Deutschland - Iran Iranische Airline ohne Betriebserlaubnis

Deutschland hat der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air mit sofortiger Wirkung den Betrieb in Deutschland untersagt. Die Airline müsse ihre Verbindungen von und nach Deutschland ruhen lassen, sagte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums am Montag in Berlin.

Einen entsprechenden Bescheid habe das Luftfahrtbundesamt dem Unternehmen zugestellt. Der Schritt sei erforderlich zur "Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Es könne in Deutschland kein Verkehr von Unternehmen zugelassen werden, die das Kriegsgeschehen in Syrien unterstützten. Mahan Air übernehme Transportflüge nach Syrien und in andere Kriegsgebiete auf Veranlassung der iranischen Revolutionsgarden.

Es gebe ausserdem bei Mahan Air "gravierende Anhaltspunkte" mit Blick auf das Agieren des iranischen Geheimdienstes in Europa, ergänzte der Aussenamtssprecher. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Entscheidung sei auf eine "Abwägung der deutschen Sicherheitsbelange" hin getroffen worden. Mahan Air hatte zuletzt mehrmals pro Woche Düsseldorf und München angeflogen.