Ukraine-Übersicht

Britischer Armeechef mahnt zur Vorbereitung auf Kriegseinsatz +++ US-Regierung erwägt Aussetzen der Benzinsteuer 

Agenturen/red.

19.6.2022

Selenskyj auf der Rückreise von der Frontlinie im Süden

Selenskyj auf der Rückreise von der Frontlinie im Süden

STORY: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf seiner Rückreise nach Kiew in einem Zug, nachdem er am Samstag Frontregionen im Süden des Landes besucht hat. Das Video wurde am frühen Sonntagmorgen veröffentlicht. Unter anderem war Selenskyj im Gebiet Odessa sowie in der Stadt Mykolajiw. Dort besuchte er ein unter anderem auch ein Krankenhaus und vergab dort Orden an medizinisches Personal, Pflegekräfte und später dann auch mehrere ukrainische Soldaten und Führungskräfte. Mykolajiw gilt als wichtiges militärisches Ziel der russischen Armee und ein Einmarsch der Truppen Putins würde dann auch den Weg nach Odessa, der wichtigsten ukrainischen Hafenstadt, freimachen. Der ukrainische Präsident Selenskyj berichtete in dem Video über seinen Besuch bei den ukrainischen Streitkräften und sagte, er habe mit Soldaten, der Polizei und der Nationalgarde in der Region Mykolajiw und in Odessa gesprochen. Er betonte, dass sie alle nicht am Sieg zweifeln würden und dass alle fest entschlossen seien, den Süden des Landes niemandem zu überlassen, sowie alles, was zur Ukraine gehört, wieder zurückzuholen.

19.06.2022

Moskaus Militär meldet die Tötung Dutzender Generäle und Offiziere. Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist am Sonntagmorgen erneut aus der Luft angegriffen worden. Die Entwicklungen im Ticker.

Agenturen/red.

19.6.2022

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben mit einem Raketenangriff einen Führungsgefechtsstand der ukrainischen Streitkräfte mit hochrangigen Offizieren zerstört.

«Durch den Schlag wurden mehr als 50 Generäle und Offiziere der ukrainischen Streitkräfte, darunter auch Generalstabsoffiziere und der Kommandostab des Truppenverbands «Kachowka», der Luftlandetruppen und der Verbände vernichtet, die im Gebiet Mykolajiw und Saporischschja agieren», sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow am Sonntag.

Laut Konaschenkow lag der ukrainische Führungsgefechtsstand im Gebiet Dnipropetrowsk nahe der Siedlung Schyroka Datscha, südlich der Grossstadt Krywyj Rih und wurde von seebasierten Marschflugkörpern des Typs «Kalibr» getroffen. Die Lenkwaffen sollen eine Reichweite von bis zu 2500 Kilometer haben.

Daneben seien durch die Kalibr-Raketen auch mehrere westliche Artilleriesysteme vom Typ M777 und bis zu 20 gepanzerten Fahrzeuge auf einem Werksgelände in Mykolajiw vernichtet worden. Andere Raketen hätten eine Eisenbahnstation im Gebiet Dnipropetrowsk getroffen, wo gerade ukrainisches Militär verladen wurde. Zudem sei auch im Gebiet Donezk eine grössere ukrainische Einheit mit Raketen beschossen worden. Konaschenkow bezifferte die ukrainischen Verluste in den beiden letztgenannten Fällen auf mehr als 300 Soldaten. Unabhängig können diese Angaben nicht überprüft werden.

Neue Luftangriffe auf ukrainische Hauptstadt Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist am Sonntagmorgen erneut aus der Luft angegriffen worden – es waren Sirenen des Luftalarms und Explosionen zu hören. Nach offiziellen Angaben schoss die ukrainische Luftabwehr russische Raketen über der Stadt jedoch ab. «Im Stadtbezirk Wyschhorod waren heute Morgen Explosionen zu hören. Die Luftabwehr hat feindliche Flugziele beschossen», teilte der Militärgouverneur des Gebiets Kiew, Olexij Kuleba, am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit.

Seinen Angaben zufolge gab es keine Schäden und Verletzten in der Stadt. Er bat die Kiewer allerdings darum, weiterhin nach dem Luftalarm die Schutzkeller aufzusuchen. In verschiedenen sozialen Netzwerken tauchten später Fotos auf, die Spuren einer Rakete am Himmel über dem Gebiet Kiew zeigen sollen.

