Frankreich Macron und Le Pen nach Wahlschlappe in Erklärungsnot

Nach einer schweren Schlappe bei den Regionalwahlen sind sowohl der französische Staatschef Emmanuel Macron als auch die Rechtspopulistin Marine Le Pen in Erklärungsnot geraten.

Macrons Partei LREM ging in der zweiten Runde am Sonntag in keiner einzigen Region als Sieger hervor. Le Pens Partei scheiterte nach Hochrechnungen mit dem erklärten Vorhaben, erstmals eine Region zu erobern und damit eine Machtbastion zu schaffen.

Die Regionen, die weniger Kompetenzen als die deutschen Bundesländer haben, blieben ganz überwiegend in den Händen der bürgerlichen Rechten und der Linken. Die Wahlbeteiligung blieb sehr niedrig – etwa zwei von drei Wahlberechtigten blieben der Abstimmung fern.

Macron und Le Pen gelten bislang aus aussichtsreichste Kandidaten für die Präsidentenwahl in zehn Monaten. Le Pen müsse nun beim Parteitag vom Rassemblement National (RN) in einer Woche für ihren gemässigten Kurs geradestehen, meinten Kommentatoren am Wahlabend. So verzichtet die Tochter von Front-National-Mitgründer Jean-Marie Le Pen schon seit längerem auf die radikale Forderung eines Austritts aus der Eurozone, um der Partei eine breitere Anhängerbasis zu verschaffen. Der RN-Politiker Jordan Bardella sprach mit Blick auf die Regionalwahlen von einem «verfehlten Rendez-vous mit den Franzosen».

Die Wahlen, die wegen der Corona-Pandemie drei Monate später stattfanden als zunächst geplant, enthüllten erhebliche Schwächen des Macron-Lagers in den Regionen. Die verbliebenen Kandidaten der LREM und ihrer Verbündeten landeten auf hinteren Plätzen. Regierungssprecher Gabriel Attal sprach von einer «Enttäuschung». Macron müsse nun bis zum Nationalfeiertag 14. Juli ein Signal geben, wie es weitergehe, schrieb die Wochenzeitung «Le Journal du Dimanche», noch bevor die Wahlergebnisse bekannt wurden. Eine grosse Regierungsumbildung, über die seit längerem spekuliert wurde, sei aber zunächst nicht geplant, berichteten mehrere Medien.

Le Pens Partei hatte sich Hoffnungen gemacht, die Region Provence-Alpes-Côte-d'Azur mit den Grossstädten Marseille und Nizza zu erobern. Kandidat Thierry Mariani kam aber nur auf gut 42 Prozent, wie der TV-Sender France 2 berichtete. Der bürgerlich-konservative Bewerber Renaud Muselier erzielte demnach mehr als 57 Prozent – er erklärte sich am Abend zum Sieger.

Bei der bürgerlichen Rechten brachten sich mit deutlichen Mehrheiten im Amt bestätigte Regionalpolitiker für die Präsidentenwahl in Stellung. «Dieses Ergebnis gibt mir die Stärke, auf alle Franzosen zuzugehen», sagte Xavier Bertrand aus der nördlichen Region Hauts-de-France.

Zufall oder nicht: Macron will sich an diesem Montag in Bertrands Region begeben, um eine milliardenschwere Investition der chinesischen Envision-Gruppe in eine Batteriefabrik anzukündigen, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Batterien sollen in E-Autos von Renault eingebaut werden. Macron will nach Angaben des Élyséepalastes zudem rund 150 in- und ausländische Unternehmenschefs für die Standortförderung in Versailles bei Paris empfangen.