Spannungen Stoltenberg ruft Serbien und Kosovo zu Zurückhaltung auf

Im Konflikt zwischen Kosovo und Serbien hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem Krisentreffen mit der EU beide Seiten zur Deeskalation aufgefordert.

Im Konflikt zwischen Kosovo und Serbien hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem Krisentreffen mit der EU beide Seiten zur Deeskalation aufgefordert. «Ich rufe alle Seiten auf, Zurückhaltung zu üben und Gewalt zu vermeiden», sagte der Norweger am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Brüssel. Die Lage vor Ort habe sich zwar verbessert, doch es liege vor allem in der Verantwortung von Belgrad und Pristina, eine erneute Eskalation zu verhindern.

Barrikaden und SchüsseKosovo verschiebt geplante Einreiseregeln für Serben

Zugleich bekräftigte Stoltenberg, dass die Nato-Mission KFOR jederzeit bereit sei, einzugreifen, sollte die Stabilität gefährdet sein. Der seit 1999 im Kosovo stationierten Schutztruppe gehören knapp 4000 Soldaten an. Anschliessend kam der Nato-Chef mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti zusammen.

Die Spannungen zwischen Serbien und Kosovo waren vor gut zwei Wochen wieder eskaliert. Grund dafür waren neue Einreiseregeln für Serben, die der Kosovo einführen wollte. Auf Druck der USA und der EU wurde die Einführung um einen Monat verschoben. Für diesen Donnerstag hat der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell Vucic und den kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti zu einem Vermittlungsgespräch eingeladen.

Vucic liess jedoch erkennen, dass er schwierige Gespräche erwarte: «Wir sind uns in fast nichts einig.» Zugleich wies Vucic den Vorwurf zurück, dass Serbien im mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnten nördlichen Kosovo eingreife. «Wir haben nicht provoziert.»

Kurti wiederum betonte, es gehe darum, dass sein demokratisches Land mit seiner professionellen Polizei im Norden «illegalen Strukturen» ethnischer Serben gegenüberstehe. Im Kampf gegen das organisierte Verbrechen habe Kosovos Polizei in letzter Zeit 39 Mal eingegriffen und Dutzende Verdächtige verhaftet – darunter auch ethnische Albaner, nicht nur Serben. Sorgen bereite auch «der destruktive Ansatz des nördlichen Nachbarn (Serbien)», der von Russland unterstützt werde.

Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo gehörte bis 1999 zu Serbien. Nach einem bewaffneten Aufstand der Kosovo-Albaner zwang die Nato den serbischen Staat mit Luftangriffen zum Rückzug. Von 1999 bis 2008 regierte die UN-Verwaltung Unmik die Provinz. Serbien erkennt die von den Kosovaren im Jahr 2008 ausgerufene Unabhängigkeit nicht an.