Cyber-Agenten Schweizer Geheimdienst schickt getarnte Ermittler ins Netz

Der Nachrichtendienst des Bundes will künftig mit sogenannten Cyber-Agenten Jagd auf Terroristen und Extremisten machen. Nach derzeitiger Gesetzeslage muss Viola Amherd dabei jede falsche Identität bewilligen.

Der Nachrichtendienst (NDB) hat den Einsatz von virtuellen Agentinnen und Agenten angekündigt. Personen mit falscher Identität sollen in der virtuellen Welt Informationen beschaffen, wie Schweizer Radio SRF am Donnerstag berichtete. Im Visier sind Terrorismus und Gewaltextremismus.

Bereits «in mehreren Fällen» hat der NDB von der Hilfe virtueller Agenten von ausländischen Partnerdiensten profitiert, wie er in einer schriftlichen Antwort an das Radio festhielt, die auch der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegt.

Bundesamt für CybersicherheitJetzt soll Amherd die Schweiz vor Hackern schützen

NDB macht keine Angaben zur Anzahl und zum Zeitplan

Um selber Kapazitäten zu entwickeln und nicht von Partnerdiensten abhängig zu sein, setzt der NDB derzeit ein eigenes Projekt für den Einsatz virtueller Agentinnen und Agenten um. Diese wird er für die operationelle Informationssuche in sozialen Netzwerken einsetzen.

Sie sollen nachrichtendienstlich relevante Daten suchen. «Der NDB macht keine Angaben zur Anzahl der virtuellen Agenten und deren Fähigkeiten oder zum Zeitplan», teilte er weiter mit.

Einsatzregeln entsprechend denen realer Agenten

Der Einsatz virtueller Agentinnen und Agenten unter Tarnidentitäten ist rechtlich gleich geregelt, wie jener realer. So muss nach geltendem Gesetz Verteidigungsministerin Viola Amherd jede falsche Identität bewilligen.

Umbau des NDBGeheimdienst-Kader müssen sich neu auf Jobs bewerben

Unterstehen wird auch der Einsatz virtueller Agenten der Aufsicht der Kontrollorgane des Nachrichtendiensts. Das sind insbesondere die unabhängigen Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND) und die Geschäftsprüfungsdelegation des eidgenössischen Parlaments.

sifr, sda