Lukaschenko will Migranten in Heimatländer zurückfliegen

DPA, smi

15.11.2021 - 11:43

Opfer des Konflikts zwischen der EU und dem belarussischen Machthaber Lukaschenko: Geflüchtete an der Grenze zwischen Belarus und Polen.
dpa

Tausende Migranten warten im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus in der Kälte auf Hilfe. Nun beginnt Machthaber Alexander Lukaschenko einzulenken. Die EU bereitet derweil neue Sanktionen vor.

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15.11.2021 - 11:43

Belarus will nach Angaben von Machthaber Alexander Lukaschenko die an der Grenze zu Polen festsitzenden Migranten in ihre Heimatländer zurückfliegen.

«Es wird aktiv daran gearbeitet, die Menschen davon zu überzeugen: Bitte kehrt wieder nach Hause zurück», sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Belta. «Niemand will zurückkehren. Die Leute sind sehr stur.» Belarus sei bereit, die Menschen auch mit der eigenen Fluggesellschaft Belavia nach Hause zu fliegen.

Die EU erhöht den Druck

Die Aussenminister der EU-Staaten wollten heute wegen der Migrationskrise über neue Sanktionen gegen Belarus beraten. Das Aussenministerium in Minsk wies einmal mehr zurück, dass Belarus in den Transport von Migranten verwickelt sei.

Lukaschenko drohte im Falle einer Verabschiedung neuer Sanktionen mit Gegenmassnahmen. «Wir werden uns wehren», sagte der Machthaber, ohne Details zu nennen. Wegen der vielen Migranten drohten auch in seinem Land Spannungen. Das müsse verhindert werden.

Irakischer Sonderflug soll Flüchtlinge zurückbringen

Unterdesssen will der Irak am Donnerstag mit einem ersten Sonderflug irakische Flüchtlinge aus Belarus zurück in ihr Heimatland bringen. Die Rückkehr erfolge freiwillig, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Bagdad am Sonntagabend dem irakischen Staatsfernsehen. Seine Regierung wisse von etwa 750 Irakern, die an der belarussischen Grenze bei schwierigen Wetterbedingungen festsässen. Es gebe dort jedoch weitere irakische Flüchtlinge, die in den Wäldern an der langen Grenze nur schwer zu erreichen seien.

Die Regierung in Bagdad bemühe sich zudem darum, die Reise weiterer Iraker nach Belarus zu unterbinden, versicherte der Sprecher des Aussenministeriums weiter. So sei die Arbeit des belarussischen Konsuls in Bagdad und in der nordirakischen Stadt Erbil eingestellt worden, damit keine Visa mehr ausgestellt werden.

Unter den Flüchtlingen in Belarus, die die Europäische Union erreichen wollen, sind Berichten zufolge besonders viele Kurden aus dem Norden des Irak. Die irakische Regierung hatte bereits im August Flüge in die belarussische Hauptstadt Minsk gestoppt, um die Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen. Diese reisten jedoch über andere Flughäfen weiter an.

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