Johnson warnt vor langwierigem Krieg in der Ukraine

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die westlichen Verbündeten aufgerufen, sich auf einen langen Krieg in der Ukraine einzustellen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe sich auf einen Abnutzungskrieg verlegt, um die Ukraine «mit schierer Brutalität» in die Knie zu zwingen, schrieb der konservative Politiker in einem Gastbeitrag für die «Times on Sunday».

«Das Vereinigte Königreich und seine Freunde müssen darauf reagieren, indem sie sicherstellen, dass die Ukraine das strategische Durchhaltevermögen hat, um zu überleben und als Sieger hervorzugehen», schrieb Johnson. Zeit sei dabei ein entscheidender Faktor. «Alles wird davon abhängen, ob die Ukraine ihre Fähigkeiten zur Verteidigung ihres Territoriums schneller stärken kann als Russland seine Angriffskapazitäten erneuert.»

Fahnenflucht wohl auch Problem aufseiten der Ukraine

Die intensiven Gefechte im Donbass setzen nach Einschätzung britischer Geheimdienstexperten der Kampfmoral der Truppen beider Seiten im Ukraine-Krieg zu. «Ukrainische Kräfte haben wahrscheinlich in den vergangenen Wochen unter Desertionen gelitten, allerdings ist höchstwahrscheinlich insbesondere die russische Moral weiterhin mit Problemen belastet», hiess es in dem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg des Verteidigungsministeriums in London. Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine vor rund vier Monaten hatte es immer wieder Berichte über russische Soldaten gegeben, die Fahnenflucht begingen.

«Es gibt weiterhin Fälle, in denen gesamte russische Einheiten Befehle verweigern, und es kommt weiterhin zu bewaffneten Konfrontationen zwischen Offizieren und Soldaten» so die Mitteilung weiter. Hintergrund für die niedrige russische Moral seien unter anderem eine als schlecht wahrgenommene Führung, begrenzte Möglichkeiten zur Ablösung von der Front, sehr schwere Verluste, Stress, schlechte Logistik und Probleme mit der Bezahlung.

Selenskyj verspricht Rückeroberung der Südukraine

Nach seiner Rückkehr hat Selenskyj den bedrohten Regionen Schutz versprochen und die Rückeroberung der bereits von russischen Truppen besetzten Gebiete angekündigt. «Wir werden niemandem den Süden abgeben. Alles, was uns gehört, holen wir zurück», sagte Selenskyj in einer Videoansprache in der Nacht. Die Ukraine werde dabei auch den sicheren Zugang zum Meer wiederherstellen, versicherte er.

In den Ukrainern stecke mehr Lebenswille als Russland Raketen habe, sagte Selenskyj. Die Ukraine werde alles tun, um die Lebensmittelexporte über die Häfen wieder aufzunehmen, sobald dies mit internationaler Hilfe sicher zu bewerkstelligen sei.


Die Ereignisse des Tages in der Übersicht

Das Wichtigste in Kürze

  • Der neue Generalstabschef der britischen Streitkräfte hat Medienberichten zufolge in einem Rundschreiben an alle Soldaten die Vorbereitung auf einen Kriegseinsatz in Europa gefordert.
  • Auf der Suche nach Alternativen zu russischem Gas hat Italien einen milliardenschweren Deal mit Katar abgeschlossen.
  • Kiew ist am Sonntagmorgen erneut aus der Luft angegriffen worden.
  • Bundesrätin Simonetta Sommaruga nimmt an der Ukraine-Konferenz teil.
  • Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet mit einem jahrelangen Krieg in der Ukraine.
  • Nach der Rückkehr aus der Südukraine hat Präsident Selenskyj die Rückeroberung der bereits von russischen Truppen besetzten Gebieten angekündigt.
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  • 22.00 Uhr
    Hiermit beenden wir unseren Ticker am Sonntag

  • 21.54 Uhr
    Ukrainische Armee: Russland bereitet Offensive auf Slowjansk vor

    Nach Angaben des Generalstabs der ukrainischen Armee bereitet Russland eine Offensive gegen die Stadt Slowjansk im Bezirk Donezk vor. Weiterhin greifen russische Truppen zudem das Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk im Bezirk Luhansk an, um die vollständige Kontrolle über die Stadt zu erlangen. Diese Bemühungen seien bisher erfolglos geblieben, so der Generalstab auf Facebook. Bei Berestowe im Bezirk Donezk hätten ukrainische Truppen eine russische Offensive zurückgeschlagen.

