Coronavirus – SchweizGegner des Covid-19-Gesetzes starten Abstimmungskampagne
om, sda
11.5.2023 - 10:01
Das Referendumskomitee gegen das verlängerte Covid-19-Gesetz hat seine Kampagne gestartet. Zum dritten Mal innert zwei Jahren will eine Allianz aus Bürgerrechtsorganisationen, Vereinen und Parteien die aus ihrer Sicht schädlichen Massnahmen beenden.
11.5.2023 - 10:01
SDA
Ein Nein zur Vorlage am 18. Juni bedeute die Rückkehr zur Normalität, hielt das Komitee am Donnerstag vor den Medien in Bern fest. Die Menschen im Land hätten genug von Massnahmen, Streit und Diskriminierung.
Eine Ablehnung verhindert eine «jederzeit drohende Einführung» eines Corona-Zertifikats, überwindet die Spaltung der Gesellschaft und stoppt die Beschneidung der Grundrechte, wie das Komitee weiter argumentierte.
Im Gegensatz zu den beiden vorhergehenden Abstimmungen über das Covid-Gesetz entfallen nach Ansicht der Gegner zudem die ausschlaggebenden Punkte: Bei der ersten waren es die Finanzhilfen, bei der zweiten Zertifikat und Impfung.
Das Komitee bilden Mass-voll, Freunde der Verfassung, Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU), Helvetica Ticino und Mouvement Fédératif Romand.
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O-Ton Rishi Sunak,
«Heute gehen wir noch weiter, eröffnen ein neues Kapitel in der Sicherheits-Beziehung unserer Nationen.»
Die Regierungschefs haben eine Rüstungskooperation vereinbart. Sie wollen eine ferngesteuerte Haubitze entwickeln, die 155-Millimeter-Geschosse 40 Kilometer weit feuern können soll.
Grossbritannien und Deutschland stünden zu diesem gefährlichen Zeitpunkt für die Welt Seite an Seite, um Sicherheit und Wohlstand zu Hause und auf dem ganzen europäischen Kontinent zu erhalten.
Sunak hat seinerseits gerade das bisher grösste britische Militärpaket für die Ukraine zugesagt. Neben 60 Kampfbooten und Hunderten gepanzerten Fahrzeugen umfasst es auch weitere Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow.
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