Kantonsrat SG

Tageskästchen

ka, sda

28.11.2022 - 18:05

Der St. Galler Kantonsrat hat am Montag, dem ersten Tag der Novembersession:

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28.11.2022 - 18:05

- nach Rücktritten fünf neue Mitglieder aufgenommen: Für Arno Noger arbeitet neu Ruth Keller-Gätzi aus Wittenbach in der FDP-Fraktion mit. Imelda Stadler (FDP) wird durch Ruben Schuler aus Mosnang ersetzt. Für Peter Boppart (Mitte) ist Florin Scherrer aus Gossau dabei. Der Nachfolger von Erich Zoller (Mitte) heisst Daniel Grünenfelder aus Bad Ragaz. Für Christian Haefele (SVP) tritt neu Gallus Hälg aus Arnegg in den Rat ein;

- Ersatzwahlen in die Staatswirtschaftliche Kommission und in die Redaktionskommission vorgenommen;

- in unbestrittenen Gesamterneuerungswahlen das Kantonsgericht teilweise neu besetzt;

- in zweiten Lesungen der Aufhebung der Kantonshilfskasse, Änderungen bei der Krankenversicherung, drei Anpassungen im Volksschulgesetz, einem Nachtrag zum Tourismusgesetz sowie dem Mehrjahresprogramm für die Standortförderung zugestimmt;

- über umstrittene Anpassungen im Waldgesetz entschieden. Es ging um den Kostenteiler zwischen Kanton und Gemeinden;

- den Verzicht auf die Rückzahlung eines Darlehens an die Genossenschaft Olma Messen in erster Lesung gutgeheissen.

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