  • 20.28 Uhr
    «Sowjetunion-Auflöser» und Jelzin-Mitstreiter Burbulis gestorben

    Gennadi Burbulis, einer der wichtigsten Mitstreiter von Russlands erstem Präsidenten Boris Jelzin und Mitunterzeichner der Auflösungsurkunde der Sowjetunion, ist im Alter von 76 Jahren gestorben. Burbulis sei am Sonntag in der Hauptstadt der Kaukasus-Republik Aserbaidschan, Baku, während einer Dienstreise gestorben, berichtet die aserbaidschanische Nachrichtenagentur Turan.

    Burbulis gilt als einer der wichtigsten Persönlichkeiten der Perestroika-Zeit Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre in Russland. Als einer der engsten Mitarbeiter von Präsident Boris Jelzin war er unter anderem als Aussenminister und Vizepremier tätig. 1991 unterzeichnete er zusammen mit Jelzin das Abkommen von Belowesch, in dem Belarus, die Ukraine und Russland die Auflösung der Sowjetunion beschlossen. Dabei soll Burbulis Autor der Formulierung gewesen sein, dass «die UdSSR als Subjekt des internationalen Rechts und geopolitische Realität ihre Existenz beendet».

    Burbulis gilt als einer der wichtigsten Persönlichkeiten der Perestroika-Zeit Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre in Russland. Als einer der engsten Mitarbeiter von Präsident Boris Jelzin war er unter anderem als Aussenminister und Vizepremier tätig. 1991 unterzeichnete er zusammen mit Jelzin das Abkommen von Belowesch, in dem Belarus, die Ukraine und Russland die Auflösung der Sowjetunion beschlossen. Dabei soll Burbulis Autor der Formulierung gewesen sein, dass «die UdSSR als Subjekt des internationalen Rechts und geopolitische Realität ihre Existenz beendet».

    Bis zuletzt verneinte er die Möglichkeit einer Wiederbelebung der Sowjetunion. In einem seiner letzten Interviews bezeichnete Burbulis diese Möglichkeit als «Blödsinn und Utopie. Die UdSSR wiederherzustellen, ist unmöglich.»

    KIEV,UKRAINE - DECEMBER 01: Russian politician Gennady Burbulis delivers a speech during the 1st Baltic-Black Sea Forum named
    Der russische Politiker Gennady Burbulis während einer Rede am 1. Dezember 2016 beim 1. Ostsee-Schwarzmeer-Forum mit dem Titel «Durch Dialog zum Vertrauen» in Kiew.
    Bild: Getty Images
  • 18.51 Uhr
    Britischer Armeechef mahnt zur Vorbereitung auf Kriegseinsatz

    Der neue Generalstabschef der britischen Streitkräfte hat Medienberichten zufolge in einem Rundschreiben an alle Soldaten die Vorbereitung auf einen Kriegseinsatz in Europa gefordert. Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine müsse sich Grossbritannien auch auf weitere russische Aggressionen auf dem europäischen Festland einstellen, argumentierte General Patrick Sanders der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge. «Es gibt jetzt den dringenden Zwang, eine Armee aufzubauen, die in der Lage ist, an der Seite unserer Verbündeten Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen», zitierte PA aus dem Schreiben des Generalstabschefs, der seinen Posten am vergangenen Montag angetreten hatte. Der Generalstabschef ist der ranghöchste Soldat der britischen Landstreitkräfte.

  • 18.08 Uhr
    US-Regierung erwägt Aussetzen der Benzinsteuer

    Die amerikanische Finanzministerin Janet Yellen erwartet eine Abschwächung des Wirtschaftswachstums in den USA, hält aber wie Präsident Joe Biden eine Rezession nicht für unvermeidlich. Zuletzt sei die Wirtschaft schnell gewachsen und es sei Vollbeschäftigung erreicht worden, sagte Yellen am Sonntag im US-Fernsehsender ABC. «Wir erwarten einen Übergang zu stetigem und stabilem Wachstum, aber ich denke überhaupt nicht, dass eine Rezession unvermeidlich ist.»

