Baugesuch Eggersriet entscheidet über Bau-Einsprachen in Diepoldsau

Gegen den Bau einer Gemüserüsthalle in Diepoldsau sind Mitte 2018 rund 400 Einsprachen eingegangen. Weil fünf von sieben Gemeinderäten befangen sind und in den Ausstand treten mussten, kann die Behörde die Sache nicht entscheiden. Den Fall übernimmt jetzt Eggersriet.

Der Kanton St. Gallen informierte am Mittwoch über das nicht alltägliche Vorgehen. Der Gemeinderat Diepoldsau hatte beim Departement des Innern die Einsetzung einer Ersatzverwaltung beantragt. Nun soll der Gemeinderat Eggersriet über die Einsprachen entscheiden. Er habe sich dazu bereit erklärt, heisst es.

Es geht um den geplanten Bau einer neuen Gemüserüsthalle. Die Gemeinde Diepoldsau hatte das Baugesuch, den dazu gehörigen Teilzonenplan und eine Teilrevision von Zonenplan und Baureglement im Juni 2018 öffentlich aufgelegt. Dagegen gingen rund 400 Einsprachen ein, darunter auch Sammeleinsprachen.

Nicht beschlussfähig

Zwei Mitglieder des Gemeinderäte traten als Mitglieder des Verwaltungsrats der Bauherrin in den Ausstand. Drei weitere Behördenmitglieder sind mit Einsprechern verwandt und gelten daher ebenfalls als befangen. Damit ist der Gemeinderat in dieser Sache nicht beschlussfähig.

Laut Communiqué erachtete es der Kanton als sinnvoll, als Ersatzverwaltung eine Gemeinde einzusetzen, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft zu Diepoldsau liegt, damit die nötige Unabhängigkeit gewährleistet ist. Eggersriet erfüllt diese Voraussetzung.