Deutschland Grüne und FDP nehmen Kurs auf Ampel-Koalition mit SPD

Deutschland: Grüne wollen Ampel-Koalition

Die Parteispitze Annalena Baerbock und Robert Habeck haben am Mittwoch mitgeteilt, dass sie von jetzt an nur noch mit FDP und SPD über eine Koalition sprechen möchten.

06.10.2021

Steuert Deutschland auf eine Regierung unter Führung von Olaf Scholz zu? Die Grünen und die FDP haben sich entschieden, mit wem sie in weitere Sondierungsgespräche gehen möchten.

Die Grünen preschen voran, die FDP folgt: Am Mittwoch haben sich die beiden Vorsitzenden der deutschen Öko-Partei für Sondierungsgespräche mit der FDP und der SPD ausgesprochen, wenig später nahmen die Liberalen die Einladung zu Dreiergesprächen mit den Sozialdemokraten an.

Deutschland könne sich nach der Bundestagswahl «keine lange Hängepartei leisten», sagte die Co-Vorsitzende Annalena Baerbock am Mittwochvormittag in Berlin. Deswegen wollen man nun «vertieft» mit FDP und SPD sprechen.

Mit den beiden Parteien seien die  «grössten inhaltlichen Schnittmengen möglich», ergänzte der grüne Co-Vorsitzende Robert Habeck. Man mache mit der Festlegung auf Sondierungen mit den Sozialdemokraten einen «Vorschlag an die FDP, jetzt gemeinsam auf die SPD zuzugehen». Als Absage an eine Regierung unter Beteiligung der CDU und CSU wolle man das Voranpreschen allerdings nicht verstanden wissen, so Habeck: «Der Keks ist noch lange nicht gegessen», die Gespräche mit der SPD seien «keine Komplett-Absage an Jamaika», also an ein Bündnis aus Unionsparteien, Grünen und FDP.

Machtpoker mit offenem EndeKlar ist nur, dass in Deutschland noch lange nichts klar ist

Die Grünen, die nach der Bundestagwahl am 26. September auf dem dritten Platz gelandet waren, hatten zuletzt keinen Hehl daraus gemacht, am liebsten zusammen mit FDP und SPD regieren zu wollen. Verhandelt wurden in den vergangenen Tagen dennoch auch mit den beiden Unionsparteien.

Schwierige Mehrheitssuche

Bei der Bundestagswahl vor anderthalb Wochen wurde die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. CDU und CSU, die mit Armin Laschet als gemeinsamem Kanzlerkandidaten angetreten waren, erreichten zusammen 24,1 Prozent.

Die Grünen unter Führung von Annalena Baerbock holten 14,8 Prozent, die FDP 11,5 Prozent. Eine stabile Regierungsmehrheit ist also nur in einem Dreierbündnis möglich, da eine erneute grosse Koalition aus Union und SPD als ausgeschlossen gilt.

Bereits kurz nach der Wahl hatten sich Grüne und FDP, ohne deren Beteiligung eine Regierungsbildung nur schwer möglich ist, zu mehreren Zweiergesprächen getroffen. Diese sollen nun, so die Grünen, auf eine Dreierrunde mit Beteiligung der SPD ausgebaut werden.

Rund anderthalb Stunden nach dem Pressestatement der beiden Co-Vorsitzenden der Grünen trat auch FDP-Chef Christian Lindner vor die Kameras. Man habe, so Lindner, das Angebot der Grünen, in Dreiergespräche mit der SPD zu treten, «angenommen». Bereits morgen werden man sich mit den beiden Parteien zusammensetzen. «Grüne und FDP sehen viele Dinge sehr unterschiedlich», sagte Lindner. Dennoch habe er die Hoffnung, zu einem guten Ergebnis zu kommen. Eine Absage an eine Jamaika-Koalition wollte aber auch er nicht erteilen.