    Biden hatte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP in dieser Woche fast die gleichen Worte bezüglich der angesichts der höchsten Inflation seit 40 Jahren und der wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zunehmenden Rezessionsbefürchtungen benutzt. Nach seinen Worten sind die USA «in einer stärkeren Position als jede andere Nation in der Welt, um diese Inflation zu überwinden.»

    Im Mai stieg die Inflationsrate auf 8,6 Prozent; die Benzinpreise jedoch um 17 Prozent auf rund 5 Dollar pro Gallone (3,8 Liter, 4,74 Euro). Das hat eine Diskussion über eine Aussetzung der Benzinsteuer ausgelöst, die bei 18,4 Cent pro Gallone liegt. Yellen sagte, «das ist eine Idee, die sicherlich erwägenswert ist». Biden wolle alles tun, um Verbrauchern zu helfen». Energieministerin Jennifer Granholm sagte CNN, der «Gas Tax Holiday» sei «eines der Werkzeuge». Sie wies aber auch daraufhin, dass mit der Benzinsteuer «die Strassen finanziert werden».

  • 17.29 Uhr
    Scholz verteidigt Kurs bei Waffenlieferungen an Ukraine

    Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Kurs bei Waffenlieferungen an die Ukraine erneut gegen Kritik verteidigt. «Wir liefern das, was gebraucht wird und hilft», sagte Scholz dem «Münchner Merkur (Montagsausgabe). «Und wir bewegen uns damit auf einer Linie mit unseren wichtigsten und engsten Verbündeten.»

    An seine Kritiker gewandt sagte der Kanzler: «Vieles, was gerade hierzulande gesagt wird, ist einfach nicht wahr.» Manche unterschätzten auch die Komplexität. «Wenn wir modernste Waffensysteme wie Panzerhaubitzen oder komplexe Flugabwehrsysteme liefern, müssen die Soldaten dafür auch gut ausgebildet werden, sonst sind diese Waffen unwirksam.»

    Zudem müsse für einige Systeme erst die passende Munition organisiert werden, sagte Scholz weiter. «Wer glaubt, Kriegswaffen wären verfügbar wie Autos beim Händler, der irrt.» Zu der Kritik an ihm sagte er: «Ich lasse mich aber nicht von einem besonnenen Kurs abbringen.» Er sei auch dafür gewählt worden, weil Menschen ihm zutrauten, «dass ich die Nerven behalte».

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Interview in seinem Büro im Bundeskanzleramt.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte weiter Russland auf, die geplante Annäherung der Ukraine an die Europäische Union hinzunehmen. «Die Nato ist keine Bedrohung für Russland, und die Europäische Union schon gar nicht», sagte er dem «Münchner Merkur».
    Bild: Michael Kappeler/dpa
  • 16.22 Uhr
    Italien beteiligt sich an grossem Flüssiggas-Projekt in Katar

    Auf der Suche nach Alternativen zu russischem Gas hat Italien einen milliardenschweren Deal mit Katar abgeschlossen. Der teilstaatliche Energieversorger Eni gab am Sonntag eine Partnerschaft mit QatarEnergy bei einem grossen Flüssiggas-Projekt bekannt. Die zwei Konzerne gründeten dafür ein Unternehmen, das 12,5 Prozent an dem Expansionsprojekt North Field East (NFE) halten wird. Dieses soll den Export von Flüssiggas aus dem arabischen Land von derzeit 77 auf 110 Millionen Tonnen pro Jahr steigern.

    Die Laufzeit der Kooperation beträgt 27 Jahre. In dem sogenannten Joint Venture wird Eni 25 Prozent der Anteile halten, der Rest gehört QatarEnergy. Vor Eni hatte der Golfstaat schon mit dem französischen Energiekonzern Totalenergies ein ähnliches Abkommen abgeschlossen.

    Italien war jahrelang von Gas aus Russland abhängig; durch den Krieg in der Ukraine und die westlichen Sanktionen gegen Moskau sucht Rom aber intensiv nach Alternativen. Unter anderem baute Italien zuletzt schon die Zusammenarbeiten mit Gas-Exporteuren wie etwa Algerien aus.

