Kosten für Zürcher Contact-Tracing verdoppeln sich +++ Corona-Demos in mehreren Städten

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16.10.2021

Wer die Ferien in den Skigebieten geniesst, muss mit Wartezeiten rechnen: Das Servicepersonal ist knapp. Bern will Corona-Demonstranten die Kosten für die Polizeieinsätze aufdrücken. Ausserdem: Corona-News aus aller Welt – hier im Ticker.

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16.10.2021

Laut Angaben der Johns-Hopkins-Universität liegt die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus in der Schweiz bei bislang insgesamt 854’591 Personen. 11’157 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 verstorben. Weltweit stieg die Zahl der Infizierten auf 240’299’019, die Zahl der Toten auf 4’893’136.

Das Wichtigste aus der Schweiz in Kürze:

  • Zwischen 800 bis 1000 Personen sind am Samstag in Lausanne gegen die Covid-Massnahmen auf die Strasse gegangen. Weitere Corona-Demonstrationen gegen die Massnahmen gab es in Baden und Rapperswil, eine Gegendemo in Bern.
  • Bern will gewissen Teilnehmern unbewilligter Demonstrationen Kosten für den Polizei-Einsatz aufbürden. Im Extremfall könnten bis zu 30'000 Franken verlangt werden.
  • Auf 28 Millionen Schweizer Franken belaufen sich die Kosten für die Nachverfolgung im Kanton Zürich. Die Regierung muss über 13 Millionen Franken zusätzlich dafür ausgeben.
  • Nach der SP wollen auch die Grünliberalen das Covid-Gesetz und die Volksinitiative gegen Missstände in der Pflege unterstützen.
  • Ferien – Wartezeit: Der Gastronomie in den Schweizer Skigebieten fehlt es an Personal.
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  • 19.31 Uhr
    Kosten für Zürcher Contact-Tracing verdoppeln sich

    Auf 28 Millionen Schweizer Franken belaufen sich die Kosten für die Nachverfolgung im Kanton Zürich. Die Regierung muss über 13 Millionen Franken zusätzlich dafür ausgeben, berichtet der «Tagesanzeiger». Begründet werden die höheren Ausgaben mit höheren Fallzahlen im laufenden Jahr als erwartet und mit dem erhöhten Arbeitsaufwand der Contact-Tracerinnen wegen der diversen Öffnungsschritte seit Sommer. Dazu kamen neue Vorgaben des Bundes für das sogenannte Backward-Tracing, womit der Ansteckungsort eruiert werden soll. Die Mitarbeitenden des Contact-Tracing mussten bei jedem eingegangenen Fall 14 Tage zurück recherchieren und alle Aufenthaltsorte der positiv getesteten Person erfassen.

  • 18.37 Uhr
    Lichtspektakel am Bundeshaus in Bern ist zurück
    Zuschauer verfolgen das Lichtspektakel
    Zuschauer verfolgen das Lichtspektakel «Rendez-vous Bundesplatz», bei dem Bilder unter dem Motto «Planet Hope – Comeback» an die Fassade des Bundeshauses in Bern projiziert werden.
    Bild: KEYSTONE/Marcel Bieri

    Ein buntes Lichtspektakel hat am Samstagabend wieder die Fassade des Parlamentsgebäudes in Bern erhellt. Die Aktion «Rendez-vous Bundesplatz» musste im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie nach wenigen Abenden vorzeitig abgebrochen werden.

    Nun kehrte die Licht- und Tonshow zurück. Das letztjährige Spektakel wurde erneuert und zu «Planet Hope – Comeback» (Planet Hoffnung – Rückkehr) erweitert. Es thematisierte die Vielfalt der Natur und ihre Gefährdung durch den Menschen.

    Bespielt wird die Fassade des Bundeshauses in bunten Farben des Regenwaldes. Sujets sind unter anderem ein von Plastikmüll bedrohter Ozean, ein schmelzender Gletscher und ein die Dunkelheit erhellender Leuchtturm.

    Neben der Gletscherschmelze wurden auch Themen wie die Folgen der Massentierhaltung aufgegriffen. Neue Projektoren sollen heuer für mehr Farbe, Strahlkraft und einen besonderen 3D-Effekt sorgen.

