Bedingt einsatzbereit – Im neuen Bundesrat droht bereits Ärger

uri

10.12.2018

Die neugewählten Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter (rechts) und Viola Amherd (zweite von rechts) posieren mit dem Gesamtbundesrat – von links nach rechts: Noch-Bundespräsident Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Guy Parmelin und Ignazio Cassis in Bern.
Bild: Keystone

Die Verteilung der Departemente ist im ersten Anlauf gescheitert. Heute will es der Bundesrat nochmal versuchen. Die Gretchenfrage: Wer übernimmt das ungeliebte VBS?

Im neuen Bundesrat droht ein Konflikt, nachdem er sich bereits am Freitag nach langen Diskussionen nicht auf eine Verteilung der Departemente einigen konnte, da niemand das Verteidigungsdepartement (VBS) haben will.

Laut dem «Tages-Anzeiger» hat der amtierende Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) seinen Wunsch angemeldet, ins Wirtschaftsdepartement oder das Infrastrukturdepartement (Uvek) zu wechseln. Ins Uvek will angeblich jedoch auch die neue CVP-Vertreterin Viola Amherd, während die neue FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter ins Wirtschaftsdepartement einziehen möchte.

Nach zuverlässigen bundesratsnahen Quellen solle die Departementsverteilung nun am heutigen Montag in einer zweiten Sitzung erfolgen. Eine Entscheidung im Konsens sei jedoch nur dann möglich, wenn entweder Parmelin auf seinen Wechselwunsch begrabe oder sich eine der beiden neuen Bundesrätinnen für das VBS opfere.

Alle drei Bundesräte stünden unter dem Druck ihrer Parteien. Lasse sich der Streit um die Departemente lediglich per Abstimmung lösen, habe Viola Amherd die schlechtesten Aussichten auf ihr Wunschdepartement, da sie im Rat über keinen Parteikollegen verfüge.

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