  • 15.38 Uhr
    UNO muss Essensrationen für Flüchtlinge in Afrika verkleinern

    In zahlreichen Ländern Ost- und Westafrikas müssen die Vereinten Nationen die Essensrationen für Flüchtlinge wegen steigender Nachfrage bei zugleich fehlenden Finanzmitteln kürzen. Für drei Viertel der Flüchtlinge in Ostafrika, die durch das Welternährungsprogramm (WFP) versorgt werden, seien die Rationen um bis zu 50 Prozent verringert worden, teilte die UNO am Sonntag mit. Am stärksten davon betroffen seien Flüchtlinge in Kenia, Südsudan und Uganda.

    «Wir sind zu dieser herzzerreissenden Entscheidung gezwungen, die Essensrationen für Flüchtlinge zu kürzen, deren Überleben von uns abhängt», erklärte WFP-Geschäftsführer David Beasley. Die verfügbaren Ressourcen könnten nicht mit der weltweit steigenden Nachfrage nach Essen mithalten, begründete der den Schritt.

    In Westafrika - vor allem in Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger - habe das WFP die Rationen «erheblich » reduziert. In Angola, Malawi, Mosambik, der Republik Kongo, Tansania und Simbabwe stünden Probleme unmittelbar bevor, warnte das WFP.

    Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die globale Flüchtlingskrise und das Risiko von Hungersnöten erheblich erhöht, da nicht nur sechs Millionen weitere Zivilisten aus Konfliktgebieten flohen, sondern auch die Rohstoffpreise vor allem für Getreide drastisch stiegen.

  • 14.48 Uhr
    Ukraine verbietet Musik von russischen Künstlern, die den Krieg nicht verurteilen

    Das ukrainische Parlament hat die Musik von Künstlern mit russischer Staatsbürgerschaft in der Öffentlichkeit verboten. Die Oberste Rada stimmte am Sonntag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für den Gesetzentwurf, teilte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit.

    In der Begründung des Gesetzes hiess es, dass das «musikalische Produkt des Aggressorstaats (Russland) auf separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken» könne.

    Russische Musik würde die Annahme einer russischen Identität attraktiver machen und ziele auf eine Schwächung des ukrainischen Staates ab, hiess es im Text. Ausnahmen gelten nur für Künstler, welche den russischen Einmarsch in die Ukraine öffentlich verurteilt haben. Dafür werde es eine spezielle Ausnahmeliste des Geheimdienstes SBU geben.

    Parallel dazu wurde der Import und die Verbreitung von Büchern und anderen Printprodukten aus Russland, Belarus und den russisch besetzten Gebieten komplett verboten. Seit 2016 unterlagen Bücher aus Russland bereits einer Zensur.

  • 14.11 Uhr
    Geheimdienst vermutet Deserteure auf russischer und ukrainischer Seite

    Nach vier Monaten Krieg in der Ukraine leidet nach Einschätzung von Geheimdienstexperten die Moral der Soldaten auf beiden Seiten. Im Geheimdienst-Update des britischen Verteidigungsministeriums hiess es am Sonntag, russische und ukrainische Einheiten seien im Donbass in heftige Gefechte verwickelt, was wahrscheinlich den Kampfgeist schwanken lasse.

    Die ukrainischen Streitkräfte hätten in den letzten Wochen wahrscheinlich Desertionen hinnehmen müssen, heisst es in dem Update. Auf russischer Seite sei die Fahnenflucht aber wahrscheinlich ein grösseres Problem. So komme es immer wieder vor, dass ganze russische Einheiten Befehle verweigerten. Manchmal führe das zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Offizieren und ihren Soldaten. Vielen russischen Soldaten seien die Ziele des Krieges wohl nicht klar.

  • 14.02 Uhr
    Johnson warnt vor langwierigem Krieg in der Ukraine

    Der britische Premierminister Boris Johnson hat die westlichen Verbündeten aufgerufen, sich auf einen langen Krieg in der Ukraine einzustellen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe sich auf einen Abnutzungskrieg verlegt, um die Ukraine «mit schierer Brutalität» in die Knie zu zwingen, schrieb der konservative Politiker in einem Gastbeitrag für die «Times on Sunday».

