USA Biden verspricht: Werde schwarze Frau für Supreme Court nominieren

SDA

27.1.2022 - 19:06

Joe Biden, Präsident der USA, spricht im South Court Auditorium im Eisenhower Executive Office Building auf dem Campus des Weißen Hauses. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa
Joe Biden, Präsident der USA, spricht im South Court Auditorium im Eisenhower Executive Office Building auf dem Campus des Weißen Hauses. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa
Keystone

US-Präsident Joe Biden hat versprochen, für den frei werdenden Richterposten am Obersten Gericht eine schwarze Frau zu nominieren.

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«Das ist meiner Ansicht nach längst überfällig», sagte Biden am Donnerstag im Weissen Haus. Er habe noch keine Entscheidung zu einer bestimmten Kandidatin getroffen, wolle die Nominierung aber vor Ende Februar bekanntgeben, sagte der Präsident weiter. Seine Kandidatin werde eine Person «herausragender Qualifikation» sein.

Biden hatte bereits im Wahlkampf versprochen, als Präsident im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren. Biden will mit seiner Personalpolitik erreichen, dass auch die Spitzen der Institutionen des Landes die ethnische Vielfalt und die Diversität der Vereinigten Staaten widerspiegeln.

Einer Richter am Supreme Court, der 83-jährige Stephen Breyer, kündigte am Donnerstag offiziell an, im Sommer in den Ruhestand gehen zu wollen. Biden bekommt damit zum ersten Mal in seiner Amtszeit die Möglichkeit, einen der neun höchst einflussreichen Sitze an dem Gericht nachzubesetzen. Der Senat muss Bidens Nominierung zustimmen.