    Das Spektakel dauert noch bis am 20. November. Die 30-minütigen Vorstellungen finden jeden Abend um 19, 20 und 21 Uhr statt. Sie können kostenlos besucht werden. Für einen Zutritt muss das Covid-Zertifikat vorgezeigt werden.

  • 17.41
    Über 800 Personen an Corona-Demonstration in Lausanne

    Zwischen 800 bis 1000 Personen sind am Samstag in Lausanne gegen die Covid-Massnahmen auf die Strasse gegangen. Zu Vorfällen kam es dabei nicht. Der vielfarbige Umzug verlief in familiärer Atmosphäre.

    Des personnes manifestent lors d'un rassemblement
    Auf Plakaten stand «Nein zur Massenüberwachung» und «Für die Sicherheit verlieren wir die Freiheit».
    Bild: KEYSTONE/Jean-Christophe Bott

    «Berset, Deine Pässe wollen wir nicht» und «Liberté» skandierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die ohne Schutzmasken unterwegs waren. Zudem ertönte ein Pfeifkonzert. 

    Etliche Umzugsteilnehmer forderten den Rücktritt von Bundesrat Alain Berset und bezeichneten ihn als Diktatoren. Das Covid-Zertifikat sei ein nazimässiger Pass. Im Hinblick auf die eidgenössische Abstimmung am 28. November verteilten die Manifestanten Flugblätter, die zu einem Nein zum Covid-Gesetz aufriefen. Die bewilligte Demonstration verlief ohne Zwischenfälle, wie die Stadtpolizei mitteilte.

    Weitere Corona-Demonstrationen gegen die Massnahmen gab es in Baden und Rapperswil, eine Gegendemo in Bern.

  • 17.17 Uhr
    Höchststand an Corona-Neuinfektionen in Lettland

    In Lettland hat es am Samstag einen Höchstwert an Coronoa-Neuinfektionen seit Ausbruch der Pandemie gegeben. Die Gesundheitsbehörde in Riga vermeldete 2799 positiven Tests binnen 24 Stunden. Damit spitzt sich die Lage in dem baltischen EU-Land weiter zu: In den letzten 14 Tagen wurden nach offiziellen Angaben 1195,4 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner registriert – auch dies ist ein neuer Höchststand.

    In Lettland sind die Corona-Zahlen in den vergangenen Wochen deutlich nach oben gegangen. Auch Staatspräsident Egils Levits wurde zuletzt trotz Impfung positiv auf das Coronavirus getestet. Angesichts der erneut starken Ausbreitung des Virus hat die Regierung in Riga einen dreimonatigen Gesundheitsnotstand bis zum 11. Januar verhängt. Damit verbunden sind Beschränkungen sowohl für Geimpfte als auch für Nicht-Geimpfte.

    In Lettland ist nur knapp die Hälfte der 1,9 Millionen Einwohner vollständig gegen Corona geimpft. Die Regierung bemüht sich seit Monaten mit nur mässigem Erfolg, die geringe Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen. Im Öffentlichen Dienst und für bestimmte Berufsgruppen wurde eine Corona-Impfpflicht festgelegt. Dies hat die Impfrate zuletzt steigen lassen: Die Zahl an mindestens einmal geimpften Menschen überschritt am Samstag die Eine-Million-Marke.

  • 16.28 Uhr
    Pazifikstaat Palau näher sich Impfquote von 100 Prozent

    Nach Angaben des Gesundheitsministeriums haben rund 15'000 der 18'000 Bewohner eine vollständige Immunisierung erhalten. Der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC) zufolge sind das mehr als 99 Prozent derjenigen Einwohner, die sich impfen lassen können. In dem winzigen Pazifikstaat gab es eine Handvoll Corona-Fälle, aber keine nennenswerte Weiterverbreitung in der Bevölkerung.

  • 15.02 Uhr
    Ausländische Covid-Zertifikate länger ausgefallen als inländische

    Der Ausfall des Covid-Zertifikats am Freitagabend hat Inhaberinnen und Inhaber von ausländischen Zertifikaten länger betroffenen als Personen mit einem in der Schweiz ausgestellten Zertifikat. Das gab das Bundesamt für Informatik (BIT) am Samstag bekannt.

    Schweizerische Zertifikate – sie müssen beispielsweise beim Gang ins Restaurant, ins Kino, ins Fitnesscenter oder an ein Fussballspiel vorgezeigt werden – wurden von der Schweizer App am Freitag zwischen 19.30 Uhr und 20.30 Uhr nicht als gültig erkannt. Ausländische Zertifikate dagegen funktionierten erst ab 22.30 Uhr wieder normal.