    «Das Vereinigte Königreich und seine Freunde müssen darauf reagieren, indem sie sicherstellen, dass die Ukraine das strategische Durchhaltevermögen hat, um zu überleben und als Sieger hervorzugehen», schrieb Johnson. Zeit sei dabei ein entscheidender Faktor. «Alles wird davon abhängen, ob die Ukraine ihre Fähigkeiten zur Verteidigung ihres Territoriums schneller stärken kann als Russland seine Angriffskapazitäten erneuert.»

    Boris Johnson (2.v.l), Premierminister von Grossbritannien, spricht an Bord einer C17 mit Air Loadmaster 99 Squadron Sergeant Tom Clare (l), Oberstleutnant Will Essex (2.v.r), und Wing Commander Andy Hampshire, nachdem er aus Kiew zurückgekehrt und bei der RAF Brize Norton in Oxfordshire angekommen ist. 
    Bild: Keystone
  • 13.44 Uhr
    Moskaus Militär meldet Tötung Dutzender Generäle und Offiziere

    Das russische Militär hat nach eigenen Angaben mit einem Raketenangriff einen Führungsgefechtsstand der ukrainischen Streitkräfte mit hochrangigen Offizieren zerstört. «Durch den Schlag wurden mehr als 50 Generäle und Offiziere der ukrainischen Streitkräfte, darunter auch Generalstabsoffiziere und der Kommandostab des Truppenverbands Kachowka, der Luftlandetruppen und der Verbände vernichtet, die im Gebiet Mykolajiw und Saporischschja agieren», sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow am Sonntag.

    Laut Konaschenkow lag der ukrainische Führungsgefechtsstand im Gebiet Dnipropetrowsk nahe der Siedlung Schyroka Datscha, südlich der Grossstadt Krywyj Rih und wurde von seebasierten Marschflugkörpern des Typs «Kalibr» getroffen.

    Die Lenkwaffen sollen eine Reichweite von bis zu 2500 Kilometer haben.

  • 11.58 Uhr
    Neue Luftangriffe auf Kiew

    Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist am Sonntagmorgen erneut aus der Luft angegriffen worden – es waren Sirenen des Luftalarms und Explosionen zu hören.

    Nach offiziellen Angaben schoss die ukrainische Luftabwehr russische Raketen über der Stadt jedoch ab. «Im Stadtbezirk Wyschhorod waren heute Morgen Explosionen zu hören. Die Luftabwehr hat feindliche Flugziele beschossen», teilte der Militärgouverneur des Gebiets Kiew, Olexij Kuleba, am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit.

  • 11.31 Uhr
    Parmelin hat bei Erdöl-Embargo gebremst

    Das Wirtschaftsdepartement von Bundesrat Guy Parmelin ist bei den Diskussionen rund um das Erdöl-Embargo gegen Russland auf die Bremse gestanden. Der Bundesrat hatte vor einer Woche beschlossen, das EU-Embargo für russisches Rohöl und verschiedene Erdölprodukte zu übernehmen.

    Parmelin drängte dagegen auf eine gründliche Abklärung der Konsequenzen. Er wehrte sich dagegen, das Embargo sofort zu beschliessen und das Sanktionspaket vollumfänglich mitzutragen. Das geht aus einem Entwurf für einen Bundesratsbeschluss hervor, der dem «SonntagsBlick» vorliegt.

    Parmelin wollte zunächst eine vertiefte Analyse in Zusammenarbeit mit dem EFD und dem Uvek starten. In der Ämterkonsultation wurde der Antrag jedoch zerpflückt. Parmelin empfahl dem Bundesrat daraufhin die Übernahme des Erdöl-Embargos.

  • 10 Uhr
    Die FDP wird zur harten Asylpartei

    Die FDP will härter gegen Wirtschaftsflüchtlinge vorgehen. Nur so bleibe die Solidarität gegenüber Personen aus der Ukraine bestehen. «Wenn wir die Solidarität in der Bevölkerung nicht überstrapazieren wollen, muss die Schraube im übrigen Bereich der Migration jetzt angezogen werden», sagte FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt gegenüber der «NZZ am Sonntag».

    Die FDP will demnach an ihrer Delegiertenversammlung kommende Woche ein neues Migrationspapier verabschieden und sich damit als harte Asylpartei positionieren. Sie sagte Ja zu gut ausgebildeten Arbeitskräften, aber Nein zu Armuts- und Wirtschaftsflüchtlingen.

