VerkehrWinterthurer Stadthausstrasse kann autofrei werden
fn, sda
23.5.2022 - 14:29
Die Stadt Winterthur kann die Stadthausstrasse nun doch noch autofrei machen. Das Verwaltungsgericht hat mehrere Rekurse gegen diese Beruhigungsmassnahme abgewiesen. Die Kläger kritisierten vor allem, dass Veloparkplätze verlegt werden sollen.
23.5.2022 - 14:29
SDA
Im Sommer 2019 hatte das Winterthurer Stadtparlament entschieden, die Stadthausstrasse vom Durchgangsverkehr zu befreien. Bald darauf publizierte der Stadtrat die entsprechende Verkehrsanordnung. Seither wird um die Stadthausstrasse gestritten, zuerst beim Statthalteramt, nun auch noch vor Verwaltungsgericht.
Die Rekurrenten, zwei Verbände sowie zwei Privatpersonen, stören sich nicht wie sonst in diesen Fällen üblich am geplanten Auto-Verbot, sondern an der Verschiebung von Veloabstellplätzen.
Immer wieder gefährliche Situationen
Unmittelbar beim Hauptbahnhof sollen rund 100 Plätze aufgehoben und auf umliegende, teilweise neue Abstellplätze und -anlagen verschoben werden, vor allem deshalb, weil es immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen Velofahrenden und Bussen kommt.
Wie aus dem kürzlich gefällten Urteil des Verwaltungsgerichtes hervorgeht, stören sich die klagende Privatpersonen daran, dass sie künftig auf dem Arbeitsweg mehr Zeit einberechnen müssten. Sie arbeiten in einem anderen Ort und fahren mit dem Velo jeweils an den Hauptbahnhof. Wird dort ein grosser Teil der Veloabstellplätze gestrichen, müssten sie ihr Velo woanders abstellen.
«Geringfügiger Zeitverlust»
Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts stellt dieser «geringfügige Zeitverlust» jedoch kein schutzwürdiges Anfechtungsinteresse dar. Die Zahl der Veloparkplätze werde ja nicht reduziert. Aus diesem Grund liess das Gericht die Kläger abblitzen.
Die Stadthausstrasse kann zwischen Hauptbahnhof und dem alten Stadthaus somit autofrei werden. Weiterziehen können die Klagenden das Urteil nicht mehr. Das Urteil ist rechtskräftig, wie es auf der Website des Gerichts heisst.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover