung des bisherigen Verteidigungsministers Olexij Resnikow sind in der Ukraine auch sechs seiner Stellvertreter ihres Amtes enthoben worden.

    Unter ihnen ist einer Mitteilung der ukrainischen Regierung vom Montag zufolge auch die bekannte Vizeministerin Hanna Maljar. Nur der Erste Stellvertreter, Olexander Pawljuk, bleibt demnach weiter im Amt. Der neue Verteidigungsminister Rustem Umjerow sprach auf Facebook von einem «Neustart». Quellen des Internetportals «Ukrajinska Prawda» zufolge solle keiner der Entlassenen auf seinen Posten zurückkehren.

    Resnikow wurde Anfang September entlassen, nachdem seiner Behörde Korruptionsskandale bei der Armeeversorgung und in den Wehrersatzämtern angelastet worden waren. Der Jurist hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

    Sein Nachfolger Umjerow leitete zuvor den Fonds für Staatsvermögen und war unter anderem in den ersten Kriegswochen an Verhandlungen mit Russland beteiligt gewesen. Umjerow ist der vierte Verteidigungsminister unter Präsident Wolodymyr Selenskyj seit dessen Amtsantritt im Frühjahr 2019.

  • 11.59 Uhr

    Russland greift die Ukraine wieder massiv aus der Luft an

    Das ukrainische Militär wehrte in der Nacht zum Montag laut eigenen Angaben alle 17 Marschflugkörper der Typen Ch-101, Ch-555 und Ch-55 ab sowie 18 von 24 Kamikaze-Drohnen. Dennoch starben in der Region Cherson im Süden den lokalen Behörden zufolge mindestens zwei Menschen, sieben weitere wurden verletzt.

    So starb bei einem russischen Luftschlag in der gleichnamigen Gebietshauptstadt Cherson ein 72 Jahre alter Mann. Ein weiterer sei verletzt worden, wie der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Olexander Prokudin, auf Telegram angab. Eine weitere Frau sei in einem nahe gelegenen Dorf getötet worden.

    Vier Menschen seien zudem in der östlich von Cherson gelegenen Ortschaft Beryslaw verletzt worden, nachdem eine russische Drohne in der Nähe einer Busstation einschlug. In der Donauregion an der Grenze zu Rumänien wurde nach Militärangaben zudem eine Erholungseinrichtung getroffen.

    Die Drohnen wurden nach Angaben des ukrainischen Militärs vom Osten der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim und vom russischen Westufer des Asowschen Meeres aus gestartet.

    Die Marschflugkörper seien über der Zentral- und Westukraine abgeschossen worden. Der Feind wähle verschiedene Angriffswege, sagte Luftwaffensprecher Jurij Ihnat im ukrainischen Fernsehen. Entlang dieser Anflugrouten gebe es nicht immer Luftabwehrsysteme. Ihnat zufolge setzten die Russen in der Nacht eine beispiellose Menge an Drohnen und Flugzeugen ein.

    Die Ukraine wehrt seit mehr als anderthalb Jahren mit westlicher Unterstützung - darunter auch modernen Flugabwehrsystemen - eine russische Invasion ab. Moskau nutzt bei seinen Luftangriffen unter anderem Shahed-Drohnen iranischer Bauart.

  • 10.04 Uhr

    Russland zieht Luftlandetruppen um Robotyne zusammen

    Russland hat nach Einschätzung britischer Militärexperten zum wiederholten Mal unter Druck geratene Einheiten im ukrainischen Gebiet Saporischschja mit Luftlandetruppen verstärkt.

    Das geht aus dem täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London zum Krieg in der Ukraine am Montag hervor.

    Demnach wurden mindestens fünf Regimenter im Umkreis mehrerer Kilometer um das Dorf Robotyne an der Front zusammengezogen. «In voller Stärke sollte eine solche Einheit aus etwa 10'000 Elite-Fallschirmjägern bestehen. Beinahe alle Einheiten sind aber mit grosser Wahrscheinlichkeit dramatisch unterbesetzt», hiess es in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums in London.