    Im Hintergrund werfen dabei bereits die Eidgenössischen Wahlen vom Herbst 2023 ihre Schatten voraus.

  • 9.45 Uhr
    Wohnungsnot könnte sich verschärfen

    Die Geflüchteten aus der Ukraine verschärfen in der Schweiz die Wohnungsnot. Laut «SonntagsZeitung» wollen die Kantone, dass viele aus der Ukraine geflüchtete Menschen bald eigene Wohnungen haben. Der Berner Regierungsrat Pierre Alain Schnegg rechnet damit, dass die erhöhte Nachfrage nach Wohnraum die Mietpreise steigen lässt.

    Donato Scognamiglio, Professor für Immobilien an der Universität Bern, teilt Schneggs Befürchtung. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt werde sich spürbar verschärfen, wenn ein Teil der Flüchtlinge eigene Wohnungen miete.

    Zum Problem werde das vor allem in den Städten, in denen heute schon teilweise Wohnungsnot herrsche. Neben der Flüchtlingswelle dürften auch die steigenden Zinsen in den nächsten Jahren zu höheren Mieten führen.

  • 9.41 Uhr
    Sommaruga an Wiederaufbau-Konferenz

    Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird an der Konferenz über den Wiederaufbau der Ukraine in Lugano am 4. und 5. Juli teilnehmen. Das bestätigte ihr Departement gegenüber der «SonntagsZeitung». Sommaruga wird demnach bei einem Panel für Infrastruktur dabei sein.

    Bundesraetin Simonetta Sommaruga spricht im Nationalrat an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Dienstag, 14. Juni 2022, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)
    Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird an der Wiederaufbau-Konferenz in Lugano teilnehmen.
    KEYSTONE

    Auch der ukrainische Transportminister Oleksandr Kubrakov wird dort erwartet. Dagegen dürfte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nur per Videokonferenz zugeschaltet werden.

    Die Wahrscheinlichkeit, dass Selenskyj nach Lugano komme, sei eher klein, sagte ein EDA-Sprecher gegenüber dem «SonntagsBlick».

    Hochkarätig bleibt die Konferenz dennoch. In Lugano mit dabei sein werden der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal und Aussenminister Dmytro Kuleba. Ferner wird die Teilnahme von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet.

  • 9.18 Uhr
    Nato-Generalsekretär: Krieg in der Ukraine könnte jahrelang dauern

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet mit einem jahrelangen Krieg in der Ukraine. «Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass er Jahre dauern könnte», sagte er der «Bild am Sonntag». Deshalb dürfe man nicht nachlassen in der Unterstützung der Ukraine gegen Russland.

    Die Kosten dafür seien hoch, weil die Militärhilfe teuer sei und die Preise für Energie und Lebensmittel steigen. Aber das sei kein Vergleich zu dem Preis, den die Ukraine jeden Tag mit vielen Menschenleben zahle, sagte Stoltenberg. Wenn man dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht entschieden entgegentrete, «dann bezahlen wir einen viel höheren Preis».

  • 9 Uhr
    Moskau verärgert über Litauens Transitbeschränkungen nach Kaliningrad

    Die politische Führung in Moskau hat verärgert auf Litauens Beschränkungen des Bahntransits zwischen der zu Russland gehörenden Ostsee-Exklave Kaliningrad und dem russischen Kernland reagiert. Die «beginnende Blockade» Kaliningrads verstosse gegen internationales Recht, schrieb der Vizechef des russischen Föderationsrats, Konstantin Kossatschow, einer der führenden Aussenpolitiker Russlands, in der Nacht zum Sonntag auf seinem Telegram-Kanal.

    Die Exklave Kaliningrad um das ehemalige Königsberg liegt zwischen Litauen und Polen. Sie ist nur etwa 500 Kilometer von Berlin, aber mehr als 1000 Kilometer von Moskau entfernt.

