Amherd lässt Praxis untersuchen Umstrittene Zuwendungen – Auch das VBS lässt sich privat sponsern 

Verteidigungsministerin Viola Amherd lässt das Sponsoring in ihrem Departement untersuchen. Ungewollte fremde Einflussnahme soll auf jeden Fall vermieden werden. Wie heikel Sponsoring sein kann, zeigt der Fall von Philip Morris am Schweizer Pavillon in Dubai.

Amherds Auftrag an die interne Revision des Verteidigungsdepartements VBS datiert vom 3. Juli. Das Dokument, über das der «SonntagsBlick» berichtet hat, liegt auch der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor.

Darin schreibt die CVP-Bundesrätin, Zuwendungen aus Sponsoring hätten für die öffentliche Verwaltung in den letzten Jahren «aufgrund der immer knapper werdenden Haushaltsmittel an Bedeutung gewonnen». Die öffentliche Verwaltung müsse dabei jedoch «die ungewollte fremde Einflussnahme sowie den Anschein dieser unbedingt vermeiden».

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Die Annahme von Sponsoringmitteln habe daher strengen Regeln zu unterliegen. Wie heikel Sponsoring sein kann, zeigt der Fall des Aussendepartements EDA: Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung in Dubai wird vom Tabakkonzern Philip Morris gesponsert. 1,8 Millionen Franken steuert Philip Morris an den Auftritt der Schweiz in Dubai bei.

Laut VBS-Kommunikationschef Renato Kalbermatten gibt es keinen Zusammenhang zwischen der internen Untersuchung und diesem Fall, der erst nach Viola Amherds Auftrag in die Schlagzeilen geriet und für Empörung sorgte. Hingegen seien die VBS-Weisungen über Sponsoring und Werbung abgelaufen – sie werden nun überarbeitet.

Ruag, Pilatus und Lokale

Die internen Prüferinnen und Prüfer im VBS sollen ihren Bericht Ende Oktober abgeben. Bis dann haben sie uneingeschränkten Zugriff auf sämtliche Unterlagen und «Zugang zu allen relevanten Personen und Zutritt zu allen Diensträumen des VBS». Sie sollen eine Gesamtschau erstellen und allenfalls aufzeigen, wo es Handlungsbedarf gibt.

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Als Beispiele für Veranstaltungen, für welche es Sponsoring- und Werbekooperationen mit Firmen eingegangen ist, nennt das VBS das 100-Jahr-Jubiläum des Flugplatzes Dübendorf ZH im Jahr 2014 sowie die Jubiläen «50 Jahre Air Base Alpnach» im gleichen Jahr und 75 Jahre Flugplatz Meiringen anno 2015.

Als Sponsoren aufgetreten seien Schweizer Rüstungsfirmen oder hiesige Grossunternehmen wie Ruag, Pilatus und Swisscom sowie lokale Unternehmen. Bei letzteren handelt es sich etwa um Transportfirmen, Warenhandel oder Seilbahnen.

Diese Kampfjets testet die Schweiz

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Eine der zwei Maschinen vom Typ Lockheed Martin F-35 «Lightning II» am 25. April 2018 auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA in Berlin. (Archiv)

Bild: Getty Images

Ein F-35-Kampfjet von Lockheed Martin bei der Evaluation in Payerne.

Bild: Keystone

F-35A im Flug: Lockheed Martin begleitete die Evaluation in der Schweiz mit einer Werbeoffensive auf Twitter. (Archivbild)

Bild: Keystone/EPA/Yonhap

Bei den Kandidatentests der möglichen zukünfitgen Schweizer Kampfjets in Payerne VD hob er als erster ab: Der Eurofighter Typhoon – hier ein Exemplar der deutschen Luftwaffe beim Testflug auf dem Flugplatz Emmen LU. (Archivbild)

Bild: Keystone

Auch der Kampfjet des Typs F/A-18 Super Hornet ist in der Auswahl für das neue Schweizer Kampfflugzeug. (Archivbild)

Bild: Keystone/EPA/Andy Rain

Ein Rafale-Kampfjet bei einer Flugschau im September 2017 in Sitten. (Archivbild)

Bild: Keystone/Christian Merz

Schweden nimmt den Gripen E mit der Entscheidung, nicht an den Tests teilzunehmen, aus dem Rennen. Jetzt sind es nur noch vier Modelle, die evaluiert werden. (Archiv)

Bild: Keystone/EPA/Anders Wiklund/TT