    Bei Robotyne durchbrachen die Ukrainer zuvor eine verminte und befestigte russische Verteidigungslinie.

    Der Einsatz von Elite-Soldaten zur Verstärkung der Frontlinie dürfte nach Einschätzung der Briten deren Vorgesetzten missfallen. «Den gesamten Krieg hindurch haben russische Kommandeure versucht, die Luftlandetruppen als hochgradig mobile Truppe für offensive Operationen wiederherzustellen».

    Nun würden die Fallschirmjäger erneut als Fusssoldaten genutzt, um überstrapazierte Bodentruppen zu verstärken, hiess es in der Mitteilung weiter.

    Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

  • 09.15 Uhr

    Ukrainische Armee: Setzen Angriffe bei Klischtschijiwka fort

    Die ukrainische Armee setzt eigenen Angaben zufolge ihre Gegenoffensive rund um die kürzlich befreite Ortschaft Klischtschijiwka im Osten ihres Landes fort.

    «Die Verteidigungskräfte setzen ihre Angriffsoperationen in der Nähe von Klischtschijiwka fort, fügen dem Feind erhebliche Verluste (...) zu und festigen ihre neuen Positionen», teilte der ukrainische Generalstab am Montagmorgen auf Facebook mit. Auch rund um den Ort Andrijiwka versuchten die Russen erfolglos, die ukrainischen Verteidigungslinie zu durchbrechen, hiess es aus Kiew.

    Am Sonntag hatten sowohl das ukrainische Militär als auch Präsident Wolodymyr Selenskyj die Befreiung von Klischtschijiwka im Donezker Gebiet gemeldet. Zuvor war demnach auch Andrijiwka zurückerobert worden. Beide Dörfer liegen in der Gegend um die Stadt Bachmut, die die Russen erst vor einigen Monaten nach langen und verlustreichen Kämpfen besetzt hatten.

  • 6.20 Uhr

    Selenskyj warnt vor Drittem Weltkrieg und vergleicht Putin mit Hitler

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor dem Start der hochkarätig besetzten UN-Generaldebatte vor einem Dritten Weltkrieg gewarnt und Kremlchef Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen. Die russische Gesellschaft habe den Respekt der Weltöffentlichkeit verloren, sagte Selenskyj laut englischer Übersetzung des US-Senders CBS in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview der Sendung «60 Minutes». «Sie haben ihn gewählt und wiedergewählt und einen zweiten Hitler herangezogen.» Man könne die Zeit nicht zurückdrehen, aber Putin jetzt stoppen.

    «Wenn die Ukraine fällt, was wird dann in zehn Jahren passieren?», sagte Selenskyj weiter. Wenn die Russen Polen erreichen würden, komme dann ein Dritter Weltkrieg, fragte er. Daher müsse sich die ganze Welt entscheiden, ob Putin aufgehalten werden solle, oder man den Beginn eines Weltkriegs heraufbeschwören wolle.

    Selenskyj wird heute in New York erwartet. Am Dienstag beginnt die Generaldebatte der UN-Vollversammlung, bei der von Dienstag an über eine Woche lang mehr als 140 Staats- und Regierungschefs sprechen werden. Präsident Selenskyj dürfte die grösste Aufmerksamkeit auf sich ziehen – mit Spannung wird eine hochrangig besetzte Sicherheitsratssitzung am Mittwoch erwartet, wo er erstmals seit Kriegsbeginn auf den russischen Aussenminister Sergej Lawrow treffen könnte. Selenskyj will im Anschluss an seinem Besuch in New York nach Washington weiterreisen.

  • 5.40 Uhr

    ISW: Kadyrows Krankheit gefährdet Putins Macht in Tschetschenien

    Die anhaltende Besorgnis über den Gesundheitszustand des tschetschenischen Machthabers Ramsan Kadyrow im russischen Informationsraum unterstreicht die Abhängigkeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin von Kadyrow für die weitere Stabilität in Tschetschenien. Zu diesem Ergebnis kommt der US-Thinktank für Kriegsstudien ISW. Danach sorgte der Bericht des ukrainischen Geheimdienstes (GUR), Kadyrow habe im Koma gelegen, bei russischen Militärbloggern für grosse Unruhe.