  • 8.30 Uhr
    Selenskyj verspricht Rückeroberung der Südukraine

    Nach der Rückkehr von seiner Reise in den Süden Landes hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den bedrohten Regionen dort Schutz versprochen und die Rückeroberung der bereits von russischen Truppen besetzten Gebiete angekündigt. «Wir werden niemandem den Süden abgeben. Alles, was uns gehört, holen wir zurück», sagte Selenskyj in einer Videoansprache in der Nacht zum Sonntag. Die Ukraine werde dabei auch den sicheren Zugang zum Meer wiederherstellen, versicherte er.

    epa09799017 A still image taken from a handout video released by the Ukrainian Presidential Press Service on 03 March 2022 shows Ukrainian President Volodymyr Zelensky making a statement in Kiev, Ukraine. Russian troops entered Ukraine on 24 February prompting the country's president to declare martial law and triggering a series of announcements by Western countries to impose severe economic sanctions on Russia. EPA/UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE HANDOUT -- MANDATORY CREDIT: UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE -- HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES
    «Wir werden niemandem den Süden abgeben. Alles, was uns gehört, holen wir zurück», sagte Präsident Selenskyj in einer Videoansprache in der Nacht zum Sonntag.
    Bild: KEYSTONE

    In den Ukrainern stecke mehr Lebenswille als Russland Raketen habe, sagte Selenskyj. Die Ukraine werde alles tun, um die Lebensmittelexporte über die Häfen wieder aufzunehmen, sobald dies mit internationaler Hilfe sicher zu bewerkstelligen sei.

    Russische Truppen haben bereits kurz nach Kriegsbeginn grosse Teile der Südukraine eingenommen. Beim Vormarsch eroberten sie die gesamte ukrainische Küste des Asowschen Meeres - wo in der Hafenstadt Mariupol noch bis Mai ukrainische Verteidiger ausharrten - und mit dem Gebiet Cherson Teile der ukrainischen Schwarzmeerküste. Die Halbinsel Krim hatte Russland bereits 2014 annektiert.

    Selenskyj war am Samstag in die Frontregion Mykolajiw und anschliessend in die Hafenstadt Odessa gereist. Beide Regionen liegen am Schwarzen Meer und gelten als strategische Ziele der russischen Invasion. Ein russischer Befehlshaber hatte im April erklärt, die gesamte Südukraine bis zur Konfliktregion Transnistrien im Nachbarland Moldau unter russische Kontrolle bringen zu wollen.

    Selenskyj auf der Rückreise von der Frontlinie im Süden

    Selenskyj auf der Rückreise von der Frontlinie im Süden

    STORY: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf seiner Rückreise nach Kiew in einem Zug, nachdem er am Samstag Frontregionen im Süden des Landes besucht hat. Das Video wurde am frühen Sonntagmorgen veröffentlicht. Unter anderem war Selenskyj im Gebiet Odessa sowie in der Stadt Mykolajiw. Dort besuchte er ein unter anderem auch ein Krankenhaus und vergab dort Orden an medizinisches Personal, Pflegekräfte und später dann auch mehrere ukrainische Soldaten und Führungskräfte. Mykolajiw gilt als wichtiges militärisches Ziel der russischen Armee und ein Einmarsch der Truppen Putins würde dann auch den Weg nach Odessa, der wichtigsten ukrainischen Hafenstadt, freimachen. Der ukrainische Präsident Selenskyj berichtete in dem Video über seinen Besuch bei den ukrainischen Streitkräften und sagte, er habe mit Soldaten, der Polizei und der Nationalgarde in der Region Mykolajiw und in Odessa gesprochen. Er betonte, dass sie alle nicht am Sieg zweifeln würden und dass alle fest entschlossen seien, den Süden des Landes niemandem zu überlassen, sowie alles, was zur Ukraine gehört, wieder zurückzuholen.

    19.06.2022

  • 6.30 Uhr
    Russland schickt Reserven in den Kampf

    Russland werfe alle seine Reserven in den Kampf, um Sjewjerodonezk und die Stadt Bachmut zu erobern, sagte der Gouverneur des Gebietes Luhansk, Serhij Hajdaj, zur militärischen Lage im Donbass. Auch nach Angaben des Generalstabs gehen die Kämpfe um Sjewjerodonezk unvermindert weiter.

    Demnach beschossen russische Truppen das Verwaltungszentrum des Gebiets Luhansk mit schwerer Artillerie. Ein versuchter Sturm der ukrainischen Stellungen im Industriegebiet der Stadt sei aber gescheitert. Auch in Syrotyne, einem Dorf westlich von Metjolkine, blieben die russischen Sturmversuche erfolglos.