    Einen Tag nach dem Ausfall der Zertifikats-App des Bundes machte das BIT am Samstag auch neue Einzelheiten zur Ursache der Störung bekannt. Demnach reagierte das Schweizer System am Freitag falsch auf Wartungsarbeiten in der EU. Die zur Erkennung der Zertifikate notwendigen Schlüssel in der Schweiz seien als Folge der Wartungsarbeiten gelöscht worden, schrieb das BIT. Das Bundesamt stellte die Schlüssel in den Schweizer Systemen wieder her.

  • 14 Uhr
    Gremium empfiehlt zweite Dosis bei J&J-Impfstoff

    Das Beratergremium der US-Arzneimittelbehörde FDA hat sich dafür ausgesprochen, mit dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson geimpften Personen eine zweite Dosis zu geben. Einstimmig empfahl das Gremium am Freitag die sogenannte «Booster»-Dosis mit dem Vakzin, das laut Pharmaunternehmen im Gegensatz zu denen von Biontech-Pfizer und Moderna mit nur einer Spritze auskommen sollte.

    Johnson & Johnson hatte in den Beratungen eine flexible Zweitimpfung vorgeschlagen. Die Extra-Dosis sorge bereits zwei Monate nach der Erstimpfung für wichtigen zusätzlichen Schutz, könnte aber möglicherweise nach sechs Monaten noch effektiver sein. Das FDA-Gremium empfiehlt nun einen «Booster» ohne festen Zeitplan.

    Schachteln mit dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson. Nach Empfehlungen für die Mittel von Biontech/Pfizer und Moderna hat sich ein Expertengremium der US-Arzneimittel-Behörde FDA auch für Auffrischungsimpfungen von Johnson & Johnson ausgesprochen. 
    Bild: David Zalubowski/AP/dpa

    Es wies auf zunehmende Hinweise hin, dass mit dem J&J-Impfstoff geimpfte Menschen anfälliger für eine Coronavirus-Infektion seien als die, die mit den Vakzinen von Biontech-Pfizer und Moderna geimpft wurden. Einige der Fachleute in dem Gremium erklärten, man sollte den J&J-Impfstoff als Zwei-Dosen-Vakzin ansehen. «Ich denke offen gesagt, dass das immer ein Zwei-Dosen-Impfstoff war», erklärte der FDA-Berater Dr. Paul Offit vom Kinderkrankenhaus Philadelphias. «Es wäre schwer, es an diesem Punkt als Ein-Dosis-Vakzin zu empfehlen.»

    Mit der zweiten Spritze werde es auf gleichem Niveau wie die anderen Vakzine sein, sagte Dr. Archana Chatterjee von der Rosalind Franklin University. Die FDA ist an die Empfehlung ihrer Berater nicht gebunden. Sie prüft derzeit «Booster» auch für andere Vakzine. Das Beratergremium empfahl im September eine weitere Dosis mit dem Biontech-Pfizer-Vakzin für Risikopatienten nach mindestens sechs Monaten und schlug dasselbe Verfahren bei Moderna vor.

  • 13.40 Uhr
    Anfeindungen gegen Wissenschaftler

    Wissenschafter werden wegen ihrer Corona-Arbeit häufig angefeindet, hat eine Umfrage der Fachzeitschrift «Nature» ergeben. Demnach haben 59 Prozent Angriffe auf ihre Glaubwürdigkeit erlebt, 30 Prozent klagen über Rufschädigung und 42 Prozent erleben dadurch emotionale oder psychische Belastungen.

    Protesters march during a demonstration against civil restrictions and the coronavirus COVID 19 vaccine, in Basel, Switzerland, Saturday, October 9, 2021. (KEYSTONE/Karl-Heinz Hug)
    Corona-Skeptiker demonstrieren am 9. Oktober in Basel.
    KEYSTONE

    22 Prozent der Befragten wurde Gewalt angedroht und 15 Prozent haben sogar Todesdrohungen erhalten. Repräsentativ ist die Umfrage allerdings nicht. «Offen ist: Wie weit verbreitet ist diese Aggression wirklich und in welchen Ländern und Randbedingungen trat sie auf?», kritisierte Kommunikationswissenschaftler Michael Brüggemann von der Universität Hamburg im «Tages-Anzeiger».

