Beschwerden gegen AHV-Abstimmung werden abgelehnt

Das Bundesgericht hat die Beschwerden der Grünen und der SP Frauen gegen die AHV-Abstimmung von 2022 einstimmig abgewiesen. Die Abstimmung ist somit nicht annulliert. Die Rechtsfolgen wären nicht überschaubar.

Bundesgericht erklärt höheres Frauen-Rentenalter für gültig

Das Bundesgericht in Lausanne hat entschieden: Die Abstimmung über die AHV-Reform wird nicht wiederholt. Die Folgen einer Aberkennung wären undurchschaubar, argumentieren die Richter*innen.

Ablehnung von AHV-Beschwerden zeichnet sich ab

In der Diskussion der öffentlichen Beratung des Bundesgerichts zu den Beschwerden gegen die AHV-Abstimmung zeichnet sich eine Ablehnung der Beschwerden ab. Bisher haben sich drei Richterpersonen für eine Abweisung ausgesprochen.

Gesundheitsfragen beschäftigen Schweizerinnen und Schweizer stark

Die Angst vor finanzieller Unsicherheit und erhöhten Lebenskosten hat sich im diesjährigen UBS-Sorgenbarometer manifestiert. Die grössten Sorgen bereitete der Schweizer Stimmbevölkerung dabei der Themenkomplex Gesundheitsfragen, wie die UBS mitteilt.

Referent beantragt Abweisung von Beschwerde gegen AHV-Abstimmung

Der Referent in der öffentlichen Beratung des Bundesgerichts hat sich für die Abweisung der Beschwerden gegen die AHV-Abstimmung vom September 2022 ausgesprochen. Eine Annullation der Abstimmung würde die Rechtssicherheit gefährden.

Vor allem Männer verursachen tödliche Unfälle unter Alkoholeinfluss

In der Schweiz werden neun von zehn tödlichen Unfällen im Zusammenhang mit Alkohol von Männern verursacht. Auch bei Unfällen mit Schwerverletzten ist gemäss einer Analyse des Touring Club Schweiz diese Überrepräsentation der Männer festzustellen.

Grosser Andrang am Bundesgericht vor Frauenrentenalter-Entscheid

Rund 200 Personen haben sich am Donnerstagmorgen in Lausanne vor dem Bundesgericht versammelt. Mit Spannung warteten sie auf das Urteil des Bundesgerichts zu einer möglichen Wiederholung des Urnengangs zur Erhöhung des Frauenrentenalters.

Tessiner Staatsanwaltschaft klagt Mann wegen Mordes an

Die Tessiner Staatsanwaltschaft hat einen 44-jährigen Tessiner wegen Mordes angeklagt. Dem Mann wird vorgeworfen, im Mai 2023 drei Schüsse auf einen 41-jährigen Schweizer aus dem Maggiatal abgegeben zu haben. Das Opfer war an seinen Verletzungen gestorben.

Ermittlungsverfahren gegen Kylian Mbappé eingestellt

Kylian Mbappé wurde Vergewaltigung vorgeworfen. Nun wurde das Verfahren eingestellt.

Italien macht Telefonieren am Steuer richtig teuer

Zu schnell gefahren, Handy am Steuer, ein Glas zu viel: Beim nächsten Italien-Urlaub kann das richtig teuer werden. An diesem Samstag treten in einem der beliebtesten Reiseziele der Deutschen neue Bussgeldregeln in Kraft.

Zürcher Obergericht stellt Cum-Ex-Verfahren gegen Eckart Seith ein

Das Zürcher Obergericht hat den Prozess gegen den deutschen Cum-Ex-Aufklärer Eckart Seith am Donnerstag überraschend eingestellt. Es kam zum Schluss, dass ein früherer Zürcher Staatsanwalt befangen war.

Etliche Drohnensichtungen in den USA geben Rätsel auf

Im US-Bundesstaat New Jersey sorgen etliche Drohnensichtungen bei der Bevölkerung für Unruhe. Während das Pentagon beschwichtigt, hat die Bundespolizei Ermittlungen aufgenommen.

Fischer finden deutsche Cessna – vor schottischer Küste

Im vergangenen Jahr startet ein Leichtflugzeug auf einem norddeutschen Flugplatz – dann verschwindet die Maschine. Jetzt wird vor den schottischen Shetlandinseln ein Wrack gefunden.

Tod eines deutschen Mallorca-Urlaubers: Spanier schuldig

Zwei Spanier sind im Prozess um den Tod eines deutschen Urlaubers auf der Ferieninsel Mallorca im Oktober 2022 von einem Geschworenengericht für schuldig befunden worden. Das genaue Strafmass wurde aber noch nicht festgelegt, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur aus dem Landgericht der Inselhauptstadt Palma am Abend berichtete. Wann es verkündet wird, blieb unklar. Die Frage werde sich dabei vor allem darum drehen, ob es sich um Mord oder Totschlag handele, war aus dem Umfeld der Anwälte zu hören.

Tod eines Deutschen auf Mallorca – Spanier schuldig

Zwei Spanier sind im Mordprozess um den Tod eines deutschen Urlaubers auf der Ferieninsel Mallorca im Oktober 2022 schuldig gesprochen worden. Das genaue Strafmass wurde noch nicht festgelegt, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur aus dem Landgericht Palma berichtete. Wann das Strafmass verkündet wird, blieb unklar.

Psychiater macht pessimistische Prognose für den Angeklagten

Ein psychiatrischer Experte hat dem Bundesstrafgericht am Mittwoch Fragen zum mutmasslichen Täter im Fall des 1995 ermordeten ägyptischen Diplomaten beantwortet. Der Arzt diagnostizierte eine dissoziale Persönlichkeitsstörung beim heute 55-jährigen Angeklagten.