    Am Sonntag bestritt Kadyrow die Gerüchte und veröffentlichte ein Video, das ihn erkennbar aufgedunsen beim Sport zeigen soll. Von wann die Aufnahme stammt, ist unklar. Eine Destabilisierung von Kadyrows Herrschaft in Tschetschenien wäre ein schwerer Schlag für Putins Regime, schreibt das ISW weiter. Anhaltende Gerüchte über Kadyrows Krankheit könnten Putins Kontrolle über Tschetschenien beeinträchtigen.

  • 5.10 Uhr

    Moskau meldet Abwehr von ukrainischen Drohnen in verschiedenen Regionen

    Russland hat nach eigenen Angaben in der Nacht ukrainische Drohnen in mehreren Regionen abgewehrt. Die Drohnen seien «über den westlichen, südwestlichen, nordwestlichen und östlichen Gebieten der Halbinsel Krim, den Bezirken Istra (Westen) und Domodedowo (Süden) im Gebiet Moskau sowie (...) in Belgorod und Woronesch (Südwesten) abgefangen» worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram. Angaben zur genauen Anzahl der Drohnen oder zu Opfern wurden zunächst nicht gemacht. Gleichzeitig erklärte das Verteidigungsministerium, dass eine Panzerfabrik in Charkiw im Nordosten der Ukraine, in denen Panzer ukrainischer Streitkräfte repariert werden, durch einen Raketenangriff getroffen worden sei.

  • 5 Uhr

    Chinas Aussenminister reist nach Moskau

    Chinas Aussenminister Wang Yi wird heute nach Russland reisen. Wie das chinesische Aussenministerium mitteilt, wird sich Wang vom 18. bis 21. September auf Einladung des Sekretärs des Moskauer Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, zu Sicherheitsgesprächen in Russland aufhalten. Dabei sollen nach Angaben von Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa unter anderem die Ukraine sowie die Stabilitäts- und Sicherheitsfragen im asiatisch-pazifischen Raum zum Thema werden. Es ist ein weiterer hochrangiger Besuch zwischen den beiden verbündeten Ländern.

  • 4 Uhr

    Bericht: Putin warb bei Kim um nordkoreanische Arbeiter für die Ukraine

    Während seines Treffens mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un versuchte der russische Präsident Wladimir Putin ukrainischen Medien zufolge, Nordkorea davon zu überzeugen, «diplomatische Missionen in Donezk und Luhansk» zu eröffnen. Es sei ihm dabei darum gegangen, die Einreise nordkoreanischer Arbeitskräfte in die besetzten Gebiete zu erleichtern, schreibt «Kyiv Independent» mit Verweis auf das Nationale Widerstandszentrum in Kiew. Offenbar mangele es Russland an Arbeitskräften für die eigenen Bauprojekte, hiess es.

    Der russische Präsident Wladimir Putin bei seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un auf dem Kosmodrom Wostotschny am 14. September 2023.
    Der russische Präsident Wladimir Putin bei seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un auf dem Kosmodrom Wostotschny am 14. September 2023.
    Bild: IMAGO/UPI Photo
  • 2.30 Uhr

    Baerbock bemüht sich um Getreideabkommen

    Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock startet mit getrennten Treffen mit ihren Kollegen aus der Türkei und Georgien in die UN-Woche in New York. Die Grünen-Politikerin traf sich mit dem georgischen Aussenminister Ilia Dartschiaschwili und anschliessend mit dem türkischen Aussenminister Hakan Fidan. Es sei über die Vermittlungsbemühungen der Türkei und der Vereinten Nationen zur Wiederbelebung des ukrainischen Getreideabkommens gesprochen worden.