  • 13 Uhr
    Auch Grünliberale sagen Ja zu Covid-Gesetz

    Nach der SP wollen auch die Grünliberalen das Covid-Gesetz und die Volksinitiative gegen Missstände in der Pflege unterstützen. Sie haben am Samstag für die eidgenössischen Abstimmungen am 28. November zweimal eine Ja-Parole gefasst. Nein sagte die Partei zur Justizinitiative für ein Losverfahren bei den Bundesrichterwahlen.

    Die GLP stellte sich an einer Online-Delegiertenversammlung mit 96 gegen 34 Stimmen bei 12 Enthaltungen hinter das vom Berufsverband der Pflegefachleute lancierte Volksbegehren «Für eine starke Pflege». Die Situation und insbesondere der Personalmangel in der Pflege sei prekär. Die Initiative verlange Massnahmen zur Erhöhung der Berufsverweildauer und zur Sicherung der Pflegequalität.

    Un graffiti geant incitant a voter non pour la
    Plakat im Kanton Waadt: Das Covid-Gesetz erregt die Gemüter.
    KEYSTONE

    Beides fehle im indirekten Gegenvorschlag von Bundesrat und Parlament, der bei einer Ablehnung der Initiative in Kraft tritt. Die erwartete Ja-Parole zum Covid-19-Gesetz, das Ende November ebenfalls zur Abstimmung kommt, fiel deutlich aus, nämlich mit 131 gegen 8 Stimmen bei 8 Enthaltungen. Das Covid-Zertifikat, dessen Grundlage das revidierte Gesetz bildet, sei ein wichtiger Schlüssel für einen «sicheren Ausstieg aus der Pandemie», hiess es.

    Dagegen lehnte die Partei die Justizinitiative und damit ein künftiges Losverfahren bei der Wahl von Bundesrichterinnen und Bundesrichtern klar ab. Der Entscheid zur Nein-Parole fiel mit 122 gegen 19 Stimmen bei 8 Enthaltungen. Die Zusammensetzung des höchsten Schweizer Richtergremiums solle die verschiedenen gesellschaftlichen Wertehaltungen widerspiegeln und nicht per Zufall erfolgen, wurde argumentiert.

    Die Grünliberalen stellten an ihrer Online-Versammlung überdies ein neues Erscheinungsbild vor. Dieses umfasst im Parteilogo neu eine andere Schrift, ein grünes Pflanzenblatt und einen blauen Punkt sowie die Schlagworte «Créateurs d'avenir» (Gestalter der Zukunft). Das neue Design soll erstmals im Frühjahr bei den kantonalen Wahlen in Bern, Zürich, Waadt, Glarus und Graubünden zur Anwendung kommen.

  • 12.05 Uhr
    Deutsche Corona-Zahlen

    Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 10'949 Neuinfektionen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 8854 Ansteckungen gelegen. Binnen 24 Stunden wurden zudem 75 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 65 gewesen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 70,8.

  • 11.15 Uhr
    Schon wieder Negativ-Rekord in Russland

    In Russland hat die Zahl der Corona-Toten erstmals die Tages-Marke von 1000 überschritten – ein Höchststand seit Pandemie-Beginn. Heute meldeten die Behörden 1002 Opfer.

    Zugleich gab es mehr als 33'200 Neuinfektionen. Auch das ist ein Negativ-Rekord. Seit Wochen spitzt sich die Corona-Lage im grössten Land der Erde dramatisch zu. Laut Corona-Statistik sind seit Frühjahr vergangenen Jahres mehr als 222'000 Menschen mit dem Virus gestorben.

    Die Corona-Zahlen stehen jedoch seit langem als geschönt in der Kritik. Die Behörden sehen den Hauptgrund für die hohen Todes- und Infektionszahlen in der geringen Bereitschaft der Bevölkerung, sich impfen zu lassen. Knapp 30 Prozent sind nach den jüngsten offiziellen Angaben vollständig immunisiert.

    epa09523308 Women take gymnastic exercises in the seasonally colored Pulkovsky Park during a fog with the Church of St. George the Victorious in the background in St. Petersburg, Russia, 14 October 2021. The autumn temperature in St. Petersburg reached five degrees Celsius. EPA/ANATOLY MALTSEV
    Trübe Aussichten: Frauen am 14. Oktober in St. Petersburg beim Sport.
    KEYSTONE

    Unter den rund 146 Millionen Menschen in Russland ist die Skepsis gegenüber den im eigenen Land entwickelten Impfstoffen gross. Das Riesenreich verfügt bereits über fünf Vakzine. Westliche Mittel sind dagegen nicht zugelassen. Die russischen Behörden wollen nun über weitere Anreize die Bevölkerung zu einer Impfung bewegen. In der Millionen-Metropole Moskau sollen etwa Wohnungen verlost werden.