Senior stirbt nach Frontalkollision in Sarmenstorf AG

Ein 86-jähriger Autofahrer ist am Dienstagabend zwischen Hilfikon AG und Sarmenstorf AG auf die Gegenfahrbahn geraten und mit einem entgegenkommenden Auto kollidiert. Er wurde mit der Ambulanz in ein Spital gebracht, wo er kurze Zeit später starb.

Schwiegervater zeigt beim Mordprozess in Muttenz BL Reue

In Muttenz BL hat am Mittwochmorgen der Prozess wegen Mordes gegen ein 60-jährigen Mann gestartet. Der Angeklagte soll vor viereinhalb Jahren seine Schwiegertochter getötet haben. Er bat vor Gericht um Verzeihung.

Weitere Runde im langwierigen Streit um eine Kündigung in Bagnes VS

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des ehemaligen Gemeindepräsidenten und des früheren Gemeindeschreibers von Bagnes VS gutgeheissen. Das Kantonsgericht muss die Vorwürfe wegen Urkundenfälschung und Urkundenfälschung im Amt erneut prüfen.

Waldbrand in Malibu ausser Kontrolle – auch Promis flüchten

An der kalifornischen Pazifikküste hat sich erneut ein Waldbrand entzündet. Zahlreiche Menschen müssen evakuiert werden. Auch Promis verlassen ihre Häuser.

So fällst du nicht auf Fake-Weihnachtsgeschenke herein

Die Produktion gefälschter Markenartikel hat sich in China und der Türkei zu einem Industriezweig mit Milliardenumsätzen entwickelt. Die Weihnachtszeit ist auch für die Fälscher Hochsaison.

Mutter verklagt Mattel wegen Pornolink auf Barbie-Verpackung

Spielzeughersteller Mattel entschuldigte sich bei seinen Kunden, nachdem es versehentlich einen Link zur Pornoseite auf die Verpackungen gedruckt hatte. Jetzt läuft eine Klage.

Exklusive Dubai-Schokolade im Hotel Adlon kostet fast 70 Euro

Die Nachfrage nach der luxuriösen Schokolade aus Dubai treibt die Preise in die Höhe. Der deutsche Topunternehmer Carsten Maschmeyer kritisiert die dahinterstehende Strategie scharf auf Social Media.

Preissteigerung dämpft Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt

Auf dem Schweizer Wohnungsmarkt ist es zu einer leichten Entspannung gekommen. Diese gehe nicht auf ein verstärktes Angebot zurück, sondern auf eine Preissteigerung und die dadurch erfolgte Dämpfung bei der Nachfrage.

Toter lag 25 Jahre in Wiener Keller: Polizei sucht Hinweise

Nach dem Fund einer Leiche in einem Wiener Keller geht die Polizei davon aus, dass der Mann dort bereits vor etwa 25 Jahren vergraben wurde. Die Spuren deuten klar auf ein Tötungsdelikt hin, hiess es von der Polizei. Die in Plastik verpackten Überreste des etwa 30-Jährigen waren im April von Bauarbeitern im Keller eines Wohnhauses entdeckt worden. Ermittler versuchten seitdem vergeblich, die Identität der stark verwesten Leiche mit Hilfe von Datenbanken und ausländischen Behörden zu klären.

Retter finden Kinder und Frauen in geheimen Kammern

In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folterknast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.

Todesschütze von Manhattan soll Manifest geschrieben haben

Der entscheidende Tipp kam per Telefon aus einem Schnellrestaurant: Fünf Tage nach den tödlichen Schüssen auf den Chef eines amerikanischen Versicherungskonzerns mitten in New York ist ein Tatverdächtiger gefasst worden. Gegen den laut Medien aus reichem Hause stammenden Mann wurde inzwischen Mordanklage erhoben.

Privatklägerin zeichnet einen Angeklagten mit zwei Gesichtern

Das Bundesstrafgericht hat am Dienstag die Anhörung einer Ex-Partnerin eines wegen Mordes angeklagten Autohändlers fortgesetzt. Der Mann soll 1995 einen ägyptischen Diplomaten erschossen und seine frühere Lebensgefährtin vergewaltigt, geschlagen und bedroht haben.

Autofahrende in der Schweiz erwarten eher selten Polizeikontrollen

Die Schweizer Wohnbevölkerung erwartet bei einer Autofahrt eher selten Polizeikontrollen. Am häufigsten rechnen Autofahrende mit Geschwindigkeitskontrollen, wie eine Erhebung der Beratungsstelle für Unfallverhütung zeigt.

Erneuter Vulkanausbruch auf Island zu Ende

Der erneute Vulkanausbruch auf Island ist nach rund zweieinhalb Wochen wieder zu Ende. Dies habe ein Drohnenüberflug des Zivilschutzes bestätigt, bei dem keine Eruptionsaktivität in dem Gebiet auf der Reykjanes-Halbinsel südwestlich von Reykjavik mehr beobachtet worden sei, teilte das isländische Wetteramt mit.

Mann und Frau verschanzen sich in Lausanner Asylzentrum

Im Bahnhofsquartier von Lausanne läuft seit Dienstagmorgen eine gross angelegte Polizeiaktion. Ein Mann und eine Frau haben sich im Inneren des Waadtländer Asylzentrums verschanzt.

Polizei nimmt vier Angehörige des Tatverdächtigen fest

Am Frankfurter Hauptbahnhof ist im August ein 27-Jähriger mit mehreren Kopfschüssen getötet worden. Hintergrund soll eine Familienfehde sein. Nun hat die Polizei vier Angehörige des Tatverdächtigen verhaftet.