Russland Selenskyj wirbt für Friedensgipfel im Juni – Nacht im Überblick

Während die ukrainische Führung für eine breite Unterstützung des nahenden Friedensgipfels in der Schweiz wirbt, beschwört die Bundesregierung die militärische Kooperation der westlichen Partner gegen Russland. Der für den 15. und 16. Juni in der Nähe von Luzern geplante Gipfel «kann und soll den Wert internationaler Zusammenarbeit demonstrieren», sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Dienstag.

Keystone-SDA

08.05.2024, 05:50

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Bei der Konferenz sollen früheren Angaben zufolge bis zu 80 Staaten vertreten sein und Friedensperspektiven für die Ukraine diskutieren. «Während Moskau den Begriff «Multipolarität» nur heuchlerisch verwendet, um seine Versuche, das Leben anderer Nationen zu kontrollieren, zu verstecken, schaffen wir ein Instrument echter Multipolarität», sagte Selenskyj.

Russlands Präsident Wladimir Putin, der am Dienstag in Moskau den Eid für seine fünfte Amtszeit abgelegt hatte, wirbt immer wieder für die Errichtung einer sogenannten multipolaren Weltordnung anstelle einer angeblichen US-amerikanischen Vorherrschaft. Kritiker weisen jedoch darauf hin, dass Putin, der vor mehr als zwei Jahren den Angriffskrieg gegen die Ukraine anordnete, offensichtlich keine echte Multipolarität anstrebt, sondern die Unterdrückung von Nachbarstaaten.

Pistorius: Putin darf mit Angriffskrieg nicht durchkommen

Verteidigungsminister Boris Pistorius rief zum Auftakt einer militärpolitischen Reise in die USA und nach Kanada zu weiterer gemeinsamer Unterstützung der Ukraine gegen die russischen Angreifer auf. Auf seiner ersten Station am Dienstag (Ortszeit) in New York vor Vertretern des American Jewish Committee, das jüdische Interessen vertritt, betonte er die verstärkten Beiträge Deutschlands in der Nato. Putin dürfe mit seinem brutalen Angriffskrieg nicht durchkommen. «Es geht um die Frage, ob und wie Demokratien sich verteidigen», sagte Pistorius. Dies sei Europas wichtigste strategische Frage und der Angriff darüber hinaus die grösste Bedrohung für die internationale Ordnung.

Auch Belarus übt Einsatz taktischer Atomwaffen

Nach der russischen Ankündigung von Manövern der Atomstreitkräfte testet auch der verbündete Nachbar Belarus die Einsatzfähigkeit seiner nuklear bewaffneten Truppen. Staatschef Alexander Lukaschenko habe ein unangekündigtes Manöver mit Soldaten und Trägerwaffen befohlen, sagte der belarussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin in Minsk. Belarus ist zwar nicht selbst Atommacht, auf seinem Territorium sind aber seit Ende vergangenen Jahres taktische Atomwaffen aus Russland stationiert.

Pentagon nennt Details zu in Russland inhaftiertem US-Soldaten

Das Pentagon hat derweil neue Details zu dem in Russland festgenommenen US-Soldaten veröffentlicht. Eine Sprecherin der U.S. Army teilte mit, der Soldat habe seinen Dienst in Südkorea am 10. April beendet. Anstatt aber in die Vereinigten Staaten zurückzukehren, sei er «aus persönlichen Gründen» über China in die russische Hafenstadt Wladiwostok am Pazifik gereist. Er habe für seine Reise keine offizielle Genehmigung durch das US-Verteidigungsministerium beantragt.

Am Freitag habe das russische Innenministerium die US-Botschaft in Moskau darüber informiert, dass der US-Soldat am Tag zuvor «wegen Diebstahls von persönlichem Eigentum» festgenommen worden sei. Er befinde sich nun in Untersuchungshaft. Die Inhaftierung von US-Bürgern in Russland zieht in den meisten Fällen komplizierte Verhandlungen zwischen Moskau und Washington über eine Freilassung oder einen Austausch von Gefangenen nach sich.

Was am Mittwoch wichtig wird

Kremlchef Putin hält an diesem Mittwoch in Moskau einen Jubiläumsgipfel der Eurasischen Wirtschaftsunion ab. Zu der vor zehn Jahren gegründeten Union unter russischer Führung gehören auch die Ex-Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgistan, Belarus und Armenien.