    Grössere Beschränkungen gibt es trotz hoher Infektionszahlen nicht. Der Kreml hatte zuletzt einen landesweiten Lockdown ausgeschlossen und auf die Verantwortung in den jeweiligen Regionen verwiesen. Der oberste Corona-Mediziner Denis Prozenko nannte die Lage am Freitag «sehr angespannt». «Dies ist angesichts einer so niedrigen Impfquote nicht verwunderlich.»

    Es sei überraschend, dass die Menschen im zweiten Jahr der Pandemie noch von der Existenz des Virus überzeugt werden müssten. «Das Coronavirus ist keine Einbildung.»

  • 10.30 Uhr
    In Wolhusen und Sursee wird wieder geimpft

    Das Luzerner Kantonsspital (Luks) bietet an den Standorten in Wolhusen und Sursee ab November wieder Impfungen gegen das Coronavirus an. Damit reagiert das Spital auf die vom Bund angekündigte Impfoffensive.

    Online-Anmeldungen für Impfungen seien bereits möglich, teilte das Luks am Samstag mit. Spontanimpfungen seien nicht vorgesehen. In Sursee wird ab dem 5. November jeweils am Mittwoch und Freitag geimpft, in Wolhusen ab dem 9. November dienstags und donnerstags. Eingesetzt werden die Impfstoffe von Moderna und Pfizer/Biontech.

    Der zuletzt zugelassene Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson stiess derweil bei einer Impfnacht in Luzern auf grosse Nachfrage. Von den 600 Impfwilligen, die sich zwischen Freitag 20 Uhr und Samstag 7 Uhr beim Impfzentrum impfen liessen, wählten 440 den sogenannten Janssen-Impfstoff.

    Das bestehende Spital Wolhusen, einer der Standorte des des Luzerner Kantonsspitals LUKS, am Samstag, 13. Maerz 2021 in Wolhusen. Das Luzerner Kantonsspital Wolhusen hat im Februar 2021 die Baubewilligung fuer einen Neubau erhalten. (KEYSTONE/Urs Flueeler).
    Das Luzerner Kantonsspital macht gegen Corona mobil.
    KEYSTONE

    Das Spital zog eine positive Bilanz zur erstmals durchgeführten Impfnacht. Bis auf die Zeit zwischen 2.30 und 4 Uhr seien die verfügbaren Termine ausgebucht gewesen. 75 Prozent der Impfwilligen waren über 30 Jahre alt. Rund 100 Personen kamen spontan zur Impfung vorbei. Ob die Aktion wiederholt wird, kläre man derzeit ab.

    Im Kanton Luzern lag die Impfquote Ende Woche bei 64,3 Prozent. Das ist laut dem Bundesamt für Gesundheit nur leicht weniger als der Schweizer Schnitt von 65,5 Prozent.

  • 10.10 Uhr
    Südafrika: «Silent Disco» gegen den Corona-Blues

  • 9.45 Uhr
    Maurer wirbt nicht mehr gegen Covid-Gesetz

    Vor der Abstimmung zum Covid-Gesetz hat das Nein-Komitee mit Bildern von Ueli Maurer geworben. Diese sind nun entfernt worden, berichtet «20 Minuten».

    Die Bundekanzlei hatte mitgeteilt, dass bei unerlaubter Verwendung von Bildern und Zitaten zu politischen Werbezwecken «in aller Regel eine Intervention durch die Bundeskanzlei» erfolge.

    Nein-Komitee-Sprecher Josef Ender sagte der Pendlerzeitung: «Eine Überprüfung ergab, dass die Urheberrechte nicht zweifelsfrei geklärt waren.» Ob später wieder Bilder oder Zitate von Maurer Verwendung fänden, liess Ender aber offen.

