Mediengesetz Google droht Australien mit Abschalten der Suchmaschine

Weil in Australien ein neues Mediengesetz verabschiedet werden soll, droht Google damit, seine Suchmaschine im Land abzuschalten. Die Regierung will sich nicht unter Druck setzen lassen. 

In Australien ist ein neues Mediengesetz geplant: Nach Plänen der  Regierung sollen Internet-Riesen wie die Google-Mutter Alphabet und Facebook künftig lokale Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten.

Google droht als Reaktion auf mit der Abschaltung seiner Suchmaschine. Das Vorhaben sei nicht umsetzbar und für Google mit finanziellen Risiken verbunden, die nicht kalkuliert werden könnten, sagte Mel Silva, die Geschäftsführerin für Googles Aktivitäten in Australien, am Freitag bei einer Anhörung im Senat. 

Den australischen Markt zu verlassen sei die «einzig rationale Entscheidung, wenn dieses Gesetz verabschiedet würde», betonte sie. Silva verglich eine Bezahlung von Medienunternehmen für das Anzeigen von Links zu deren Inhalten damit, einem Freund Cafés zu empfehlen und dann von den Cafés für ihre Erwähnung eine Rechnung zu bekommen. «Wenn man einen Preis für das Verlinken mit bestimmten Informationen ansetzt, dann wird so die Funktionsweise von Suchmaschinen gebrochen, und man hat kein freies und offenes Web mehr.»

Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, müssten Google und Facebook NewsFeed künftig Sender und Verlage für deren Inhalte vergüten. Andernfalls drohen australischen Medienberichten zufolge Strafen von bis zu zehn Millionen Australischen Dollar (6,3 Millionen Euro).

Premierminister Scott Morrison sagte, seine Regierung lasse sich von Drohungen nicht einschüchtern. «Lassen Sie mich das klar sagen: Australien legt die Regeln für Dinge fest, die man in Australien tun kann. (...) So funktionieren die Dinge hier in Australien.» Er fügte hinzu: «Wir reagieren nicht auf Drohungen.»