Peinliches TV-Interview Boris Johnson kennt seine eigenen Brexit-Pläne nicht

SDA

13.7.2019 - 09:36

Musste sich in einem BBC-Interview vom Moderator belehren lassen: Boris Johnson, früherer britischer Aussenminister und jetziger Kandidat für das Amt des Premierministers.
Musste sich in einem BBC-Interview vom Moderator belehren lassen: Boris Johnson, früherer britischer Aussenminister und jetziger Kandidat für das Amt des Premierministers.
Source: Keystone/EPA/Vickie Flores

Brexit-Hardliner Boris Johnson sollte eigentlich wissen, worum es beim Brexit geht. Tut er aber nicht, wie sich jetzt zeigte.

Grobe Wissenslücken zu seinem Brexit-Plan: Der Favorit im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und britischen Premierministers, Boris Johnson, hat in einem BBC-Interview am Freitagabend zugegeben, wichtige Details nicht zu kennen.

Johnson will Grossbritannien am 31. Oktober aus der EU führen, «komme, was wolle». Sollte die EU bis dahin nicht auf die Forderungen Johnsons zu Änderungen am Brexit-Abkommen eingehen, will er notfalls ohne Deal aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

Johnson behauptet, negative Konsequenzen für die Wirtschaft könnten dann mithilfe einer Bestimmung aus dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) überwunden werden – einem internationalen Vertrag, der den Grundstein für die Welthandelsorganisation (WTO) legte. Dann könnten einfach die gleichen Handelsregeln wie bisher gelten, bis ein neues Freihandelsabkommen geschlossen sei, so Johnson. Zölle seien überflüssig. Noch vor Wochen konnte er jedoch nicht einmal die genaue Bestimmung aus dem Abkommen benennen.

Grosse Wissenslücken

Im Interview mit dem BBC-Moderator Andrew Neil legte Johnson nun viel Wert darauf, dass es sich um Artikel 24, Paragraf 5 b des GATT-Abkommens handelt. Die Frage Neils, ob er auch wisse, was in Paragraf 5 c stehe, musste Johnson jedoch verneinen.

Darin stehe, belehrte ihn Neil, dass «man nicht nur die Zustimmung der EU braucht, sondern man muss sich auch auf die Umrisse eines künftigen Handelsabkommens einigen und den Zeitplan, um das zu erreichen». Warum, wenn Johnson sich nicht einmal auf die bereits vereinbarten Konditionen des Austritts festlegen wolle, sollte sich Brüssel darauf einlassen, fragte Neil. Johnson hatte darauf keine überzeugende Antwort.

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