  • 9 Uhr
    Skigebieten fehlt es an Angestellten

    Die Berggebiete haben Probleme, Personal zu finden. «Die Personalabteilung ist massiv gefordert»÷, sagt Markus Wolf, dessen Weisse Arena Gruppe die Bergbahnen in Laax GR betreibt, dem «Blick».

    Gerade bei Gastarbeitern würden Zusatzfragen auftauchen: «‹Wie sieht es punkto Einreise aus? Muss ich in Quarantäne?› Wir haben Mitarbeiter aus 30 verschiedenen Nationen, da kommt einiges zusammen.»

    Eine Leuchttafel vor den gruenen Haengen am Dorfeingang von Flums, SG, kuendigt den Winter an am Sonntag, 7. Dezember 2014. (KEYSTONE/Arno Balzarini)
    Werbetafel vor den grünen Hängen am Dorfeingang von Flums, SG.
    Archivbild: KEYSTONE

    Zumindest könne man 2021 eine Beschätigung garantieren, meint Wolf. «Das war letztes Jahr nicht so.» Ins selbe Horn stösst Geschäftsführer Mario Bislin, der für die Bergbahnen am Flumserberg SG verantwortlich ist. Im Sommer beschäftige die dortige Gastronomie 30 Mitarbeiter, im Winter sollen es 120 werden.

    Bei den Fachkräften ist der Markt ausgetrocknet«, sagt Bislin, «und bei den Hilfskräften sind grosse Anstrengungen nötig, um die Stellen zu besetzen.» Es sei schwer, 90 Angestellte aus dem Hut zu zaubern, weshalb Bislin nun vermehrt im Ausland nach Kräften suche.

  • 8.30 Uhr
    Bern will Demonstranten Kosten aufbürden

    Die Stadt Bern hat bei der Kantonspolizei Bern ein Gesuch gestellt, damit die Kosten, die an den unbewilligten Corona-Demonstrationen entstehen, an gewisse Demo-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer übertragen werden können. Die Bedingungen dafür sind aus Sicht der Stadt erfüllt.

    Polizisten bewachen den Zugang zum Kocherpark an einer Kundgebung von Coronavirus-Massnahmengegnern, am Donnerstag 30. September 2021, in Bern. (KEYSTONE/Marcel Bieri)
    Polizisten bewachen den Zugang zum Kocherpark während einer Demonstration von Coronavirus-Massnahmengegnern am 30. September 2021 in Bern. 
    KEYSTONE

    «Wir haben ein Gesuch gestellt bei der Kantonspolizei Bern zu dieser Kostenüberwälzung», sagte der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause am Freitag gegenüber der SRF-Radiosendung Regional Diagonal. Die Stadt warte derzeit auf sämtliche Daten, die dazu nötig seien. Sobald die Daten eingetroffen seien, werde die Stadt solche Kostenüberwälzungen verfügen können.

    Die wirtschaftlichen Schäden, welche in der Stadt Bern jeden Donnerstag wegen der Gegnerinnen und Gegner der Corona-Massnahmen entstehen, seien enorm – ebenso der Aufwand, den die Polizei betreiben müsse, sagte Nause. Die vergangenen Kundgebungen seien unbewilligt gewesen und in Gewalt ausgeartet. Damit seien die Voraussetzungen gegeben, um die Kosten übertragen zu können.

  • 8.20 Uhr
    10'000 bis 30'000 Franken übertragen

    Die Möglichkeit zur Kostenüberwälzung an Demonstrierende sieht das neue kantonale Polizeigesetz vor, das seit Juni 2020 in Kraft ist. Die Gemeinden können demnach dem Veranstalter und den gewalttätigen Demonstrierenden Kosten von bis zu 10'000 Franken, in besonders schweren Fällen bis zu 30'000 Franken in Rechnung stellen.

    Jede unbewilligte Corona-Demo in Bern verursacht Polizeikosten in der Grössenordnung von 100'000 bis 200'000 Franken. Denn um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, hat die Berner Polizei jeweils ein Grossaufgebot mit mehreren hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

    Mehrmals kam es an den Demonstrationen zu Gewaltausbrüchen. Die Polizei ging wiederholt mit Wasserwerfern, Gummigeschossen und Reizgas gegen die Demonstrierenden vor. Mit einer Ausnahme waren die letzten Kundgebungen alle unbewilligt.