Kommunale Abstimmungen SH Schaffhauser Stimmberechtigte sagen Nein zum Duraduct

Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser wollen die Fuss- und Velobrücke «Duraduct» nicht. Die Stimmberechtigten in der Stadt haben einen Planungskredit in Höhe von 680'000 Franken klar abgelehnt.

Keystone-SDA, kl, sda

26.09.2021, 13:49

SDA

Zum Kredit sagten 6993 Stimmberechtigte Ja und 8704 Nein. Das entspricht einem Nein-Stimmenanteil von 55,45 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei rund 72 Prozent.

Mit dem Geld sollte ein Wettbewerb durchgeführt und ein Bauprojekt für eine Brücke über das Mühlental erarbeitet und dann dem Stimmvolk vorgelegt werden. Das Duraduct sollte die beiden Quartiere Geissberg und Breite verbinden, ein Lift ins Mühlental war vorgesehen, um die Anbindung in Richtung Bahnhof und Altstadt zu schaffen.

Eine Machbarkeitsstudie hatte dafür mit Investitionskosten in Höhe von rund 9,5 Millionen Franken gerechnet. Der Bund hätte sich daran mit 1,7 Millionen Franken beteiligt, den Rest hätten sich Kanton und Stadt geteilt.

Die Befürworter hatten betont, dass das Duraduct die Sicherheit für Velofahrerinnen und Fussgänger verbessere und eine einfache Verbindung zwischen den Quartieren schaffe. Dagegen hielten die Gegnerinnen und Gegner das Projekt für eine teure Fehlplanung, die gar nicht realisiert werden könne. Ausserdem hatten sie vor juristischen Streitigkeiten und Enteignungen gewarnt.

Den Planungskredit hatte der Grosse Stadtrat bereits bewilligt. Zur Abstimmung kam es nun, weil das Obergericht eine Beschwerde gutgeheissen hatte und das Stadtparlament beauftragte, den Planungskredit dem fakultativen Referendum zu unterstellen.

Grund dafür war, dass bereits mit dem Budget 2018 200'000 Franken für ein Vorprojekt gesprochen wurden und damit die Budgetkompetenz des Grosse Stadtrats überschritten war. Die SVP machte daraufhin vom Referendum Gebrauch.

Deutliches Ja zum Ersatzbau für Grün Schaffhausen

Deutlich weniger strittig war ein Neubau für die Stadtgärtnerei. 9919 Stimmberechtigte sagten Ja und 5297 Nein zu dem 13,92 Millionen Franken teuren Neubau für Grün Schaffhausen. Bislang sind Werkstätten, Büros, Werkflächen sowie Maschinen- und Fahrzeugunterstände auf mehrere Standorte verteilt.

Einige dieser Magazine sind in schlechtem Zustand. Daher soll nun beim Standort Birch an der Mühlentalstrasse verschiedene Magazine zusammengeführt und ein Ersatzneubau erstellt werden.