  • 1.30 Uhr

    Nato-Generalsekretär schaltet sich in Debatte um Taurus ein

    In der Debatte um die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Bedeutung solcher Waffensysteme für die Kriegsführung hervorgehoben. Er begrüsse, dass «manche Alliierte – Grossbritannien, Frankreich, die Vereinigten Staaten – bereits weitreichende Raketensysteme geliefert haben», sagt Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Deutschland sei eine führende Nation bei der militärischen Unterstützung der Ukraine. «Deutschlands starke Unterstützung der Ukraine – einschliesslich Panzer und Luftabwehrsysteme – macht einen entscheidenden Unterschied.»

    Die Ukraine habe das in der UN-Charta verankerte Recht auf Selbstverteidigung. «Und wenn wir die UN-Charta ernst nehmen, müssen wir der Ukraine helfen, sich zu verteidigen.» Eine unmittelbare Gefahr einer nuklearen Eskalation sehe er nicht. «Wir beobachten sehr genau, was die russische Armee tut. Bisher haben wir keine Veränderungen bei den russischen Atomstreitkräften bemerkt, die uns veranlassen würden, darauf zu reagieren.» Gleichzeitig sagte Stoltenberg, dass die Nato auf den Einsatz von Atomwaffen vorbereitet sei. «Der Zweck der Nato ist, Krieg zu verhindern – erst recht einen Nuklearkrieg. Wir haben eine glaubwürdige Abschreckung.»

  • 0.02 Uhr

    Vor Generaldebatte: Gruppe um Russland will UN-Erklärungen blockieren

    Eine Gruppe von Staaten um Russland will mehrere Erklärungen blockieren, die von der Weltgemeinschaft während der anstehenden UN-Generaldebatte angenommen werden sollten. Dazu zählt unter anderem ein Text, mit dem an diesem Montag die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bekräftigt werden sollten. UN-Generalsekretär António Guterres hatte das Papier als «Quantensprung» zur Wiederbelebung der stark in Verzug geratenen Entwicklungsziele bezeichnet. Ein entsprechender Brief vom Sonntag wurde neben Russland auch von von Belarus, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Eritrea, dem Iran, Nicaragua, Syrien, Venezuela und Simbabwe unterzeichnet. In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben an den Präsidenten der UN-Vollversammlung, Dennis Francis, beklagen die elf Unterzeichner Sanktionen, denen Staaten unterlägen und die ihrer Entwicklung schadeten. Bei den Verhandlungen zu den Erklärungen wurden «die berechtigten Anliegen einer grossen Zahl von Entwicklungsländern ignoriert». Wegen seines Einmarsches in die Ukraine war Russland mit einer Reihe von Strafmassnahmen belegt worden.

    Mit der Blockade könnte der Erfolg eines von den Vereinten Nationen als zentral eingestuften und hochrangig besetzten Gipfels am Montag in Gefahr sein. Eigentlich sollte die Erklärung einstimmig angenommen werden und unter anderem eine Reform der internationalen Finanzstruktur unterstützen. Mit dieser sollten arme Länder an günstigere Kredite und Zugang zu mehr Geld unter anderem von der Weltbank kommen können.

    Im Jahr 2015 hatten sich die Staaten der Welt mit den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zentrale Vorsätze für die globale Entwicklung gegeben, mit denen etwa Bildung verbessert oder Hunger und extreme Armut bis 2030 beendet werden sollen. Doch die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und eine Schuldenkrise in armen Ländern haben das Erreichen der Ziele extrem zurückgeworfen. Es blieb zunächst unklar, wie die Vereinten Nationen auf den Brief reagieren werden.

  • 0 Uhr

    Verteidigungsexperte rechnet mit baldiger «Taurus»-Entscheidung

    Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter rechnet in Kürze mit einer Entscheidung über die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ «Taurus» an die Ukraine. «Am Dienstag ist ein Ramstein-Treffen, und da werden wir bestimmte Neuerungen erleben, die Omid Nouripour schon letzte Woche angekündigt hat», sagte Kiesewetter am Sonntagabend in der ARD-Sendung Anne Will. «Ich bin fest davon überzeugt, dass wir in der kommenden Woche ein Datum bekommen, bis wann Taurus, bis wann F-16, aber eben auch bis wann ATACMS geliefert werden.»