Angst in Washington

Polizei warnt vor neuem Angriff auf das US-Kapitol

dpa

4.3.2021 - 07:30

Anhänger der Verschwörungstheorien von QAnon verbreiten seit Wochen, dass Donald Trump am 4. März wieder an die Macht kommt. Eine Miliz nahm das zum Anlass, einen neuen Sturm aufs Kapitol zu planen.

dpa

4.3.2021 - 07:30

Eine US-Miliz wollte nach Erkenntnissen von Ermittlern am Donnerstag erneut das Kapitol in Washington erstürmen. Geheimdienstinformationen deuteten darauf hin, dass ein solcher Angriff geplant worden sei, teilte die Polizei des Kapitols am Mittwoch mit. Man sei aber auf jegliche Bedrohung vorbereitet.

Das FBI und andere Behörden beobachten, ob etwa vermehrt Hotelzimmer, Mietwagen oder Busse gebucht wurden, die Gruppen in die Hauptstadt bringen könnten, wie die Nachrichtenagentur «AP» aus informierten Kreisen erfuhr. Die neue Bedrohungslage geht offenbar auf die in ultrarechten Kreisen kursierende Verschwörungstheorie zurück, wonach Ex-Präsident Donald Trump am 4. März wieder an die Macht komme.

An jenem Tag wurden gewählte Präsidenten bis zum Jahr 1933 ins Amt eingeführt – ab dann wurde das Datum für die Vereidigung auf den 20. Januar verlegt. Befeuert wurde diese Theorie vor allem von Anhängern der QAnon-Bewegung. Der neue Sturm aufs Kapitol soll nach AP-Informationen online vor allem von Mitgliedern der Anti-Regierungs-Miliz Three Percenters diskutiert worden sein.

Mythos 4. März?

Am Dienstag hatten auch FBI und das Ministerium für Heimatschutz einen Hinweis an Polizeidienststellen geschickt, wonach Extremisten einer Miliz diskutiert hätten, das Kapitol am 4. März unter ihre Kontrolle zu bringen, und Tausende nach Washington gerufen hätten, um die Demokraten von Joe Biden zu entmachten.

Allerdings gab es über die Messaging-Plattform Telegram auch Aufrufe an Trump-Anhänger, nicht nach Washington zu kommen, weil es eine Falle sei. Viele Konten in sozialen Medien wie Facebook und Twitter, über die der Angriff aufs Kapitol am 6. Januar organisiert wurde, sind ausserdem inzwischen gesperrt worden. Dies dürfte den Gruppen diesmal eine Koordination erschweren. Ausserdem steht nach wie vor ein Zaun mit Stacheldraht rund um das Regierungsgelände in Washington.

Anhörung von Sicherheitsbeamten dauert an

Nach dem Sturm gewaltbereiter Trump-Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar gerieten die für das Kapitol zuständige Polizeibehörde und andere Institutionen in die Kritik und müssen sich derzeit Anhörungen im Kongress stellen. Ihnen wird vorgeworfen, nicht auf die Massen an Trump-Fans vorbereitet gewesen zu sein, die teils in Kampfmontur aufmarschierten und sich mit unerwarteter Gewalt den Weg in den Kongress bahnten, als dort gerade der Wahlsieg von Trumps Nachfolger Joe Biden bestätigt wurde.

Fünf Menschen, darunter ein Beamter der Kapitolpolizei, kamen bei den Krawallen um. An vorderster Front dabei waren mutmasslich Milizen und ultrarechte Gruppen wie die Proud Boys, Oath Keepers und eben die Three Percenters. Bisher wurden gegen rund 300 Personen wegen ihrer Beteiligung am Sturm aufs Kapitol Strafverfahren eingeleitet.

WASHINGTON, DC - FEBRUARY 17: A temporary security fence topped with concertina razor wire surrounds the U.S. Capitol on February 17, 2021 in Washington, DC. The fence was erected around the Capitol, the Supreme Court, the Library of Congress and their associated office buildings following the deadly January 6 insurrection, where thousands of supporters of former President Donald Trump stormed the Capitol in an attempt to halt certification of the 2020 presidential election results.  (Photo by Chip Somodevilla/Getty Images)
Das Kapitol in der US-Hauptstadt, wo Repräsentantenhaus und Senat tagen, gilt immer noch als kritische Sicherheitszone und wird scharf bewacht. (Photo by Chip Somodevilla/Getty Images)
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Die amtierende Chefin der Kapitolpolizei, Yogananda Pittman, wollte bei einer Befragung im Repräsentantenhaus nicht näher auf die neuen Angriffspläne eingehen, kündigte aber weitere Informationen in einer vertraulichen Sitzung an. Sie teilte ausserdem mit, Drohungen gegen Mitglieder des US-Kongresses hätten seit Jahresbeginn massiv zugenommen.

In den ersten zwei Monaten des Jahres seien bei Volksvertretern über 93 Prozent mehr Drohungen eingegangen als im Vorjahreszeitraum. Von 2017 bis 2020 sei bei Drohungen insgesamt ein Anstieg um mehr als 118 Prozent verzeichnet worden.

dpa